Nackt auf der Bühne? Helene Fischer geht baden!
Top
Schwangere bekommt ihr Kind auf der Straße: Jetzt sucht sie eine bestimmte Person
Neu
Er schoss einem Polizisten in den Hals! Ex-"Mister Germany" schon bald frei?
Neu
Inferno auf Schrottplatz: 1000 Autos gehen in Flammen auf
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
98.614
Anzeige
215

Endet der jahrelange Leipziger Kita-Platz-Streit versöhnlich?

Im Streit um fehlende Kita-Plätze in Leipzig gibt es erst mal keinen neuen Termin am OLG Dresden. Die Mütter und die Stadt arbeiten an einem Vergleich.
Ein Verhandlungstermin am OLG für Montag wurde kurzfristig abgesagt. Beide Seiten wollen sich offenbar lieber anderweitig einigen.
Ein Verhandlungstermin am OLG für Montag wurde kurzfristig abgesagt. Beide Seiten wollen sich offenbar lieber anderweitig einigen.

Dresden/Leipzig - Versöhnliches Ende im Rechtsstreit um fehlende Kita-Plätze? Ein für Montag geplanter Verhandlungstermin am Oberlandesgericht (OLG) wurde kurzfristig verschoben. Der Grund: Die Mütter und die Stadt Leipzig hätten sich verglichen.

Dies erklärte eine Sprecherin des OLG am Freitag, ohne Details zu nennen. Für nähere Angaben verwies sie auf die Beteiligten.

Gegenüber TAG24 konnte Leipzigs Stadtsprecher Matthias Hasberg die Meldung des OLG nur halb bestätigen. "Beide Seiten sind gesprächsbereit und wir befinden bereits in Verhandlungen, die sehr weit fortgeschritten sind", so Hasberg. Man wolle eine Einigung erzielen, befinde sich aber noch in Gesprächen.

Bei dem Streit zwischen der Stadt Leipzig und drei Müttern geht es um Geld: Die klagenden Frauen wollten vor dem OLG ihren Verdienstausfall geltend machen. Sie hatten zum Wunschtermin keinen Betreuungsplatz bekommen und konnten deshalb erst später wieder arbeiten gehen. Ursprünglich sollte das OLG prüfen, ob die Stadt Leipzig schuld an der Situation war.

Im August 2015 hatte der OLG-Senat die Klage abgewiesen und einen Anspruch der Mütter verneint (TAG24 berichtete). Im Zuge einer Revision entschied der Bundesgerichtshof im Oktober 2016 aber, dass grundsätzlich Anspruch auf Schadensersatz bestehen kann. Die Kommunen müssten aber nur zahlen, wenn sie den Mangel mitverschuldet hätten.

Fotos: DPA

Wer ist die Mutter des toten Babys? Jetzt werden Frauenärzte befragt!
Neu
Autofahrer gerät unter Lastwagen und stirbt im Krankenhaus
Neu
Architekt zu Stuttgart 21: "Mit allen Strecken sind es doch längst 10 Milliarden"
Neu
Feuerwehr muss helfen: Kind in Tresor eingesperrt
Neu
Mann fliegt 1200 Kilometer, um Online-Date zu treffen, doch dann passiert das
Neu
Damit konnte echt keiner rechnen! Deutsche Bahn fährt wegen Schnee langsamer
Neu
Er sah ihn nicht in der Dunkelheit: 18-Jähriger Fahranfänger überfährt Fußgänger
Neu
Männer brechen Milchautomaten auf und machen unglaubliche Beute
Neu
Nach Horror-Crash im Gotthard-Tunnel: Familie kann sich Überführung von totem Sohn nicht leisten
Neu
Blutüberströmter Mann auf Bahnsteig gefunden
Neu
Darum bekommen diese Strumpfhosen-Models gerade einen heftigen Shitstorm
Neu
Nicht zu glauben, wer dieses Bild gemalt hat
Neu
Simone Thomalla macht mit emotionalem Facebook-Post Schluss
Neu
Schüsse auf Türsteher: Polizei fahndet weiter nach Tatverdächtigen
Neu
Baby-News: Mario Gomez wird zum ersten Mal Vater
Neu
Frau wird von Straßenbahn erfasst und getötet
Neu
Es sollte der schönste Tag ihres Lebens werden, doch er endete im Albtraum
Neu
Brandenburg ist das Eldorado für Schatzsucher
Neu
Flugzeugabsturz mit drei Toten macht fassungslos
Neu
Bald könnten Tausende Flüchtlinge in unsere Großstädte strömen
3.518
Frühes Weihnachts-Geschenk: Anna-Maria Zimmermann ist Mutter geworden
6.797
Aus beim Dresdner Tatort! Alwara Höfels rechnet ab
6.725
Auto steckt in Baugerüst, Polizei findet Welpe am Unfallort
1.301
Weihnachtsmann als Retter in der Not! Was war passiert?
1.545
Bankmitarbeiter muss sechs Monate lang über eine Million Münzen zählen
1.989
Schweres Erdbeben vor der Küste tötet Menschen
748
Sarah Nowak jubelt über die erste Million
828
Wegen chauvinistischen Fragen? Claus Kleber bekommt denkwürdigen Preis
1.173
Sex auf Staatskosten: Arme Frauen sollen die Pille gratis bekommen
1.645
Verzweifelter Hilferuf: Feuer zerstörte seine Existenz
1.294
Mutter glaubt ihr nicht: Stiefvater soll sich über Jahre an Tochter vergangen haben
1.242
18-Jährige vertraut altem Bekannten, dann soll er sie zur Prostitution gezwungen haben
1.003
Verdächtiges Paket vor jüdischem Gemeindezentrum entdeckt
2.528
Update
Verdächtiger Gegenstand! Berliner Weihnachtsmarkt geräumt
5.130
Update
Verurteilter Mörder flüchtet bei Haftausflug
3.114
Entwarnung nach Räumung des Frankfurter Weihnachtsmarkts
12.160
Update
Baby da! GZSZ-Star Jörn Schlönvoigt postet erstes Foto
7.119
Rentner legen Stadtzentrum komplett lahm
3.808
Offiziell! Flughafen BER hat einen neuen Eröffnungstermin
1.662
Arbeitgeber lacht sich bei dieser Bewerbung schlapp und das Netz dreht durch
49.370
Sechsjähriger spielt und wird zum Multi-Millionär
6.368
Er soll auf einen Security-Mann geschossen haben: Wer kennt diesen Mann?
488
Bundesrat sagt Kaffefahrten-Abzocke den Kampf an
1.087
Star-DJ sagt kurzfristig Auftritt ab: Fans rasten aus und zerlegen Club
2.304
Dieser GZSZ-Star sendet Sarah Lombardi Liebes-Botschaft
3.328
Flughafen in Amsterdam evakuiert: Bewaffneter Mann niedergeschossen!
4.405
Update
Mitten im Lieferstress: Paketbote rettet hilflosen Rentner
4.086
Tödlicher Unfall: Porsche-Fahrerin übersieht Kleinkind (2)
9.217
25 Jahre Jo Gerner: So stellt sich der GZSZ-Fießling seinen Abschied vor
4.707
Gasflasche auf Weihnachtsmarkt verpufft: Zwei Personen schwer verletzt
2.147
Mysteriöser Todesfall: Mann verbrennt plötzlich beim Spaziergang
3.860
Endlich! Einer der größten Drogenfälle wurde geklärt
2.356
Darum soll diese Bürgermeisterin in Rente geschickt werden
5.454