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Grüner bekämpft Leipziger Sperrstunde mit Online-Petition

Eine Ende Juni gestartete Online-Petition fordert, die Sperrstunde in Leipzig generell aufzuheben.
Jürgen Kasek (rechts) hat eine Petition gestartet, die das Ende der Sperrstunde fordert. Derzeit muss das Institut für Zukunft im Kohlrabizirkus diese Regelung durchsetzen.
Jürgen Kasek (rechts) hat eine Petition gestartet, die das Ende der Sperrstunde fordert. Derzeit muss das Institut für Zukunft im Kohlrabizirkus diese Regelung durchsetzen.

Leipzig - Seit Mitte Juni haben die Techno-Beats im Kohlrabizirkus ein Ablaufdatum. Bis 5 Uhr morgens dröhnen dort die Bässe, dann müssen die Boxen für eine Stunde schweigen (TAG24 berichtete). Eine Online-Petition soll das wieder ändern.

Jürgen Kasek (36), Rechtsanwalt und Landessprecher der Grünen, sammelt Unterschriften, um die Sperrstunde in Leipzig außer Kraft zu setzen.

Dabei geht es ihm nicht nur um das betroffene "Institut für Zukunft". "Denn die aktuelle Durchsetzung der Sperrstunde im Falle des Instituts für Zukunft hat eine große Tragweite für alle Kultureinrichtungen der Stadt - morgen könnte jede beliebige Location zur Durchsetzung aufgefordert werden", heißt es in der Begründung.

Zumindest könnte die Sperrstunde ein Thema für weitere Clubs werden, die mit ihrer Musik die Nachtruhe der Anwohner stören. Genau darum geht es im Fall des Instituts für Zukunft. Der Club muss die im sächsischen Gaststättengesetz vorgeschriebene Sperrstunde zwischen 5 und 6 Uhr einhalten.

Kasek hält diese Maßnahme allerdings für fragwürdig. "Die Sperrstundenregelung ist nicht dafür da, Lärmbeschwerden zu regulieren", entgegnet er in der Begründung seiner Petition. Hierfür gebe es das Bundesimmissionsschutzgesetz in Verbindung mit dem Ordnungswidrigkeitsgesetz und der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm. Ein Rückgriff auf das Sächsische Gaststättengesetz sei daher nicht nur systemwidrig, sondern willkürlich und unsinnig, so der Rechtsanwalt.

Doch neben all den Paragrafen steht ein noch viel gewichtigeres Argument im Raum: Der Ruf "Hypezigs" könnte Schaden nehmen. "Die Durchsetzung der Sperrstunde in Leipzig schadet dem Standort im Bereich der Kulturwirtschaft, zu der auch die bundesweit bekannte Clubszene gehört. Dem Ruf der Stadt und der Lebensqualität ihrer Bewohner*innen wird damit immenser Schaden zugefügt", warnt der Initiator der Online-Petition.

Die Forderung lautet deshalb: Die Sperrstunde in Leipzig soll generell aufgehoben werden. Die Online-Petition ist bis zum 29. August aktiv.

Fotos: Screenshot Twitter, dpa

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