Frankreich-Wahl: Macron liegt knapp vor Le Pen

1.940

Säure-Attacke! Freund von schwangerem Model verhaftet

2.656

Bei "Grill den Henssler" läuft's mal wieder nicht gut für Honey

4.495

Sarah Lombardi: So wachsen ihre Ex-Affäre Michal und Alessio zusammen

5.206

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

21.644
Anzeige
2.185

Ist die NPD zu unwichtig, um verboten zu werden?

Mitte Januar entscheidet sich, ob die NPD weiter bestehen darf - aber wie stehen die Chancen auf ein Verbot?
Wird die NPD in Deutschland bald verboten?
Wird die NPD in Deutschland bald verboten?

Berlin - Mitte Januar entscheidet das Bundesverfassungsgericht über ein mögliches Verbot der NPD - die Bundesregierung soll die Hoffnung jedoch schon aufgegeben haben.

Wie Bild aus Regierungskreisen erfuhr, gehe die Regierung davon aus, dass dem schon im Dezember 2013 vom Bundesrat beantragten Verbot nicht stattgegeben werde.

Eine interne Einschätzung habe ergeben, dass das politische Wirken sowie die schwachen Wahlergebnisse der NPD dazu führen, dass diese "nicht die Schwelle zur Gefährdung" überschreite.

Außerdem habe die mündliche Beweisaufnahme keine überzeugenden Hinweise geliefert, eine Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung anzunehmen.

Die NPD ist mit ihrer aktuellen Stärke einfach längst nicht in der Lage, die Regierungsbildung oder die Gestaltung der öffentlichen Ordnung ausschlaggebend zu beeinflussen.

Abgesehen von der Beurteilung der Bundesregierung befasst sich das Bundesverfassungsgericht im Bezug auf die Verurteilung aber auch noch mit der durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte getroffenen Rechtssprechung.

Dieser hatte bereits in der Vergangenheit klargestellt, dass für ein Verbot eine reale Gefahr für eine Regierungsübernahme oder auch nur einer ausgeprägten politischen Einflussnahme bestehen müsse.

Am 17. Januar wird die Entscheidung fallen, dann verkündet des Zweite Senat das Urteil über ein mögliches Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands.

Fotos: Imago

19-Jährige macht per Spotify Schluss

2.512

Einbrecher stolpert über zwei Leichen

3.023

Marathon-Läufer stoppt, um Kollabiertem über die Linie zu helfen

1.707

Frau denkt, dass sie Migräne hat - einen Tag später stirbt sie

9.413

"Ich wollte das auf gar keinen Fall!" So ungeplant verlief die Geburt von Isabells Tochter

756

Neuer Shitstorm bei "DSDS": Flog die Falsche raus?

15.855

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

2.566
Anzeige

Brigitte Nielsen kommt wieder!

926

12-Jähriger fährt mit Auto 1000 Kilometer durch Australien

1.435

Schwager von Bayern-Profi Vidal auf offener Straße erschossen

7.523

Hier gibts 20% Rabatt auf Windeln!

2.153
Anzeige

Schweiger wettert weiter: Nun muss der Henssler dran glauben

4.636

Mann entdeckt Goldschatz im Klavier

2.874

Clean eating: Was ist das eigentlich?

1.334
Anzeige

24-jährige Frau stirbt nach Sturz aus dem Fenster

4.787

Polizei ertappt nach Verfolgungsjagd zufällig Räuber auf frischer Tat

1.930

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

15.925
Anzeige

Nackter Protest gegen Le Pen bei Frankreichwahl

2.036

Horror-Fund! Feuerwehrmann entdeckt verbrannte Leiche in Auto

5.325

HIER GIBTS DIE NEUE SERIE MIT MATTHIAS SCHWEIGHÖFER KOSTENFREI ZU SEHEN

2.777
Anzeige

Hat die CDU schon wieder einen Wahlslogan geklaut?

969

Diese beiden führen die AfD in den Bundestags-Wahlkampf

2.153

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

13.502
Anzeige

46-Jähriger überwältigt pöbelnden Messermann in Bahn

3.980

Sex verboten! Hotelgäste finden diesen Zettel in ihrem Zimmer

6.275

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

11.429
Anzeige

Hasch-Forscher suchen noch 23.000 Kiffer für die Wissenschaft

3.375

Drama! Beerdigung von Christine Kaufmann abgesagt

10.321

Wo ist Jessica? Mutter sucht auf Facebook verzweifelt nach vermisster Tochter

8.152
Update

Misslungener Rettungsversuch: Junge stirbt nach Wurf aus dem Fenster

11.693

Frau hortet 100 Katzen in ihrem Wohnwagen und 42 weitere im Auto

5.055

Kein Geld: Bestatter lassen Verstorbenen am Straßenrand liegen

12.381

Prügel-Attacke auf ARD-Moderator: Soldat stellt sich

5.923

Warum stehen die hier am Sonntag Schlange in Berlin?

1.920

Studie: Frauen leisten 60 Prozent mehr unbezahlte Arbeit als Männer

980

Innenminister will NPD-Mitgliedern Waffen entziehen lassen

1.844

23-Jähriger torkelt vor S-Bahn und wird überfahren

6.271

Heute wählen die Franzosen ihren neuen Präsidenten

1.020

Horror-Unfall: Paar stürzt mit Motorrad von Brücke. Beide sterben!

16.192

So wird das Baumblütenfest in Werder gegen Terror geschützt

636

Es kommt endlich die Fortsetzung zu Avatar: Und bei einer bleibt es nicht!

4.015

Schock für United: Ibrahimovic droht Karriereaus

8.845

21-Jährige stürzt von Rügens Kreidefelsen 60 Meter in die Tiefe: Tot!

25.887

EU spendiert unseren Kindern jetzt Milch, Obst und Gemüse

4.307

Darum läuft diese Ex-MDR-Moderatorin jetzt von Rom nach Wittenberg

4.513

So ergattert man im Flieger immer den besten Platz

5.952

Katja macht den Schleck-Test! Heißes Eiscreme-Roulette

6.191

Österreichs SPÖ-Kanzler will Flüchtlings-Camps außerhalb der EU

1.775

Bayer muss GEZ für seine Kühe zahlen!

7.617

Von seinem Onkel! Vierjähriger gehäutet und aufgefressen

34.668

Als eine Mutter sieht, was im Ü-Ei ihrer Tochter steckt, wird ihr schlecht

31.370

Unfassbar! Thüringer Nazi-Wirt lockt Gäste mit Hitler-Schnitzel

54.297

Ministerin will Migrantenanzahl in Schulklassen begrenzen

2.584

Florian Wess hat eine neue Barbie gefunden

6.218