Krasser Shit-Storm! So heftig giftet das Netz nach Lügen-Enthüllung über Domenico Top Er saß am Steuer! Queen-Gemahl Prinz Philip (97) in Unfall verwickelt Top Yotta im Knast: "Das f*ckt Dich richtig!" 874 Mega-Datenleck: So findet Ihr heraus, ob Eure Daten auch gestohlen wurden! 1.513 Dieser Top-Arbeitgeber in Deutschland sucht ab sofort neue Mitarbeiter 4.625 Anzeige
280

Diesel-Fahrverbot: Was tun, wenn es keine Ausnahme für Anwohner gibt?

Osnabrück: Anwohner der Umweltzonen können im Notfall klagen

Fahrverbot für Diesel-Motoren: Inwiefern die Ausnahmen für Anwohner gelten, hängt vom jeweiligen Kreis ab. Ein Rechtsanwalt erklärt, was im Notfall zutun ist.

Osnabrück – Für die in einigen Städten beschlossenen oder drohenden Fahrverbotszonen für ältere Diesel dürfte es in der Regel zunächst Ausnahmegenehmigungen geben - etwa für Anwohner und Anlieger.

Für Anwohner und Anlieger sollen Ausnahmeregelungen zum Diesel-Fahrverbot gelten. (Symbolbild)
Für Anwohner und Anlieger sollen Ausnahmeregelungen zum Diesel-Fahrverbot gelten. (Symbolbild)

Als Anlieger gelten alle, die etwa zur Arbeit, zum Arzt oder in ein Geschäft wollen, erklärt Rechtsanwalt Michael Möhring, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Als reine Durchfahrtsstraße dürften die Abschnitte nicht benutzt werden.

Allerdings gelten die Ausnahmen dann voraussichtlich nur für einen begrenzten Zeitraum, schätzt Möhring. "Denkbar sind stufenweise Übergangsfristen für die jeweiligen Schadstoffklassen. "Oder aber auch, dass die Fristen für Anwohner länger dauern könnten als für Anlieger.

Wie lange solche Ausnahmen gelten und wie genau sie ausformuliert werden könnten, hängt demnach von den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städte ab, die die Luftreinhaltepläne aufstellen und etwa durch entsprechende Beschilderung umsetzen müssen.

Es bleibt der Klageweg

Wie die Ausnahmen genau aussehen, hängt vom jeweiligen Luftreinhalteplan ab. (Symbolbild)
Wie die Ausnahmen genau aussehen, hängt vom jeweiligen Luftreinhalteplan ab. (Symbolbild)

Sollten Ausnahmen aber nicht erlassen werden, bleibt der Klageweg. "Das sind verwaltungsrechtliche Vorschriften, die ich als Betroffener auch grundsätzlich anfechten kann", sagt Möhring.

Das könnten aber auch beispielsweise Verbände machen. "In den betroffenen Straßenabschnitten in Hamburg etwa gelten bereits Ausnahmen für Anwohner und Anlieger."

Dort dürfen ansonsten nur Fahrzeuge fahren, die der Abgasnorm Euro 6 entsprechen.

Fotos: DPA

Nächste WM-Gala! DHB-Jungs bezwingen auch Serbien 1.796 Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri (†24): Sein Mitbewohner hatte früh vor ihm gewarnt! 1.652 Damit Du später nicht auch im Dschungel landest, solltest Du das lesen! 11.005 Anzeige Italien-Urlaub wird zu blankem Horror: Wurde Studentin absichtlich von Klippe geschubst? 1.681 Fashion Week Berlin neigt sich dem Ende zu: Models laufen in Leder und Plüsch in Brauerei 115
Frau versucht im Gebüsch zu vergewaltigen: Hamburger Polizei fahndet nach diesem Mann 637 Feuerwehr rettet Katze aus brennender Wohnung und muss sie beatmen 1.224 Rührend: Kleiner Junge sieht seine Familie nach 2 Jahren wieder! 3.404 Zwei Tage nach Entführung: Geologe wird tot aufgefunden 4.673 Tödlicher Unfall mit 1,5 Promille: Fahrer steht vor Gericht 182
6,6 Millionen Euro Schaden: Mindestens 20 Reisebusse brennen komplett aus 3.066 Baum stürzt auf Sessellift: 71 Skifahrer sitzen plötzlich fest 2.867 GZSZ-Star Felix van Deventer wird Papa, doch der Nachwuchs war nicht geplant 936 Vater nennt Tochter beim Namen ihrer toten Mutter und vergewaltigt sie immer wieder 7.020 Hagelschauer führt auf A1 und A29 binnen weniger Minuten zu zahlreichen Unfällen 1.343 Schüler Maurice K. erstickt an eigenem Blut: Urteile gefallen! 2.567 Zum Christentum konvertiert und abgeschoben? Kirche warnt vor großer Gefahr 160 Rhein-Pegel in Köln kräftig angeschwollen! 371 Spielt sie Lauras Mutter? Jetzt spricht GZSZ-Neuzugang Gisa Zach! 1.256 Spurlos verschwunden! Wer hat Lisa (15) und Michelle (17) gesehen? 2.217 Live bei Maischberger: FDP-Chef Lindner schimpft über Hartz-IV-Empfänger 2.590 Kraftsport-Oma (90) schlägt Räuber in die Flucht 312 Mann tickt am Flughafen komplett aus: Bundespolizei muss durchgreifen! 1.301 VfB-Hammer-Transfer fix! Diese Rolle könnten die Bayern dabei spielen 1.761 Herthas Wintertransfer-Historie: Wer kennt noch Cufré, Babic und Gekas? 136 Skiurlauber aufgepasst! So teuer kann eine Bergrettung werden 1.117 Shindy is back! Sucht er nun wieder Schutz bei Araber-Clan? 2.847 Nach üblem Wutausbruch: Christian Streich nimmt Franck Ribéry in Schutz 603 Kurden und Linke stürmen WDR-Studio in Bielefeld 1.880 Was haben sich all die Eltern nur dabei gedacht? Diese Babynamen wurden 2018 verboten 4.272 Genau hinschauen! Hinter den Streifen versteckt sich ein Tier 1.997 Bittere Pille! Was Ärzte in der Speiseröhre einer Frau finden, kann sie nicht fassen 2.773 Wettlauf gegen die Zeit! Kind (2) seit vier Tagen in Brunnenschacht verschollen 6.406 Zwei Verdächtige aus Thüringen nach Razzia gegen Ku-Klux-Klan 725 Krätze-Fälle mehr als verdoppelt: Krankheit auf dem Vormarsch? 4.015 Ärzte schlagen Alarm! Nächste Grippewelle rollt auf uns zu 2.957 Schon wieder Ermittlungen gegen Polizisten in Hessen! 171 Vermisst: Wo steckt Markus Becker aus Köln? 1.273 Mädchen (6) tödlich verletzt, auch Bruder misshandelt: Hätte Jugendamt alles verhindern können? 3.196 Update Seniorin tot aus Feuer geborgen: Jetzt ermittelt die Polizei gegen den Ehemann 796 Sarah Lombardi mit Muskelfaser-Riss: Aleks Bechtel springt bei "Dancing on Ice" ein! 3.139 Update Bluttat in Hamburg: Getöter Apotheker setzte sich für Syrien-Hilfe ein 396 Razzia gegen Mafia: Mehrere Festnahmen in Deutschland und Italien! 1.108 Das geht schief: Jugendlicher säuft und klaut Auto seiner Mutter 144 Ist die Landwirtschaft schuld daran, dass es immer mehr Feinstaub-Tote gibt? 1.611 Brand in Familienhaus! Zwei Tote entdeckt 2.377 Update Vier Frühchen auf Intensivstation mit selbem Keim infiziert 3.068 Wegen Terrorverdachts festgenommen! Er soll an Mordanschlag beteiligt gewesen sein 1.090 Schwangere Meghan als fett bezeichnet: So reagiert die Herzogin 3.730 Ex-Freund rastet aus! Pärchen rettet sich in S-Bahn 201