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Warum dürfen kriminelle Flüchtlings-Kinder bleiben, obwohl sie sich nicht integrieren wollen?

Unbegleitete Jugendliche aus nordafrikanischen Staaten sind nur sehr schwer abzuschieben - auch wenn sie immer wieder Staftaten begehen.
Von NRW aus wurden 2017 keine unbegleiteten Minderjährigen aus den Maghreb-Staaten abgeschoben. (Symbolbild)
Von NRW aus wurden 2017 keine unbegleiteten Minderjährigen aus den Maghreb-Staaten abgeschoben. (Symbolbild)

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalen kommt bei der Abschiebung minderjähriger Krimineller aus den Maghreb-Staaten nicht voran. Das räumte NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) in einem Bericht an den Düsseldorfer Landtag ein.

Seit der Einreisewelle ab 2015 habe sich das Problem mit dieser Gruppe, "die in erheblichem Maße straffällig ist und keinerlei Bereitschaft zur Integration zeigt", verschärft.

In der Praxis scheitere die Rückführung unbegleiteter Minderjähriger aus den nordafrikanischen Staaten regelmäßig an den besonderen Voraussetzungen, die für diese Grupppe gelten. Das Problem stand am Donnerstag auf der Tagesordnung des Landtagsausschusses für Kinder, Familie und Jugend.

Im vergangenen halben Jahr sei aus NRW kein unbegleiteter Minderjähriger in Maghreb-Staaten zurückgeführt worden, berichtete Stamp. Da von Abschiebehaft für Minderjährige grundsätzlich abzusehen sei, sei auch noch nie jemand in der NRW-Einrichtung für Ausreisepflichtige in Büren bei Paderborn gelandet.

Dabei sei die Rückführung selbst laut Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen nicht grundsätzlich ausgeschlossen, stellte Stamp fest. Allerdings müsse die Unterbringung bei einem Familienmitglied gewährleistet sein.

Der Plan, in Marokko Einrichtungen zur Betreuung und Unterstützung benachteiligter Kinder und Jugendlicher zu schaffen, die auch rückgeführte Minderjährige aufnehmen könnten, sei bislang nicht umgesetzt worden.

Fotos: DPA

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