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AfD-Spitzenkandidat Gauland droht Redeverbot

Die Stadt Nürnberg will sich dagegen wehren, dass der AfD-Mann das Wort ergreift.
Alexander Gauland (76) soll wegen seiner Äußerungen über die Bundes-Integrationsbeauftrage nicht in Nürnberg sprechen dürfen.
Alexander Gauland (76) soll wegen seiner Äußerungen über die Bundes-Integrationsbeauftrage nicht in Nürnberg sprechen dürfen.

Nürnberg - Nach den umstrittenen Äußerungen über Bundes-Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) droht AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland ein Redeverbot bei einem Wahlkampfauftritt in Nürnberg.

Der Ortsverband der AfD sei schriftlich aufgefordert worden, bis Dienstag (12.00 Uhr) zu versichern, dass Gauland bei einer Parteiveranstaltung in der Meistersingerhalle am Samstag nicht reden werde, sagte der Zweite Bürgermeister Christian Vogel (SPD) am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Sollte er allerdings das Wort ergreifen, werde die Stadt von ihrem außerordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch machen.

Dies sei gemäß der Mietsatzung möglich, wenn Nürnberg als Stadt des Friedens und der Menschenrechte Schaden nehmen könnte. Gauland hatte bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld kürzlich davon gesprochen, Özoguz in der Türkei zu "entsorgen" (TAG24 berichtete).

Die Äußerung des AfD-Spitzenkandidaten sei das i-Tüpfelchen gewesen, sagte Vogel. "Menschenverachtender geht es nicht mehr."

Der Nürnberger AfD-Chef Martin Sichert warf der Stadt hingegen vor, die geplante Wahlkampfveranstaltung in der Meistersingerhalle unter "fadenscheinigen Gründen" zu verhindern und damit die "Demokratie zu beschädigen".

Fotos: dpa (Symbolbild)

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