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Österreich rüstet wegen Flüchtlingskrise auf

Wien - Angesichts der Flüchtlingskrise stockt Österreich sein Budget fürs Militär deutlich auf.
Bis 2020 werde voraussichtlich mindestens eine Milliarde Euro zusätzlich investiert.
Bis 2020 werde voraussichtlich mindestens eine Milliarde Euro zusätzlich investiert.

Wien - Angesichts der Flüchtlingskrise stockt Österreich sein Budget fürs Militär deutlich auf. Bis 2020 werde voraussichtlich mindestens eine Milliarde Euro zusätzlich in Personal und Ausrüstung investiert werden.

Das sagten Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (beide SPÖ) am Mittwoch bei einem Kasernenbesuch in Wien.

Die Budgetverhandlungen seien auf der Zielgeraden. Die Notwendigkeit einer Nachbesserung des Etats liege angesichts des möglichen neuen Flüchtlingsandrangs auf der Hand.

"Wir müssen daher vorbereitet sein, nicht, weil wir das wollen, sondern das ist eine Frage der Verantwortung, an unseren Grenzen Menschlichkeit und Ordnung herzustellen", sagte Faymann.

In Österreich ist das Heer bereits seit 2015 unter der Verantwortung des Innenministeriums im Hilfseinsatz bei der Grenzsicherung. Die «Sicherheits-Milliarde» bis 2020 bedeutet bei einem Jahresetat von zwei Milliarden Euro ein jährliches Plus von mindestens zehn Prozent. Es sollen vor allem Transporter und auch einige Hubschrauber angeschafft, der Personalabbau gestoppt und die Infrastruktur verbessert werden. «Wir haben irrsinnige Probleme in der Mobilität», sagte Doskozil.

Die Flüchtlingskrise sorgt auch für weiteres Chaos: Ab Juni will Österreich mit italienisch-österreichischen Grenzkontrollen beginnen. Die Bauarbeiten Bauarbeiten am Brenner haben begonnen.

Foto: imago

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