Flugzeug mit Fußballstar an Bord vom Radar verschwunden: Dramatische Sprachnachricht aufgetaucht! Top Entführung von Bushidos Kindern geplant? Bruder von Clan-Boss Abou-Chaker geschnappt Top Mit diesem geheimen Code bekommt Ihr dieses Smartphone für nur 77 Euro! 2.603 Anzeige Einsturzgefahr bei Rettung von Julen! Erreichen Helfer den Jungen heute trotzdem? Top Du hast keinen Bock auf Dschungel? Dann haben wir einen Vorschlag! 15.033 Anzeige
1.048

Solidarisches Grundeinkommen? Scholz hält an Hartz IV fest

Olaf Scholz gegen Hart-IV-Debatte: Grüne sehen Basta-Politik

Wird Hartz IV bald abgeschafft und durch ein solidarisches Grundeinkommen ersetzt? Vizekanzler Olaf Scholz hat eine klare Haltung.

Berlin - Zwei Wochen nach dem Start der erneuten großen Koalition verschärft sich in der SPD ein Richtungsstreit um die Zukunft der Grundsicherung Hartz IV. Der kommissarische SPD-Chef und Vizekanzler Olaf Scholz (59) betonte, am Hartz-IV-Grundprinzip nicht rütteln zu wollen.

Olaf Scholz möchte nicht am Hartz-IV-Grundprinzip rütteln.
Olaf Scholz möchte nicht am Hartz-IV-Grundprinzip rütteln.

"Auch Herr Müller und Herr Stegner stellen das Prinzip des Förderns und Forderns nicht infrage", sagte der neue Bundesfinanzminister der Funke Mediengruppe mit Blick auf Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (53) und SPD-Vize Ralf Stegner (58).

Müller hatte als Hartz-Alternative ein "solidarisches Grundeinkommen" von 1200 Euro im Monat für alle Bürger vorgeschlagen, die zu einer gemeinnützigen, sozialversicherungspflichtigen Arbeit bereit sind (TAG24 berichtete).

Scholz verwies darauf, dass die Koalition für Langzeitarbeitslose einen neuartigen sozialen Arbeitsmarkt plane. Auch Arbeitsminister Hubertus Heil (45, SPD) betonte, eine Debatte um die Zukunft der Grundsicherung sei das eine, er sei dafür offen, aber in diesem Rahmen auch im linken Lager diskutierte Ideen wie ein bedingungslose Grundeinkommen lehne er strikt ab. "Eine Gesellschaft darf kein gestörtes Verhältnis zu ordentlicher Arbeit haben."

Heil betonte, Ziel sei es, bis Sommer einen Gesetzentwurf vorzulegen, um Hunderttausende Langzeitarbeitslose wieder verstärkt in Arbeit zu bringen. Vier Milliarden Euro sollen in den nächsten vier Jahren dafür ausgegeben werden, unter anderem für bessere Qualifizierung, Vermittlung und Lohnkostenzuschüsse.

Grünen-Chef Robert Habeck (48) warf SPD-Chef Scholz Basta-Politik vor. "Kaum diskutiert die SPD mal über Hartz IV, will Olaf Scholz die Debatte im Keim ersticken", sagte er der dpa. "Es gibt zu viel verdeckte Armut, zu viele Leute leben in prekären Arbeitsverhältnissen." Notwendig sei eine Regelung, die "Demütigung durch Ermutigung ersetzt und Anreize für Erwerbsarbeit schafft".

Fotos: DPA

88-Jährige auf offener Straße in Auto gezerrt: Ihr Sohn ist millionenschwer Top Was stimmt bei "Selfmade-Yotta" eigentlich? Sein Vater redet Klartext Top Auf der Suche nach einem Job? Hier kommt ein Angebot bei der Bahn 3.297 Anzeige Liebes-Aufruf auf Instagram: So sucht die Polizei Berlin nach der Traumfrau eines Beamten Top Neues Gesetz verlangt HIV-Test vor der Hochzeit Top
Niemand wollte den Rollstuhl reparieren: Frau war wochenlang in ihrer Wohnung gefangen Top Schlechter Witz oder Diskriminierung? Mann klagt gegen Frauenparkplätze Top Nach US-Shutdown: Staatsbedienstete dürfen umsonst Pornos schauen Top In dieser deutschen Stadt gibt es nun geschlechtergerechte Sprache Top Vater soll eigenes Kind und Stiefsohn jahrelang geschlagen und missbraucht haben Neu Unfassbar, um was ein Passagier die Stewardess im Flugzeug bittet Neu Religion? Studie zeigt Ausmaß von Entfremdung und Verbundenheit Neu
Tod vor Vertragsende: Was passiert eigentlich mit dem Urlaub verstorbener Arbeiter? Neu Plötzlich kein Strom mehr! 200 Reisende sitzen im ICE fest Neu Schimmel-Schock bei "Die Wollnys": London-Trip mit böser Überraschung Neu Zu wenig Sex von der Sex-Expertin: So fies lästert das Netz über "Leila Sparflamme" Neu Horror: 18-Jährige wird wochenlang in Wohnung festgehalten Neu Giftige Chemikalien im Meer! Diese Golfbälle sind eine Gefahr für uns alle Neu Heute bei "Köln 50667": Bo macht eine schockierende Entdeckung Neu VfB-Torjäger Gomez: Das war mein größter Sieg Neu Tennis-Star Zverev nach seinem Aus bei den Australian Open: Diese heiße Russin tröstet ihn jetzt Neu Savchenko/Massot zu Comeback-Entscheidung: Nicht vor Ende Februar Neu Grund zur Sorge? Motsi Mabuse trennt sich von ihrem Baby Neu Vulkan spuckt erneut Asche auf Millionenstadt: kommt es zur riesigen Katastrophe? Neu Ex-Partnerin verfolgt: Anklage gegen liebeskranken Sportschützen Hardy G. Neu Darum wird es keine Äffle-und-Pferdle-Ampel geben! Neu Weniger Schutzsuchende: Seehofer und Bamf-Chef stellen Asylzahlen vor Neu Barca-Boateng in Erklärungsnot: Ist etwa Real Madrid sein Herzensverein? Neu Hertha-Wette: Hier übergibt Kalou die versprochene Rolex an Duda! Neu Zwei Skifahrer prallen zusammen, einer bleibt bewusstlos am Boden liegen Neu DHB-Team im WM-Halbfinale: Weltmeisterlich, Weltklasse, Wiede! Neu Protest während der Eröffnung der Google-Büros in Berlin Neu Frau (25) stiftet Pärchen zu Sex auf Grabstein an und tanzt ausgelassen auf dem Friedhof Neu Flüchtling entführte UN-Mitarbeiter: Muss er länger in den Knast? Neu Tödliches Zugunglück: Jetzt steht die Ursache endlich fest Neu Tschüß, Klimaziele? Windkraftausbau in Schleswig-Holstein stockt Neu Winter-Sale: Warum die Schnäppchenjagd sich dieses Jahr besonders lohnt Neu Mit Brecheisen, Messer und Hammer! Blutige Attacke wegen eines Irrtums? Neu Von der Bühne ins Krankenhaus: Matthias Schweighöfer bricht verletzt Konzert ab Neu "Habe echt zugenommen": Soll das zu dick sein, Kim Gloss? Neu Nach Mord an Leonie: Über 400 Menschen nehmen Abschied! Neu "Resident Evil 2" im Test: So sollte ein Remake sein! 309 Junge (4) nimmt Handy seiner gerade erstochenen Mutter (†29) und ruft verzweifelt seine Oma an 1.702 Grausamer Tod: Lunge von Mädchen (†3) explodiert an Tankstelle 1.703 Ist der Dschungel zu hart? Blutige Verletzung bei Prüfung! 3.256 "Das hier ist traurig": Capital Bra macht Schluss mit Bushido 5.902 Blitzeinbruch: Auto rast in Juwelier nahe Ku'damm 1.440 Noch eine Luxus-Meile für Hamburg: Kommen die Galeries Lafayette in die HafenCity? 209 Estefania Wollny und Drag Queen Pam schaffen es in den DSDS-Recall 2.834 Update Vater schießt Freund (31) seiner Tochter (18) auf offener Straße nieder: Nun muss er in den Knast 5.941