Ein Jahr nach G20-Krawallen: Jetzt spricht Scholz

Hamburg - Hamburgs früherer Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag seine politische Gesamtbewertung der G20-Krawalle vor fast einem Jahr abgegeben.

 Olaf Scholz (SPD) äußerte sich am Donnerstag im Hamburger Rathaus.
Olaf Scholz (SPD) äußerte sich am Donnerstag im Hamburger Rathaus.  © DPA

Bereits im vergangenen November hatte der Ausschuss Scholz zwei Stunden lang intensiv befragt. Dabei war es vor allem um das Sicherheitsversprechen des damaligen Bürgermeisters gegangen, das die Polizei angesichts der Krawalle nicht halten konnte.

Jetzt verteidigte Scholz die Entscheidung für den G20-Gipfel in der Hansestadt: "Es braucht diese Treffen, wenn die Uneinigkeit in der Welt zunimmt", betonte Scholz wohl auch mit Blick auf seine jüngsten Erfahrungen als Bundesfinanzminister.

Vor dem G20-Sonderausschuss der Bürgerschaft nannte er als Beispiel die Entwicklung Afrikas durch eine größere Investitionstätigkeit. Dieses Thema sei vor einem Jahr bei dem Gipfel in Hamburg auf den Weg gebracht worden.

Scholz betonte auf Nachfragen: "Ich bin unverändert der Überzeugung, dass solche Treffen nicht nur notwendig, sondern in demokratischen Staaten auch in großen Städten stattfinden können müssen."

Der Minister räumte ein, dass es durch die Ausschreitungen nicht hinnehmbare Belastungen für die Bürger gegeben habe. Er sei sich aber sicher, dass die Sicherheitsbehörden daraus Konsequenzen ziehen. Zudem begrüßte er die Ermittlungen von Polizei und Justiz sowie die politische Aufarbeitung durch den Sonderausschuss.

Bei den Ausschreitungen am Rande des Treffens waren im Juli 2017 Hunderte Polizeibeamte und Protestteilnehmer verletzt worden. Zahlreiche Autos gingen damals in Flammen auf, Geschäfte wurden geplündert.

Autonome randalieren während des G20 Gipfels im Schanzenviertel in Hamburg. (Archivbild)
Autonome randalieren während des G20 Gipfels im Schanzenviertel in Hamburg. (Archivbild)  © DPA

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