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Pegida-Ableger werden von Rechtsextremisten gesteuert

Berlin - Rechtsextreme steuern Pegida-Ableger in sechs Bundesländern. Das ging aus einer Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke an das Bundesinnenministerium hervor.
Die Linke Ulla Jelpke (64) kritisiert die Einschätzungen des Bundesinnenministeriums sowie die Verfassungsschutz-Arbeit.
Die Linke Ulla Jelpke (64) kritisiert die Einschätzungen des Bundesinnenministeriums sowie die Verfassungsschutz-Arbeit.

Berlin - Das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass in einigen Teilen Deutschlands die Veranstaltungen der Pegida-Bewegung von Rechtsextremisten organisiert oder beeinflusst werden.

Sechs Bundesländer seien davon betroffen, berichtet die Thüringer Allgemeine. Sie bezieht sich auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (64), die eine entsprechende Anfrage an das Ministerium stellte.

"Bisher konnte bei 'Gida'-Veranstaltungen in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern eine rechtsextremistische Steuerung oder Einflussnahme festgestellt werden", heißt es aus dem Innenministerium.

Konkret handelt es sich um rechtsextremistische Parteien wie die NPD, Die Rechte und PRO NRW.

"Mit Pegida in Dresden und deren regionalen Ablegern habe sich eine Bewegung entwickelt, deren Zusammenhalt unter anderem auf Ressentiments gegenüber Asylbewerbern, Ausländern und Muslimen beruhe", schreibt Innenministeriums-Staatssekretär Günther Krings (46, CDU).

Durch die Hass-Propaganda befürchtet er eine Radikalisierung rechter Gruppen und Einzeltäter. Im gesamten Bundesgebiet würden jedoch politisch motivierte Straftaten "relativ gesehen eher selten verübt", heißt es aus seiner Behörde.

Die Linke Jelpke kritisiert diese Einschätzung und den Verfassungsschutz. Dessen Arbeit erfasse nur Aufmärsche, "deren Akteure schon sinnbildlich die Hakenkreuzfahne schwenken, nicht aber deren geistige Brandstifter."

Fotos: imago, flickr

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