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Chemnitz - VW-Krise und Russland-Sanktionen schlagen ins Kontor: Droht Chemnitz ein neues Sparkonzept? Das fragen sich Stadträte, schauen aber in die Röhre. Der Haushalt 2016 steht erst im November.
Finanzbürgermeister Sven Schulze (43, SPD) braucht Geld.
Finanzbürgermeister Sven Schulze (43, SPD) braucht Geld.

Von Torsten Schilling

Chemnitz - VW-Krise und Russland-Sanktionen schlagen ins Kontor: Droht Chemnitz ein neues Sparkonzept? Das fragen sich Stadträte, schauen aber in die Röhre. Der Haushalt 2016 steht erst im November.

„Es gibt Einbußen bei der Gewerbesteuer“, so Kämmerer Sven Schulze (43, SPD). Das Loch in der Stadtkasse dürfte 8 bis 9 Millionen Euro betragen.

Kaum sind Schulzes Worte verklungen, machen Spekulationen die Runde.

Eine 20-prozentige Erhöhung der Kita-Beiträge (35 Euro monatlich mehr für einen 9-Stunden-Kindergartenplatz) ist im Gespräch und auch die Streichung der Planungsmittel für den Kita-Ausbau.

„Davon habe ich gehört“, sagt FDP-Stadtrat Dieter Füsslein (75).

Kostenlos Parken am Wochenende: gute Idee, die teuer ist. Automaten könnten sonnabends wieder scharf geschaltet werden.
Kostenlos Parken am Wochenende: gute Idee, die teuer ist. Automaten könnten sonnabends wieder scharf geschaltet werden.

„Nach meinen Berechnungen kostet uns die VW-Krise in Chemnitz 3,5 Millionen Euro. Für den neuen Kämmerer ist es die erste Bewährungsprobe. Seine Vorgänger standen vor größeren Löchern.“

Für CDU-Fraktions-Chef Tino Fritzsche (54) sind Schulen und Kitas tabu. „Die Verwaltung muss sagen, wie sie Einnahmen erhöhen kann, ohne Bürger zu belasten.“

Das kostenlose Wochenend-Parken stehe zur Debatte (würde 250.000 Euro bringen). Der Verkauf innerstädtischer Grundstücke vor Johanniskirche und neben dem Archäologiemuseum würde ebenso Geld bringen.

„Ich beteilige mich nicht an Spekulationen“, so Petra Zais (58, Grüne). „Wir haben in den vergangenen Jahren gespart.“

Rund 100 Millionen Euro beträgt die Liquiditätsreserve - das sind Bestandteile des städtischen Vermögens, die zwar nicht flüssig sind, aber (wie etwa Wertpapiere) in relativ kurzer Zeit zu Geld gemacht werden können.

Höhere Elternbeiträge dürften viele Eltern verärgern.
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Fotos: dpa/Julian Stratenschulte, Heinz Patzig, Uwe Meinhold

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