Zweitliga-Hammer! HSV feuert Trainer Titz Top Einmal falsch abgebogen? 70-Jähriger tuckert mit Traktor über Autobahn Neu Herthas Ärger mit dem Videobeweis: "Lehrbeispiel für falsches Eingreifen" Neu Höhle der Löwen bei Vox: Diese Produkte sind am beliebtesten Neu Auf Jobsuche? Düsseldorfer Unternehmen sucht dringend neue Leute! 2.165 Anzeige
169

Innenministerium zieht Ärger von NSU-Ausschuss auf sich

Im NSU-Untersuchungsausschuss gibt es wieder Ärger zwischen Innenministerium und den Ausschuss-Mitglieder.
Die Zeugen wurden wieder nach Hause geschickt.
Die Zeugen wurden wieder nach Hause geschickt.

Erfurt - Das Thüringer Innenministerium hat sich erneut den Ärger der Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtages zugezogen.

Das Ministerium habe drei aktuellen und ehemaligen Mitarbeitern des Thüringer Verfassungsschutzes aus Sicht des Ausschusses nur unzureichende Aussagegenehmigungen erteilte, erklärte ein Sprecher des Landtages am Donnerstag in Erfurt.

Sie sollten als Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen werden. Wegen der unzureichenden Aussagegenehmigungen seien die drei Verfassungsschützer dann aber wieder nach Hause geschickt worden.

Das Innenministerium habe den Zeugen lediglich die Genehmigung erteilt, abgeschirmt und unter der Verwendung von Pseudonymen Fragen zu beantworten, sagte der Sprecher. Die dafür vom Innenministerium angegebene Begründung, nach der diese Zeugen erkannt werden sollten, sei aber aus Sicht der Ausschussmitglieder nicht ausreichend, um von einer öffentlichen Vernehmung abzusehen.

In der Vergangenheit hatte es bereits mehrfach Spannungen zwischen den Ausschussmitgliedern und dem Innenministerium wegen Aussagegenehmigungen für Zeugen gegeben, die beim Verfassungsschutz tätig sind oder waren.

Fotos: DPA

Private Kommission untersucht Tod von Oury Jalloh Neu So laufen die Gespräche über eine Koalition von CSU und Freien Wählern Neu Wo sind coole Startups? Es winken 30.000 Euro Preisgeld 8.167 Anzeige Platz 3! Darum ist der FC St. Pauli derzeit so erfolgreich Neu "Ich liebe dich": Verheiratete Lehrerin hält 11-Jährigen für ihren Partner Neu Spenden für guten Zweck: Mitmachen und Traumreise gewinnen! 5.652 Anzeige Kätzchen mitten auf Straße festgeklebt: Doch es gibt ein Happy End! Neu Achtung, es besteht Brandgefahr: BMW ruft mehr als eine Million Fahrzeuge zurück Neu Warum Du Dich gerade jetzt vor dem Ernstfall schützen solltest 14.226 Anzeige Wie schlimm steht es um Jens Büchner und seine Frau? Neue Nachricht gibt Rätsel auf Neu Drama nach Polizeieinsatz: Mann randaliert in Wohnung, kurz darauf ist er tot Neu Ministerpräsident Kretschmann kritisiert Kanzlerin Angela Merkel! Neu Wer ist die wahre Eiskönigin: Helene Fischer oder die Katzenberger-Tochter? Neu SPD in Not? Künstler rufen zur Wahl von Thorsten Schäfer-Gümbel auf Neu
Haben Kritiker recht? Mit diesen Vorwürfen hat Influencerin Xenia Overdose zu kämpfen Neu Berliner Polizei dreht Rapvideo und sorgt für heftigen Skandal Neu
Schwerer Landfriedensbruch: Polizei sucht diese Männer! Neu Wahlkampf in Hessen: Hat AfD-Aktivist mit scharfer Pistole gedroht? Neu Update Unglaublich! Mutter und Tochter (4) werden mit Böllern beworfen Neu Spitzenplatz bei Startups: NRW überholt Berlin 52 Cathy Hummels Perioden-Post sorgt für heftige Debatte im Netz 2.873 "Familienoberhaupt" des "MIRI-Clans" in Sachsen festgenommen! 6.679 Ist Meghan mit Mädchen oder Junge schwanger? Prinz Harry verplappert sich 2.290 Dieser VfB-Star ist im Papa-Glück: Doch ein Problem hat er mit seiner Freundin 1.777 Dumm gelaufen! Schuh-Dieb macht entscheidenden Fehler 148 WM-Affäre: Müssen Niersbach, Zwanziger und Schmidt doch vor Gericht? 254 Damit Ihr entspannter in den Urlaub kommt: Berliner Startup kassiert 150 Millionen Dollar! 647 Kein Zufall! Deshalb erinnert dieses Phantombild an Nicolas Cage 1.229 Vorfreude steigt: Erste TV-Termine von "Drei Haselnüsse für Aschenbrödel" 1.335 Viele schauen online: Jede dritte Videothek muss schließen 824 Gericht lässt Klage gegen ehemalige AfD-Chefin Frauke Petry zu 2.315 Formel-1-Star rastet aus und demoliert Umkleidekabine 4.636 Wegen einer EC-Karte? Mann liegt tot in der Badewanne! 2.150 Fußballclub schließt Usain Bolt vom Training aus 1.957 Frau soll Freundin (13) von Tochter immer wieder missbraucht haben 5.040 Update Pistole, Cuttermesser, Fleischerbeil: Drei Raubüberfälle in Berlin! 216 Was ist denn hier los? Melanie Müller aus "Bierkönig" getragen 5.671 Naturspektakel! 250.000 Kraniche überqueren Deutschland 217 Rührende Worte und Tränen: Yvonne Catterfeld trauert um toten Kollegen 5.636 Volkskrankheit Schuppenflechte: Jetzt gibt es eine vielversprechende Therapie! 1.492 Bittere Tränen bei "Bauer sucht Frau": Kandidat Guy wird sitzengelassen 2.196 Warum krachte dieser Bus in den LKW? Lebensgefährlich verletzter Busfahrer sagt aus 2.537 Verdächtiger nach 27 Jahren geschnappt: Prozess um tote Stephanie (†10) beginnt 1.791 Update Laster rutscht Hang hinunter und zerquetscht Fahrer 3.630 Bier-Laster-Crash auf A9: Teile der Autobahn noch immer gesperrt 2.424 Erste Gespräche: Arbeitet Dieter Bohlen bald mit der 187 Strassenbande? 4.760 Wochen nach Daniel Küblböcks Verschwinden: Das hat sich auf der AIDAluna verändert! 7.869 Nach der Trennung: Streit bei "Goodbye Deutschland"-Jenny und Ex Ralf 5.418 Fünf Verletzte: Erst tritt giftiges Ammoniak aus, dann brennt es im Schwimmbad 1.404 Riskante Notlandung: Plötzlich steht ein Flugzeug auf der Autobahn 1.675