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Neustädter Tunnel-Irrsinn. Das nächste Kapitel

Dresden - Der Tunnel-Irrsinn geht weiter: Oberbürgermeister Dirk Hilbert (44, FDP) hat Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss eingelegt, den Fußgängertunnel am Neustädter Markt doch nicht zu verfüllen.
Der Fußgängertunnel am Neustädter Markt sollte eigentlich ab Juni zugeschüttet werden.
Der Fußgängertunnel am Neustädter Markt sollte eigentlich ab Juni zugeschüttet werden.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Der Tunnel-Irrsinn geht weiter: Oberbürgermeister Dirk Hilbert (44, FDP) hat Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss eingelegt, den Fußgängertunnel am Neustädter Markt doch nicht zu verfüllen.

Der Beschluss sei rechtswidrig und nachteilig für die Stadt, so der OB.

Wie berichtet, ging es vergangenen Donnerstag eigentlich nur noch darum, die Baufirma zu beauftragen. Der Grundsatzbeschluss zum Verfüllen war längst gefasst.

Doch überraschend kippte der Rat mit einer Mehrheit von Linken, SPD, AfD und FDP/FB die Pläne. Hilbert verweist in seinem Widerspruch u.a. auf Schadensersatzansprüche der Firma und den Verlust von Fördermitteln.

Er beklagt zudem einen „erheblichen Glaubwürdigkeits- und Ansehensverlust der Landeshauptstadt Dresden bei potenziellen Vertragspartnern“. Die Baufirma wollte den Tunnel für rund 470.000 verfüllen, rund 200.000 Euro günstiger als geplant.

Nun muss der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 2. Juni erneut über den Tunnel entscheiden.

„Sollte die Entscheidung des Stadtrates erneut so ausfallen, wie am 12. Mai, wird der Beschluss an die Landesdirektion zur Prüfung übergeben“, so das Rathaus. Fortsetzung folgt.

OB Dirk Hilbert (44, FDP) hat Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss eingelegt.
OB Dirk Hilbert (44, FDP) hat Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss eingelegt.

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