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Holger Apfel ist zurück in Deutschland

Karlsruhe - Holger Apfel (45), ehemaliger Chef der sächsischen NPD-Landtagsfraktion, kehrt nach Deutschland zurück. Apfel muss vors Bundesverfassungsgericht, um dort im NPD-Verbotsverfahren auszusagen.
Holger Apfel (45) vor seiner Kneipe auf Mallorca.
Holger Apfel (45) vor seiner Kneipe auf Mallorca.

Von Torsten Hilscher

Karlsruhe - Er ist wieder da! Zumindest für kurze Zeit: Ex-NPD-Chef Holger Apfel (45) soll am Mittwoch dem Bundesverfassungsgericht Rede und Antwort stehen. Anlass ist das neue NPD-Verbotsverfahren.

Er werde nach Karlsruhe kommen und - „sofern es mir möglich ist“ - aussagen, äußerte der frühere Politiker auf MOPO-Anfrage. Die Einschränkung beziehe sich auf Inhalte: Denn das Gericht habe ihm vorab keine einzelnen Aspekte benannt, über die er Auskunft geben soll.

Apfel betreibt seit 2014 auf Mallorca „Maravillas Stube“, ein Restaurant an der Playa de Palma. Zwischen 2004 und 2013 war er Chef der sächsischen NPD-Landtagsfraktion. Die Politik gab er nach innerparteilichen Querelen auf. Und trat aus der NPD aus, wo er mit 18 Mitglied geworden war.

Zum nunmehrigen Verbotsverfahren sagt er: „Grundsätzlich stehe ich dem Verbot von Parteien - gleich welcher politischen Richtung - kritisch gegenüber, da ich der Auffassung bin, dass eine lebendige Demokratie auch andere Meinungen aushalten muss.

Zentraler Aspekt, der ein Verbot rechtfertigen würde, wäre der Nachweis, dass nicht nur Einzelpersonen, sondern die Partei als solche Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele für legitim erachtet und einsetzt. Das kann ich aus meinen Erfahrungen nicht bestätigen.“

Überdies sei die Verbotswürdigkeit einer Partei, „die zunehmend im Schatten der AfD steht und so nicht den vom Europäischen Gerichtshof gesetzten Maßstab erforderlicher politischer Relevanz erfüllen dürfte“, in Zweifel zu ziehen.

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