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Kommt jetzt das Dieselfahrverbot nach OWL?

Auch in Paderborn und Bielefeld drohen nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Folgen

Mit einem Bündel an Maßnahmen versucht die Stadt Paderborn, ein Dieselfahrverbot zu umgehen.
Die PaderSprinter-Busse sollen nachgerüstet werden.
Die PaderSprinter-Busse sollen nachgerüstet werden.

Paderborn/Bielefeld - "Ein Dieselfahrverbot ist nach diesem Urteil kein Tabu mehr, für uns ist es jedoch die allerletzte Option." Das stellt Paderborns Bürgermeister Michael Dreier angesichts der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig fest (TAG24 berichtete).

Die Stadt setze bei der derzeitigen Fortschreibung des Luftreinhalteplanes, für den die Bezirksregierung Detmold zuständig sei, auf ein Bündel von Maßnahmen, mit denen ein Dieselfahrverbot möglichst verhindert werden solle.

Dazu gehörten neben der möglichen Einführung einer Umweltzone und der Optimierung der Ampelschaltungen vor allem der Ausbau und die Förderung des ÖPNV sowie alternativer Mobilität, wie Elektro-, Rad- und Fußgängerverkehr.

Mit einem Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsarmer Mobilität bündele die Stadt Paderborn kurzfristige Maßnahmen der Digitalisierung des Verkehrs und der Vernetzung des ÖPNV, des Radverkehrs, der Elektrifizierung des Verkehrs sowie der City-Logistik, um die Luftqualität zu verbessern.

Der stadteigene Verkehrsbetrieb PaderSprinter habe gemeinsam mit einem Hersteller für Abgastechnologie einen Weg gefunden, Diesel-Busse nachzurüsten, die mit Euro IV/V-Norm unterwegs seien. Fahrzeughersteller hätten das bis vor kurzem noch für ausgeschlossen gehalten.

Dieselfahrverbote sind laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zulässig. (Symbolbild)
Dieselfahrverbote sind laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zulässig. (Symbolbild)

Die Reservefahrzeuge würden definitiv 2019 ausgemustert. Zudem werde derzeit intensiv daran gearbeitet, die Umrüstungstechnik auch für andere städtische Fahrzeuge, etwa in der Abfallentsorgung, einsetzbar zu machen.

Die Stadt Paderborn sei derzeit intensiv mit der für die Luftreinhalteplanung zuständigen Bezirksregierung Detmold im Gespräch. Ziel der eigens für die Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Stadt eingerichteten Projektgruppe sei es, Maßnahmen vorzuschlagen, durch die die Grenzwerte bei Stickstoffdioxid an drei Stellen in Paderborn in Zukunft eingehalten werden können.

Anlass für die Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Paderborn sind die anhaltenden Grenzwertüberschreitungen beim Luftschadstoff Stickstoffdioxid. An sämtlichen Messstellen wird der einschlägige Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft überschritten.

Auch in Bielefeld wird die Luft dünn. Die Messerwerte lagen 2016 bei durchschnittlich 49 Mikrogramm pro Kubikmeter. Auch hier ist man seit langer Zeit auf der Suche nach einer Lösung, um die hohen Werte zu reduzieren.

Immerhin sollen die Messwerte vom Jahnplatz, an dem verkehrsbedingt die höchsten Zahlen gemessen wurden, aus den ersten Monaten unter dem Grenzwert liegen.

Fotos: DPA

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