Will Smith singt den offiziellen Song für die WM 2018 Top Bis 33 Grad und heftige Gewitter! So geht das Wetter weiter Top 6 Dinge, worauf Ihr beim Fliesenkauf achten solltet 2.730 Anzeige +++ Liveticker Relegation Aue - KSC +++ TOOOOR! Wieder Bertram zum 2:1 für Aue Top Live Zu viel Papierkram beim versichern? Hier kommt die Lösung! 9.315 Anzeige
2.200

Ist die NPD zu unwichtig, um verboten zu werden?

Mitte Januar entscheidet sich, ob die NPD weiter bestehen darf - aber wie stehen die Chancen auf ein Verbot?
Wird die NPD in Deutschland bald verboten?
Wird die NPD in Deutschland bald verboten?

Berlin - Mitte Januar entscheidet das Bundesverfassungsgericht über ein mögliches Verbot der NPD - die Bundesregierung soll die Hoffnung jedoch schon aufgegeben haben.

Wie Bild aus Regierungskreisen erfuhr, gehe die Regierung davon aus, dass dem schon im Dezember 2013 vom Bundesrat beantragten Verbot nicht stattgegeben werde.

Eine interne Einschätzung habe ergeben, dass das politische Wirken sowie die schwachen Wahlergebnisse der NPD dazu führen, dass diese "nicht die Schwelle zur Gefährdung" überschreite.

Außerdem habe die mündliche Beweisaufnahme keine überzeugenden Hinweise geliefert, eine Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung anzunehmen.

Die NPD ist mit ihrer aktuellen Stärke einfach längst nicht in der Lage, die Regierungsbildung oder die Gestaltung der öffentlichen Ordnung ausschlaggebend zu beeinflussen.

Abgesehen von der Beurteilung der Bundesregierung befasst sich das Bundesverfassungsgericht im Bezug auf die Verurteilung aber auch noch mit der durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte getroffenen Rechtssprechung.

Dieser hatte bereits in der Vergangenheit klargestellt, dass für ein Verbot eine reale Gefahr für eine Regierungsübernahme oder auch nur einer ausgeprägten politischen Einflussnahme bestehen müsse.

Am 17. Januar wird die Entscheidung fallen, dann verkündet des Zweite Senat das Urteil über ein mögliches Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands.

Fotos: Imago

Großstadtrevier-Schauspielerin Renate Delfs ist tot Top Champions League im TV? So sieht die Verteilung der Spiele bald aus Top Wie wird man eigentlich Genitalherpes wieder los? Anzeige Mordkommission ermittelt: Hat eine 54-Jährige ihren Mann (✝65) auf dem Gewissen? Neu Rentner schlägt Neunjährige mit Gehhilfe krankenhausreif Neu Zahn abgebrochen? Das solltest Du sofort machen! 10.916 Anzeige Tod von Star-DJ Avicii: So stellt sich seine Familie die Beerdigung vor Neu Mann steuert Auto absichtlich in Bordell: Frau lebensgefährlich verletzt Neu Mehrere Autofahrer rasen in Blitzer: Der Grund ist ärgerlich Neu Doch keine Trennung? Denisé nimmt Pascal plötzlich in Schutz Neu Aziz Bouhaddouz von St. Pauli bei der WM dabei! Neu Du kannst Programmieren? Dann suchen wir genau Dich! 16.215 Anzeige Gerda über GNTM: "Mit 16 oder 17 wäre ich kaputt gegangen" Neu Putin, Trump oder der Papst? Kuriose Wette wegen Özil und Gündogan Neu
Vom Rapper zum Tierquäler? Gzuz verpasst Schwan eine Ohrfeige Neu Sie lebt in ständiger Angst! Sara Kulka von Trauma heimgesucht Neu
Schwer verletzt! Hund beißt Jungen (7) ins Gesicht Neu Schüsse auf Autobahn: Porsche-Fahrer ballert auf anderes Auto Neu "Miserable Mutter!" Jan Leyk schießt gegen Bonnie Strange Neu Fünf Jahre Inzest-Hölle: Die Anklage gegen diesen Mann ist unfassbar Neu Versuchte Vergewaltigung: Mann folgt Frau aus Bus, erst ein Hund stoppt ihn Neu Kein Scherz mehr: Liebes-Aus bei Ex-GNTM-Kandidatin Sally! Neu 26-Jähriger betankt Auto: Kurz darauf steht er in Flammen Neu Frau schleppt 11 Kilo Drogen über die Grenze Neu Hebammen schwanger: Kreißsaal muss schließen! Neu Nase schleift auf Rollbahn: Airbus entgeht nur knapp Inferno Neu Vier Jahre Knast! Maßregelvollzug-Patient hat Mädchen missbraucht Neu Mann rastet in Flugzeug aus und pinkelt vor den restlichen Passagieren plötzlich los 1.337 Horror-Fund: Blut fließt aus Altkleidercontainer! 7.701 Nach Bundesliga-Relegation: Zoff zwischen Labbadia und Anfang! 1.268 Chemikalie ausgelaufen: Gefahrgut-Laster baut Unfall auf Autobahn 1.011 Nur mit Handgepäck in die USA? Lufthansa macht's möglich 90 Schweden rüstet sich: Regierung liefert Broschüre für Kriegsfall 908 Hoppla! Model verliert Kleid auf dem Roten Teppich und steht halbnackt da 3.693 Beendet ein Sicherheitszentrum die Gewalt zwischen Deutschen und Ausländern in Cottbus? 172 Horror-Fund auf Rügen: Tourist (73) treibt tot im Teich! 1.883 Frau springt ins Gleisbett und wird von S-Bahn überrollt: Tot 540 Schwerkranker an Überdosis Morphin gestorben? Jetzt wendet sich das Blatt 1.081 Belogen und betrogen? Schwangere Denisé gibt offenbar Ehe-Aus bekannt! 9.218 Update Soldat vergewaltigte kleinen Jungen, nun legt er Revision ein 1.312 Präsident Steinmeier ehrt Dunja Hayali für Kampf gegen Rassismus mit Bundesverdienstkreuz 358 22-Jähriger gesteht: Zwei Prostituierte grausam getötet! 1.176 Freispruch! Überraschendes Urteil im Prozess gegen Marineausbilder 750 Mischung aus "Star Wars" und "Abfangjäger": Polizei stoppt irren Radfahrer 1.758 20-Jähriger flüchtet unter Drogen mit dem Auto, bis er an einen Tunnel kommt 1.855 Gift auf Pausenbrot: Wollte ein 56-Jähriger weitere Kollegen töten? 594 Rehkitze werden bei Unfall aus Bauch ihrer Mama gerissen und überleben! 941 Schlag gegen Kinderpornografie-Netzwerk: 80.000 Kontakte festgestellt 826 Erzieher missbraucht jahrelang Heim-Kinder 905 Muss ich zahlen, wenn mir im Supermarkt etwas kaputt geht? 1.840