Mark Forster erklärt: Damit ist jetzt Schluss bei The Voice! Top Eltern von Maddie McCann dürfen wieder hoffen: Regierung gibt grünes Licht! Top MediaMarkt-Mitarbeiter bereiten sich auf riesigen Ansturm vor! Das ist der Grund! 3.611 Anzeige Nach Drohung: Film über Feine Sahne Fischfilet wird abgesagt Top Technikfans fallen am Freitag in Koblenz und Neuwied ein! Der Grund ist einfach... Anzeige
1.198

Niederlage für die NPD! Professor darf sich kritisch äußern

Mit der Unterlassungsklage kam die NPD vorm Landgericht nicht durch!

Von Torsten Hilscher

Die NPD wollte eine Unterlassungsklage gegen Dr. Steffen Kailitz (47) durchbringen.
Die NPD wollte eine Unterlassungsklage gegen Dr. Steffen Kailitz (47) durchbringen.

Dresden - Schlappe für die NPD. Das Landgericht Dresden hat eine Klage der rechten NPD gegen den Politikwissenschaftler Steffen Kailitz (47) abgewiesen.

Damit sind kritische Äußerungen zur NPD, die der Professor veröffentlicht hatte, zulässig.

Kailitz hatte geschrieben, die Partei plane "rassistisch motivierte Staatsverbrechen" und wolle "die demokratische Grundordnung Deutschlands durch eine völkische Diktatur" ersetzen.

Auch plane sie eine millionenfache Vertreibung "Nichtdeutscher".

Das Landgericht sieht das als zulässige Meinungsäußerung!

Der NPD, von der keine Partei- oder Rechtsvertreter bei der Verkündung anwesend waren, steht gegen das Urteil der Weg vor das OLG frei.

Richter Christoph Wittenstein entschied: Kailitz' Äußerungen sind zulässig.
Richter Christoph Wittenstein entschied: Kailitz' Äußerungen sind zulässig.

Fotos: Ove Landgraf

Diese Warnzeichen Deiner Vagina solltest du auf keinen Fall ignorieren! Top Droht dem DFB-Team morgen ein Zuschauer-Debakel? Top Das größte Volksfest des Nordens präsentiert ganz viele Neuheiten Anzeige Ehefrau in Sorge: Alt-Kanzler Schröder nun "Staatsfeind" der Ukraine Neu Das hat Chuck Norris mit dem Kampf gegen den Terror in Berlin zu tun Neu So genial feiert MediaMarkt Bochum-Hofstede seinen Geburtstag! 4.671 Anzeige Autofahrerin rammt Schwangere und verletzt sie lebensgefährlich! Neu So setzt sich eine Schülerin für verfolgte Christin Asia Bibi ein Neu Bevor Deine Finanzen so enden, solltest Du schnell Folgendes tun... Anzeige Nächster Rauswurf bei der AfD droht: Ex-Landesvize in rechter Gruppierung aktiv? Neu "Deutschland ist ein Geldwäsche-Paradies": Gewerkschaft der Polizei fordert hartes Vorgehen Neu Verstoß gegen Parteiengesetz: Ermittlungen gegen Alice Weidel! 447 Update Qualität gestest: So schlecht schneiden deutsche Krankenhäuser ab Anzeige Mit Elektroroller zu schnell: Teenie bekommt sechs Punkte, obwohl er noch keinen Führerschein hat 1.041 Hier liegt Kokain im Wert von 1,7 Millionen Euro 82 Diese Technik-Highlights bekommt Ihr jetzt zum Knallerpreis 1.515 Anzeige 16-jährige Hilfskraft beklaut Patienten in Klinik, um sich Drogen zu kaufen 918 Sechs Jahre Gefängnis: Deutsch-kurdische Sängerin in Türkei verurteilt 569 Hat unser Pflegesystem die Grenze erreicht? Beitragserhöhung verspricht keine Besserung 24.883 Anzeige Hier kämpft ein Plus-Size-Model mit ihren großen Brüsten 1.755 Skrupellos: 16-Jähriger bewusstlos geschlagen und zum Sterben in Fluss geworfen 2.628 Disney World schmeißt diesen Typen raus, weil er auf Achterbahn ein Schild hochhielt 2.202 Der Evangelist Lukas selbst soll dieses Bild gemalt haben! 42
Polizei warnt: Kinderpornos an Schulen im Umlauf! 765 "Die Menschen sind sauer": Notfallplan für Diesel-Fahrer von SPD und Grünen gefordert 84
Alles klebte, kilometerlanger Stau! Autobahn wegen Kaffeesatz gesperrt 1.621 Mann geht mit Kiste voller Sprengstoff zur Polizei 623 Darum wurde Milliardärssohn Würth entführt 580 Nach Nazi-Eklat bei Pogromnacht: AfD will Andreas Wild loswerden 502 Parkautomat in Köln will 86.700 Euro von Moderatorin abkassieren! 1.334 Kaum Kalorien, gesund und super Snack für zwischendurch: Edamame sind das neue Superfood 486 Sie ist bei der Polizei die Herrin der Lüfte 58 Ossi-Klischees bei "Leben. Lieben. Leipzig": Ticken dort etwa alle so? 4.336 Erst ein Streifenwagen konnte ihn stoppen: Mazda-Fahrer rast vor Polizei davon 1.742 25-Jährige fuhr ohne Fahrerlaubnis: Ihre Ausrede ist kaum zu toppen 1.582 Schlüpfriger Protest! Deshalb zeigen Frauen jetzt im Internet ihre Reizwäsche 940 AfD-Fraktionschefin Ebner-Steiner fliegt aus Bar 196 Fünf Männer überfallen Familie und halten Vater Waffe an den Kopf 285 Widerlich! Rentner befriedigt sich in Gebüsch neben Kinderspielplatz 724 Flixbus verunglückt auf Autobahn: Beifahrer wird eingeklemmt und schwer verletzt 2.216 Was war denn da los? Mittelkreis-Ei auf Fußballplatz geht viral 703 Affen bis aufs Blut misshandelt: Jetzt kommt es zum Prozess 489 Mann fährt mit gestohlener Ziege Bahn und löst Verkehrschaos aus 1.075 Geheimkonzert in Hamburg: Jason Derulo ist zurück 46 Höhenkontrolle übersehen: Lkw steckt unter Brücke fest! 1.874 Straße bricht plötzlich ein und verschluckt Auto fast vollständig 1.976 Flucht wie im Wilden Westen: Diebin steigt aufs Pferd und reitet einfach davon! 1.748 Braunkohle-Demo: Tausende RWE-Mitarbeiter fordern Erhalt der Arbeitsplätze 265 Verletzungsschock bei Bayern: James fällt lange aus 653 Durch Schüsse getötet: Polizei findet vier Leichen nahe Deutscher Grenze 2.907 Großeinsatz der Feuerwehr! Ätzende Säure spritzt durch Chemie-Park 847 Hättet Ihr sie erkannt? Lady Gaga liefert ungeschminkt im Schlabberlook Pizza aus 1.366