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FDP nimmt Plan von Rot-Rot-Grün auseinander

Dresden - Nach langem Ringen konnte sich Rot-Rot-Grün im Dresdner Rathaus auf eine neue Kooperationsvereinbarung einigen. Am Montag vorgestellt zerpflückte due FDP/Fb-Fraktion am Dienstag erstmal das Programm.
In den Augen von Fraktionschef Holger Zastrow (47, FDP) ist die Stadtgesellschaft tief gespalten.
In den Augen von Fraktionschef Holger Zastrow (47, FDP) ist die Stadtgesellschaft tief gespalten.

Von Dominik Brüggemann

Dresden - Nach langem Ringen konnte sich Rot-Rot-Grün auf eine neue Kooperationsvereinbarung einigen. Am Montag vorgestellt (MOPO24 berichtete), zerpflückte die FDP/FB-Fraktion schon am Tag darauf das Programm.

„Die Stadtgesellschaft ist tief gespalten und die sogenannte Gestaltungsmehrheit macht einfach weiter wie gehabt. Weiterhin sollen Investoren gegängelt und die eigene Klientel bedient werden“, sagt Fraktionschef Holger Zastrow (47, FDP). Rot-Rot-Grün setze mit dem Programm eine betonierte Blockbildung im Stadtrat fort.

„Die gesamte Vereinbarung enthält nicht ein einziges Gesprächsangebot an den bürgerlichen Teil des Stadtrates und der Stadtgesellschaft“, so der enttäuschte Zastrow. Das Programm lasse höchstens eine künftige Verschuldung aufgrund der geplanten WOBA erkennen.

Die CDU-Fraktion wollte das vorgelegte Programm noch nicht kommentieren, hatte die Vereinbarung nicht mal von Rot-Rot-Grün übermittelt bekommen.

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