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Verfahren eingestellt: IS-Anhänger in die Türkei abgeschoben

Der 21-jährige Türke stand voll und ganz hinter dem IS.
Der abgeschobene Gefährder beteiligte sich an der Koran-Verteilung in der Bielefelder Innenstadt.
Der abgeschobene Gefährder beteiligte sich an der Koran-Verteilung in der Bielefelder Innenstadt.

Düsseldorf/Paderborn - Der von Nordrhein-Westfalen Ende des Jahres in die Türkei abgeschobene Gefährder stand nach einem Bericht des "Westfalen-Blattes" (Donnerstag) seit September 2017 in Dortmund wegen Terrorverdachts vor Gericht.

Es handele sich um einen 21-jährigen Türken aus Altenbeken bei Paderborn, der sich nach dem Abitur 2014 radikalisiert habe und im Verdacht stehe, sich der Terrororganisation "Islamischer Staat" anschließen zu wollen, schreibt die Zeitung.

Ein Sprecher des Landgerichts Dortmund sagte am Donnerstag auf Anfrage, das Verfahren gegen den schon seit Ende März 2017 in Untersuchungshaft sitzenden Angeklagten sei mit dessen Abschiebung Ende des Jahres eingestellt worden. Gegen den Mann liege aber weiterhin ein internationaler Haftbefehl vor.

"Das bedeutet, dass er sofort festgenommen würde, wenn er wieder einreisen wollte", sagte Gerichtssprecher Christian Fastermann. Angeklagt war der Mann wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat.

Landesflüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) hatte zuvor bekanntgegeben, dass NRW Ende 2017 erstmals einen Ausländer abgeschoben habe, der von der Polizei als Gefährder nach Paragraf 58a des Aufenthaltsgesetzes eingestuft worden sei. Offiziell wollte sich das Ministerium nicht zur Identität des Mannes äußern.

Bei dem Verdächtigen hatten Beamte des Flughafens Frankfurt im März 2017 laut "Westfalen-Blatt" ein Kleidungsstück mit dem "IS"-Logo und ein Handy mit Videos von Selbstmordattentätern und brutalen Hinrichtungen gefunden. Außerdem soll er angegeben haben, er stehe "eintausendprozentig" hinter dem IS.

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