Toni ist "Germany's next Topmodel"! Top A4: Lastwagen kracht auf Auto mit drei Kindern an Bord Neu Hier werden gerade Traum-Jobs vergeben 44.530 Anzeige Traurige Gewissheit: Vermisster Noah ist tot! 2.293 Update Hier gibt's sechs Tipps für einen erfolgreichen Fliesenkauf! 3.944 Anzeige
11.316

Holger Apfel ist zurück in Deutschland

Karlsruhe - Holger Apfel (45), ehemaliger Chef der sächsischen NPD-Landtagsfraktion, kehrt nach Deutschland zurück. Apfel muss vors Bundesverfassungsgericht, um dort im NPD-Verbotsverfahren auszusagen.
Holger Apfel (45) vor seiner Kneipe auf Mallorca.
Holger Apfel (45) vor seiner Kneipe auf Mallorca.

Von Torsten Hilscher

Karlsruhe - Er ist wieder da! Zumindest für kurze Zeit: Ex-NPD-Chef Holger Apfel (45) soll am Mittwoch dem Bundesverfassungsgericht Rede und Antwort stehen. Anlass ist das neue NPD-Verbotsverfahren.

Er werde nach Karlsruhe kommen und - „sofern es mir möglich ist“ - aussagen, äußerte der frühere Politiker auf MOPO-Anfrage. Die Einschränkung beziehe sich auf Inhalte: Denn das Gericht habe ihm vorab keine einzelnen Aspekte benannt, über die er Auskunft geben soll.

Apfel betreibt seit 2014 auf Mallorca „Maravillas Stube“, ein Restaurant an der Playa de Palma. Zwischen 2004 und 2013 war er Chef der sächsischen NPD-Landtagsfraktion. Die Politik gab er nach innerparteilichen Querelen auf. Und trat aus der NPD aus, wo er mit 18 Mitglied geworden war.

Zum nunmehrigen Verbotsverfahren sagt er: „Grundsätzlich stehe ich dem Verbot von Parteien - gleich welcher politischen Richtung - kritisch gegenüber, da ich der Auffassung bin, dass eine lebendige Demokratie auch andere Meinungen aushalten muss.

Zentraler Aspekt, der ein Verbot rechtfertigen würde, wäre der Nachweis, dass nicht nur Einzelpersonen, sondern die Partei als solche Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele für legitim erachtet und einsetzt. Das kann ich aus meinen Erfahrungen nicht bestätigen.“

Überdies sei die Verbotswürdigkeit einer Partei, „die zunehmend im Schatten der AfD steht und so nicht den vom Europäischen Gerichtshof gesetzten Maßstab erforderlicher politischer Relevanz erfüllen dürfte“, in Zweifel zu ziehen.

Foto: Facebook, Nele Bendgens

Motorrad-WM auf Sachsenring droht Aus! 4.742 Amtlich! Diesen außergewöhnlichen Namen trägt Bonnie Stranges Tochter 6.390 Genitalherpes: Jeder Dritte in Deutschland ist infiziert! 1.418 Anzeige Mit Messer und abgebrochenem Flaschenhals auf zwei Männer eingestochen 358 Vermummte Polizisten bei G20-Demo: Deswegen kommen sie davon 309 Ob beruflich oder privat: So beeinflussen Zähne Dein Leben 5.591 Anzeige "Beamte dürfen sich nicht besinnungslos trinken": Polizeianwärter entlassen 214 Mickie Krause und "Die Amigos" bald zusammen auf der Bühne? 609
Große Entscheidung bei Bachelor in Paradise: Ist Pam die Richtige für Philipp? 1.485 Wer hat diesen schwer kranken Mann gesehen? 1.836 Rassismus-Vorwurf: Berliner KFC-Restaurant schmeißt dunkelhäutige Touristen raus 2.922
Diese Stadt will Flüchtlinge im Flüchtlingsheim Miete zahlen lassen 6.076 Vor zwei Wochen spurlos verschwunden: Polizei sucht vermisste Frau 1.183 Du kannst Programmieren? Dann suchen wir genau Dich! 17.741 Anzeige Verzweifelte Suchaktion nach Vermisstem im Hafenbecken 402 Update Mega-Gewinn für Lottospieler! Zwei Jackpots auf einmal geknackt 4.085 Besonders Kinder betroffen! Ärzte warnen vor neuer Zahnkrankheit 8.360 Nach Video-Post: Fans sorgen sich um Jürgen Milski 10.120 Mutter in Sorge um ausgebüxtes Kleinkind: Hier wurde es gefunden 2.233 Schock bei GZSZ: Erfährt Sophie hier die ganze Wahrheit? 5.203 VW und Schülertransport krachen zusammen: Kinder verletzt 2.797 Endlich, die Erlösung! Fliegerbombe in Dresden entschärft 1.060.876 Darsteller gesucht: Werde das Gesicht eines coolen Werbespots 1.345 Anzeige Rekordtransfer! Douglas Costa verlässt den FC Bayern endgültig 4.378 Beide Schultern gebrochen: 77-Jährige bei brutalem Raub schwer verletzt 2.488 Noch mehr Verbindungen! Flixbus-Imperium soll auf der Schiene weiter wachsen 1.573 Brokdorf Abschalten: Robert Habeck fordert früheres Aus für Atomkraftwerk 53 Angebliche Hundeattacke: Daran ist das Baby wirklich gestorben 4.589 Vertrag verlängert! Holtby geht mit dem HSV in die 2. Bundesliga 92 SEK-Einsatz: Frau attackiert Polizisten mit Axt! 2.967 Islamisten, Reichsbürger & Co.: Diese Extremisten sind im Norden besonders stark 125 Beim Freigang mit JVA-Begleitung: Häftling nutzt Toilettengang bei Eltern zur Flucht 1.702 Daimler in der Kritik: Haben Diesel-Autos illegale Abschaltsysteme? 672 Lässt ihn die Ehe-Krise kalt? Nach Tränen-Ausbruch seiner Frau zeigt sich Pascal Kappés gut gelaunt 2.953 Bibi Heinicke verrät das Geschlecht ihres Babys: Es wird ein... 2.229 "Asoziale Tat": 27-Jähriger gesteht Angriff auf Obdachlosen 857 Junge jahrelang missbraucht: Verurteilter Soldat geht in Revision 947 Versucht Unbekannter, Schulkinder mit Panini-Bildern in sein Auto zu locken? 152 +++ Unwetter in Sachsen: Massive Überflutungen! Feuerwehren im Dauereinsatz +++ 85.812 Update Um Zusammenstöße mit Gegnern zu verhindern: 2000 Polizisten bewachen AfD-Demo 1.605 Löw fordert Treibstoff! So soll es mit der Titelverteidigung fürs DFB-Team klappen 464 33-Jähriger belästigt Ex-Frau mit 7648 SMS! 822 Mann kauft neues Auto, doch das brennt nur wenig später komplett aus 1.276 Waren für 30.000 Euro! DHL-Bote klaute monatelang wertvolle Pakete 23.398 Schüler zerstückelt, einbetoniert: Haupttäter abgeschoben! 6.387 Auf dem Weg nach Dänemark: Polizei stoppt VW mit 18 Insassen! 2.326 Fachkräfte fehlen! Bäderverband wirbt Pfleger aus Osteuropa 106 "The Biggest Loser"-Finalist Christos in Berliner Disco krankenhausreif geschlagen 10.171 Diese Tiere haben einen tollen Energietrick! 85 Schwimmlehrer wegen sexuellen Missbrauchs von 40 Kindern vor Gericht 181