Dürfen bald Ausländer in die Bundeswehr und bekommen dafür deutschen Pass? Top Warum tut sie das? Wollersheim angeblich bei Promi Big Brother dabei Top Ärzte sind entsetzt: Busenstar hat krassen OP-Wunsch Neu Mann knackt Jackpot im Lotto, doch bekommt Gewinn nicht: Der Grund ist unfassbar Neu Wenn Dir diese Zeichen etwas sagen, sollten wir reden! 56.931 Anzeige
1.044

Solidarisches Grundeinkommen? Scholz hält an Hartz IV fest

Olaf Scholz gegen Hart-IV-Debatte: Grüne sehen Basta-Politik

Wird Hartz IV bald abgeschafft und durch ein solidarisches Grundeinkommen ersetzt? Vizekanzler Olaf Scholz hat eine klare Haltung.

Berlin - Zwei Wochen nach dem Start der erneuten großen Koalition verschärft sich in der SPD ein Richtungsstreit um die Zukunft der Grundsicherung Hartz IV. Der kommissarische SPD-Chef und Vizekanzler Olaf Scholz (59) betonte, am Hartz-IV-Grundprinzip nicht rütteln zu wollen.

Olaf Scholz möchte nicht am Hartz-IV-Grundprinzip rütteln.
Olaf Scholz möchte nicht am Hartz-IV-Grundprinzip rütteln.

"Auch Herr Müller und Herr Stegner stellen das Prinzip des Förderns und Forderns nicht infrage", sagte der neue Bundesfinanzminister der Funke Mediengruppe mit Blick auf Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (53) und SPD-Vize Ralf Stegner (58).

Müller hatte als Hartz-Alternative ein "solidarisches Grundeinkommen" von 1200 Euro im Monat für alle Bürger vorgeschlagen, die zu einer gemeinnützigen, sozialversicherungspflichtigen Arbeit bereit sind (TAG24 berichtete).

Scholz verwies darauf, dass die Koalition für Langzeitarbeitslose einen neuartigen sozialen Arbeitsmarkt plane. Auch Arbeitsminister Hubertus Heil (45, SPD) betonte, eine Debatte um die Zukunft der Grundsicherung sei das eine, er sei dafür offen, aber in diesem Rahmen auch im linken Lager diskutierte Ideen wie ein bedingungslose Grundeinkommen lehne er strikt ab. "Eine Gesellschaft darf kein gestörtes Verhältnis zu ordentlicher Arbeit haben."

Heil betonte, Ziel sei es, bis Sommer einen Gesetzentwurf vorzulegen, um Hunderttausende Langzeitarbeitslose wieder verstärkt in Arbeit zu bringen. Vier Milliarden Euro sollen in den nächsten vier Jahren dafür ausgegeben werden, unter anderem für bessere Qualifizierung, Vermittlung und Lohnkostenzuschüsse.

Grünen-Chef Robert Habeck (48) warf SPD-Chef Scholz Basta-Politik vor. "Kaum diskutiert die SPD mal über Hartz IV, will Olaf Scholz die Debatte im Keim ersticken", sagte er der dpa. "Es gibt zu viel verdeckte Armut, zu viele Leute leben in prekären Arbeitsverhältnissen." Notwendig sei eine Regelung, die "Demütigung durch Ermutigung ersetzt und Anreize für Erwerbsarbeit schafft".

Fotos: DPA

GZSZ-Fans stinksauer: Geht die Soap damit zu weit? Neu 60.000 Aale starten jahrelange Schwimm-Reise in die Bahamas Neu
Wie schrecklich! 46-Jähriger stirbt bei Autounfall, vier Kinder verletzt! Neu Peinlich! Schrieb der Ex-Senator für seine Doktorarbeit aus Kinderliteratur ab? Neu Auf Ostsee-Zeltplatz: 20 Vermummte prügeln auf Sachsen ein Neu Allein zurückgelassen! Tatort-Star Brambach stirbt fast den Hitzetod Neu
22-Jähriger rast und kommt von Straße ab: 16-Jähriger stirbt Neu Horror-Unfall in Nachtclub: Farbpistole schießt Urlauber (18) die Augen weg Neu Rekord-Transfer? Bayern gewinnt wohl Rennen um kanadisches Mega-Talent (17) Neu Totale Blamage: Teenager will Weinflasche ohne Korkenzieher öffnen Neu Messerangriff in Linienbus: Neue Details zur schrecklichen Tat Neu Vorsicht im Urlaub mit dem Auto: Die besten Sicherheits-Tipps Neu Bei Theater-Premiere: Hier geht's Jimi Blue Ochsenknecht an den Kragen Neu Hobbys mit Gefahren: Was tut man bei einem Sportunfall? 3.650 Anzeige Frau kann nicht fassen, was auf diesem Zettel an ihrem Auto steht Neu Bootsunglück reißt neun Mitglieder einer Familie in den Tod 3.471 Was kann eigentlich die neue TAG24-App? 12.185 Anzeige Transporter kracht in Gegenverkehr: Frau in Lebensgefahr 159 Im Weltall: "Astro-Alex" spielt bei Kraftwerk-Konzert mit 669 Während der Arbeit! Traktor fackelt ab 3.517 Ski-Ass Neureuther wettert gegen Kommerz im Sport 720 Zerstörte Küstenwache Flüchtlingsboot und ließ Insassen im Meer zurück? 1.462 Neue LKA-Abteilung macht Jagd auf Top-Gefährder 143 Kleinbus und Auto kollidieren: Fünf schwer verletzte Kinder 1.288 Schrecklich! 19-Jährige sucht Job bei Ebay und wird vergewaltigt 3.801 Polizei sucht Vermissten im See, bis der plötzlich anruft 7.539 Autofahrer schleudert gegen zwei Bäume: Schwerste Verletzungen! 128 Einfamilienhaus brennt: Polizei findet Frauenleiche, Mann vermisst 1.867 Polizei hatte ihn schon, lässt ihn laufen und fahndet jetzt nach Messerstecher 3.627 "Brutal und sinnlos": Trotz Kritik kommen wieder 1000 Menschen zum Fischerstechen 1.713 Steuer-Einnahmen in NRW um 6,1 Prozent gestiegen! 52 VW-Fahrer übersieht Roller: Sekunden später kracht es 91 Meghan und Kate küssen sich und das Internet flippt aus 6.574 Autofahrer übersieht Biker: Rettungshubschrauber im Einsatz 379 Heynckes spricht über Kovac und Abschiedsspiel Schweinsteigers 793 Auto rast ungebremst gegen Baum: Drei Verletzte! 158 Bergwanderer entdeckt Hut: Der schreckliche Verdacht bestätigt sich 2.202 Polizei bringt Krawall-Macher an Händen und Füßen gefesselt aufs Revier 3.000 Hot Mama! Bonnie Strange räkelt sich in Rap-Video von Ufo361 879 Polizei wird Betrunkener gemeldet, doch es ist viel Schlimmer 2.754 George Michael: Neue schreckliche Details über seinen Tod! 5.779 Super-Sommer zündet den Turbo: Jetzt wird es richtig heiss 5.007 Mittelschüler crashen Abschlussfeier mit Porno-Bildern und Nazi-Parolen 2.901 Mädchen in Lebensgefahr weil Bade-Verbot-Schilder unlesbar sind? 395 Update Frontal-Crash an Kreuzung: Taxi und Ford rasen ineinander 112 Trotz schneller Hilfe: Junger Biker (21) stirbt bei Unfall 5.477 Auf diesen Zugstrecken wird am Wochenende Eis verschenkt 165 Zwei junge Menschen nach Überschlag aus Opel geschleudert 3.642 Trotz Finanzspritze von Judith Williams: "Höhle der Löwen"-Erfinder ist pleite 7.631 Brandbeschleuniger im Rucksack: Messerangriff in Lübeck gibt weiter Rätsel auf 219 Update