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Lässt die CDU Ulbig fallen, wenn er bei OB-Wahl scheitert?

Dresden - Endspurt im OB-Wahlkampf. Für einen Kandidaten gerät er allerdings zur doppelten Zitterpartie. Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) könnte bei einem schlechten Ergebnis nicht nur sein Gesicht verlieren, sondern sogar den Ministerposten!
Wie denkt CDU-Chef Tillich (56) über Ulbigs Zukunft?
Wie denkt CDU-Chef Tillich (56) über Ulbigs Zukunft?

Von Juliane Morgenroth und Torsten Hilscher

Dresden - Endspurt im OB-Wahlkampf. Für einen Kandidaten gerät er allerdings zur doppelten Zitterpartie. Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) könnte bei einem schlechten Ergebnis nicht nur sein Gesicht verlieren, sondern sogar den Kabinettsposten!

Das SZ-Wahlforum am Dienstagabend. Auf dem Podium ein verunsicherter Ulbig. Gerade kam die Frage, was er im Falle einer Wahlniederlage tun wird.

Antwort: „Dann hoffe ich, dass ich weiter das Amt ausübe, welches ich jetzt inne habe.“ Nachfrage: „Das heißt, Sie sind sich nicht sicher, dass Sie das Amt weiter ausüben dürfen?“ Ulbig weicht zunächst aus, verweist allgemein auf die Zuständigkeit von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (56, CDU).

Doch der schweigt zu Ulbigs Zukunft.

OB-Kandidat Markus Ulbig (51, CDU). Sieg oder stirb?
OB-Kandidat Markus Ulbig (51, CDU). Sieg oder stirb?

Anders OB-Kontrahentin und Ministerkollegin Eva-Maria Stange (58, SPD). Sie weiß nach eigener Aussage, dass ihr Sessel in der Regierung sicher ist, wenn es bei der OB-Wahl daneben geht.

Mehr noch. Tillich habe ihr mitgeteilt, dass er sich „freuen“ würde, wenn sie bliebe. Allerdings hat die SPD sowieso Zugriff auf das Wissenschaftsressort.

Ulbig aber schwimmt noch immer.

Auch in einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung wich der MP jüngst einer entsprechenden Frage regelrecht aus.

So blieb Ulbig beim SZ-Wahlforum nur ein Nicken, als er gefragt wurde: „Also Sie haben keine Zusage, dass Sie Innenminister bleiben dürfen?“

Die drei Kandidaten beim SZ-Wahlforum: Ulbig, Stange, Hilbert (v.li.).
Die drei Kandidaten beim SZ-Wahlforum: Ulbig, Stange, Hilbert (v.li.).

Laut einer jüngsten nicht repräsentativen Leserbefragung der SZ liegt Ulbig mit 9 Prozent auf Platz drei - hinter Stange (41,6) und Dirk Hilbert (37,8).

Die Staatskanzlei bemüht sich um Schadensbegrenzung: Es sei überhaupt nicht unklar, wie es mit Herrn Ulbig weiter gehe, so Regierungssprecher Christian Hoose. Und die Sachsen-CDU lobte Ulbig zwar, sagte aber auch nichts zu dessen Zukunft.

Dabei steht ein potenzieller Nachfolger schon bereit: Gehandelt wird der Dresdner Landtagsabgeordnete Christian Hartmann (41) - Innenexperte der CDU-Fraktion und selbst Polizist. Ein Mann, der auch in den Kreisen der Polizei gut ankommt.

Debatte zur Unzeit

Kommentar von Juliane Morgenroth

Was wird aus Markus Ulbig? Wenige Tage vor der OB-Wahl in Dresden und damit zur Unzeit hat sich die CDU eine Personaldebatte eingefangen, die ihren Kandidaten nicht gut aussehen lässt. Und diese Debatte hat auch noch Ulbig selbst angezettelt.

Bemerkenswert ungeschickt und zum Erstaunen von CDU-Mitgliedern gab Ulbig jetzt zu, keine Zusage des Ministerpräsidenten zu haben, dass er im Falle einer Niederlage weiter Minister bleibe. Obwohl Tillich ihn jüngst als einen der besten Innenminister Deutschlands bezeichnete.

Doch Fakt ist: Ein klares Bekenntnis Tillichs zu Ulbigs Verbleib im Kabinett im Fall der Fälle gibt es nicht – selbst auf Nachfrage. Er lässt sich alles offen. Schon seit Monaten wird auf den Landtagsfluren geraunt, dass Tillich Ulbig im Falle einer Wahlniederlage über kurz oder lang fallen lassen werde.

Tatsächlich wäre Ulbig bei einer Wahlniederlage schwer beschädigt: Die CDU hätte damit eines der letzten Großstadt-Rathäuser Deutschlands verloren. Er hätte zudem den Bonus seiner beliebten CDU-Vorgängerin Helma Orosz verspielt.

Ulbigs politische Zukunft ist im Gegensatz zu seiner Kontrahentin somit offen - und die Bilanz seiner OB-Kandidatur könnte für ihn im Falle einer Niederlage doppelt bitter sein.

Schon doppelt so viele Briefwähler wie 2008

Trotz bisher eher lauem Wahlkampf scheint die OB-Wahl die Dresdner an die Wahlurne zu locken. Bisher haben über 53.500 Dresdner Briefwahl beantragt.

Das sind doppelt so viele wie zum vergleichbaren Zeitpunkt bei der Oberbürgermeisterwahl 2008. 6078 Wahlberechtigte haben bereits per Sofortbriefwahl im Briefwahlbüro gewählt.

Noch bis Freitag, 16 Uhr, können im Bürgeramt an der Theaterstraße Briefwahlunterlagen beantragt werden.

Wer in letzter Minute seine Unterlagen abgeben will, sollte die Briefe direkt im Rathaus einreichen oder in den Briefkasten am Haupteingang einwerfen.

Fotos: Matthias Hiekel, dpa

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