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Merbitz: Die Gewalt gegen Flüchtlinge wird noch zunehmen

Dresden - Der Chef des für Extremismus zuständigen Operativen Abwehrzentrums erwartet eine Zunahme der Gewalt gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in Sachsen.
Bernd Merbitz befürchtet noch mehr Gewalt gegen Flüchtlinge.
Bernd Merbitz befürchtet noch mehr Gewalt gegen Flüchtlinge.

Dresden - Der Chef des für Extremismus zuständigen Operativen Abwehrzentrums erwartet eine Zunahme der Gewalt gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in Sachsen.

In der Bevölkerung seien fremdenfeindliche Einstellungen gewachsen, sagte Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz am Donnerstag bei einer Anhörung des Innenausschusses des Landtags zu rechter Hetze und Gewalt.

Erneut sprach er von einer Pogromstimmung. Es sei deshalb davon auszugehen, "dass der Gewaltgehalt der Übergriffe sowohl auf Unterkünfte als auch auf Asylsuchende direkt zunehmen kann und auch zunehmen wird".

Rechte und rassistische Übergriffe wie in Dresden, Heidenau oder zuletzt in Clausnitz seien "nur wenige Schritte entfernt von Rostock, Hoyerswerda, Mölln und Solingen in den 90er Jahren", sagte Merbitz. Damals hatte es bei Brandanschlägen auch Tote gegeben.

Der Leipziger Politikwissenschaftler Robert Feustel machte eine "neue völkische Bewegung" für die Zunahme der Gewalt verantwortlich, die pauschal Menschengruppen verurteile und zum Sündenbock stempele.

"Alle Flüchtlinge gelten pauschal als schuldig, einfach weil sie hier sind." Man dürfe deshalb die sogenannten "besorgten Bürger" nicht ohne weiteres von Rechtsradikalen abgrenzen.

"Das eine durch den Verweis auf das andere zu verharmlosen, heißt, gleichzeitig antidemokratische und fremdenfeindliche Einstellungen zu hofieren."

Bernd Merbitz bei einem Demonstrations-Einsatz in Leipzig.
Bernd Merbitz bei einem Demonstrations-Einsatz in Leipzig.

Fotos: Ralf Seegers, Sebastian Willnow

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