Cannabis-Obergrenze? Das plant die NRW-Koalition 579
Neues DFB-Trikot: Peinliche Panne bei den Spielernamen Top
Liebes-Aus! TV-Moderatorin Anne Will ist wieder Single Top
Luke Mockridge muss nach Unfall in TV-Show seine Tournee abbrechen Top
Baby von Oliver Pocher und Amira Aly ist da: "Humor hat er schon mal!" Top
579

Cannabis-Obergrenze? Das plant die NRW-Koalition

Landesregierung will sich bei Abstimmung über Grenzwerte für den Eigenbedarf an Cannabis enthalten

Vor der Justizministerkonferenz ist sich die Koalition in NRW noch nicht einig über einen Grenzwert für den Eigenbedarf an Cannabis.

Düsseldorf – CDU und FDP in der nordrhein-westfälischen Landesregierung sind uneins über bundesweit einheitliche Grenzwerte für den Eigenbedarf an Cannabis. Das Thema soll bei der Justizministerkonferenz kommende Woche in Eisenach auf den Tisch kommen.

Bundesweit schwanken die Grenzwerte für den Eigenbedarf an Cannabis zwischen sechs und 15 Gramm.
Bundesweit schwanken die Grenzwerte für den Eigenbedarf an Cannabis zwischen sechs und 15 Gramm.

"Wir werden uns enthalten, da wir innerhalb der Koalition unterschiedliche Haltungen vertreten", sagte Justizminister Peter Biesenbach (CDU) der Deutschen Presse-Agentur.

Es geht um die Mengen Cannabis, die als Eigenbedarf gelten, und bis zu denen die Staatsanwaltschaften Verfahren einstellen können. Die Werte schwanken von Bundesland zu Bundesland zwischen sechs und 15 Gramm. In NRW liegt die straffreie Obergrenze bei zehn Gramm.

Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf (CDU) pocht auf eine einheitliche Obergrenze bei Cannabis-Produkten, bis zu der Strafverfahren eingestellt werden können. Dafür will er sich bei der Justizministerkonferenz einsetzen.

Wo die Front zwischen CDU und FDP in NRW in der Frage einer Obergrenze verläuft, sagte Biesenbach nicht. Für die CDU gehört Cannabis zu den Einstiegsdrogen, die wegen ihrer hohen Wirkstoffanteile gefährlich sind. Die Partei dürfte daher auf eine Absenkung der straffreien Obergrenze drängen. Die NRW-FDP vertritt eine liberalere Position bis hin zur kontrollierten Freigabe an Erwachsene durch Apotheken oder lizenzierte Ausgabestellen.

Fotos: DPA

In Hamburg startet bald ein Mega-Event für alle Gamer! 20.440 Anzeige
Große Sorge um Jean-Claude Juncker: EU-Kommissionschef in Klinik, riskante OP angekündigt Top
FC Bayern München befördert Hasan Salihamidzic Neu
So einfach kriegst Du raus, wie hoch Dein Risiko für Diabetes ist Anzeige
Übergewichtiger Papa trainiert sich zum Muskelprotz um: Doch sieht er jetzt gut aus? Neu
Wagen völlig zerstört: 18-Jähriger stirbt bei Autounfall Neu
Dieser 40-Zoller ist bei Conrad gerade 26% billiger Anzeige
Clown Fridolin soll Lösegeld zahlen: Porno-Erpresser schreiben Droh-Mail Neu
Umweltschützer gehen wegen 9-Minuten-Flügen auf die Barrikaden Neu
In dieser coolen Dortmunder Firma werden Mitarbeiter gesucht! 2.681 Anzeige
TV-Koch Christian Rach sagt Ende der Gastronomie voraus Neu
Schrott-Laster richtet Spur der Verwüstung an und knallt in Kirchenwand 1.777
Schwangerer gegen den Bauch geschlagen: So lautet das Urteil gegen Ex-Freund 768
Halbbruder ermordet: Verbrachte Mädchen (15) die Tat-Nacht im Freien? 1.574
Mann läuft mit Messer in Klinik umher und attackiert Polizisten: Dann fällt ein Schuss 2.358
Vermisster Student Hubertus K.: Hatten er und sein Kumpel eine wilde Nacht hinter sich? 3.593
Warum hagelt es Spott und fiese Kommentare für dieses sexy Foto? 3.310
Sturm der Liebe: Wer wird das neue Biest am Fürstenhof? 1.617
Erst Reus, jetzt Havertz: Nächste Absage für Jogi Löw! 447
Queen of Drags: Alle Teilnehmer und Infos zur neuen ProSieben-Show 374
Über diese Katze staunen alle: Was sind das nur für Augen? 2.029
Nach Streik bei der Lufthansa: Weiter Ungewissheit, Verdi nimmt Verhandlungen auf 268
Horror-Unfall: Frau zwischen Aufzug und Decke eingeklemmt 2.466
Zehntausende Jobs in Gefahr: IG Metall fordert Rettungsplan für Windkraft 74 Update
Die Ärzte-Fans aufgepasst! Beste Band der Welt geht wieder auf Tour 1.047
Polnischer Regierungschef legt sich mit Netflix an 634
Magdeburg: Lesbische Pinguine leben in Dreiecksbeziehung 310
"Krank und pervers": Jetzt wehrt sich Janni Hönscheid gegen ihre Hater! 1.868
Toter bei Feuer in Mehrfamilienhaus: Gab es Schussfallen in der Wohnung? 1.915
Junge (6) stirbt in Kita: Das ist der Stand der Ermittlungen 4.761
Mord in Frankenthal? 18-Jähriger liegt tödlich verletzt auf der Straße 2.442
Schreckliche Entdeckung! 20-Jähriger treibt leblos im Wasser 843
Toter Radler in Wald gefunden: Wer kennt den Mann mit zwei verschiedenen Hausschuhen? 2.423
Nachholtermin für Sarah Connor Konzert in Mannheim steht 282
Mitten im Wohngebiet: Polizist erschießt Waschbär 3.064
Kinder auf Töpfchen gefesselt? Zeugen berichten von rabiaten Methoden in Kindergarten 3.042 Update
"Das ist doch Quatsch!": Daniela Katzenberger und Lucas Cordalis geraten aneinander 1.105
Nach grausamen Tierversuchen: Todeslabor gibt Dutzende Affen zurück! 1.085
Baby (1) mit schwersten Verbrennungen: Die tragischen Schuldgefühle der Mutter 4.784
Vanessa Mai mit peinlichem Aussetzer: "Dresden, die Hauptstadt der DDR!" 15.547
Israel-Kritik zur Mauerfall-Feier? Auftritt von Anna Loos sorgt für Ärger! 6.864
Gedeon will Verfassungsgerichtshof über Mitgliedschaft im Landtag entscheiden lassen 127
Verlobung statt Schuldspruch! Irre Wendung im Gerichtssaal 1.496
Neuer "Tatort" ohne Drehbuch: Diese Kommissare sind mit dabei 801
Weil Sohn zu dumm für Mathe ist: Mutti erleidet Herzinfarkt 1.411
"Need for Speed Heat" im Test: Nettes Rennspiel für zwischendurch mit geiler Musik 675
Annemarie und Wayne Carpendale gewähren tiefe Einblicke: Fans können sich kaum beherrschen 3.199
Dein Horoskop: Darauf musst du morgen achten! 3.476
Es stank bestialisch: Zoll macht ekligen Fund am Flughafen 4.858
Elena Carrière verrät: So zieht sie sich beim ersten Date an 687