Scholz warnt: Gelbwesten bald auch in Deutschland?

Berlin - Seit Monaten protestieren die sogenannten "Gelbwesten" in Frankreich. Bei den ersten Protesten im neuen Jahr ist es erneut zu heftigen Auseinandersetzungen gekommen (TAG24 berichtete).

Olaf Scholz sieht auch in Deutschland mögliche Gelbwesten-Proteste wie in Frankreich. (Bildmontage)
Olaf Scholz sieht auch in Deutschland mögliche Gelbwesten-Proteste wie in Frankreich. (Bildmontage)  © DPA

34 Menschen wurden am Samstag nach Polizeiangaben landesweit festgenommen. Angaben zu verletzten Demonstranten und Polizisten gab es zunächst nicht.

Nachdem die Zahl der "Gelbwesten" auf den Straßen zuletzt immer weiter gesunken war, stieg sie zum Jahresbeginn wieder.

Vizekanzler Olaf Scholz (60) hält Proteste wie die der "Gelbwesten" in Frankreich auch in Deutschland für möglich. "Es gibt auch in Deutschland ein nicht zu unterschätzendes Gelbwesten-Potenzial", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesfinanzminister der "Bild am Sonntag". Er warnte: "Solche Entwicklungen sollte niemand ignorieren."

Steigende Mieten und Lebenshaltungskosten trieben auch in Deutschland viele Bürger um. "Das geht bis in die Mittelschicht hinein", sagte Scholz. "Wer weiß, ob es nicht Phänomene wie die Gelbwesten bei uns gäbe, wenn es zu einer Jamaika-Koalition gekommen wäre. Die SPD ist in der Regierung der Garant dafür, dass die Bezahlbarkeit des Lebens ein wichtiges Thema der Politik bleibt."

Die Massenproteste der "Gelbwesten" hatten die französische Regierung in den vergangenen zwei Monaten erheblich unter Druck gesetzt. Sie hatten sich im November an einer geplanten und inzwischen zurückgenommenen Erhöhung der Kraftstoffsteuer entzündet. Ihren Namen haben die Demonstranten von den gelben Warnwesten, die sie während ihrer Kundgebungen und Straßenblockaden tragen.

In Frankreich ist es erneut zu heftigen Auseinandersetzungen gekommen.
In Frankreich ist es erneut zu heftigen Auseinandersetzungen gekommen.  © DPA

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