SOKO-Schönling wird "Game of Thrones"-Star

Top

Tierrechtler machen erschreckende Tierquälerei öffentlich

Neu

Warum Du in Ostwestfalen statt Pudding auch an Eis denken solltest

14.487
Anzeige

Patientin tot! Apotheker händigt falsches Medikament aus

Neu

TAG24 sucht genau Dich!

71.473
Anzeige
13.197

Fahimi nennt Bachmann "wahnsinnigen Faschisten"!

Dresden - Lutz Bachmann hat bei der Pegida-Kundgebung am Montagabend Justizminister Heiko Maas (SPD) in die Nähe von Nazi-Reichspropagandaleiter Joseph Goebbels gerückt. Das sorgt nicht nur im Lager der SPD für Empörung.
Pegida-Chef Lutz Bachmann
Pegida-Chef Lutz Bachmann

Dresden - Lutz Bachmann hat bei der Pegida-Kundgebung am Montagabend Justizminister Heiko Maas (SPD) in die Nähe von Nazi-Reichspropagandaleiter Joseph Goebbels gerückt. Das sorgt nicht nur im Lager der SPD für Empörung.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kritisierte Bachmann in einem Interview mit Spiegel Online dafür scharf: „Das ist eine weitere beabsichtige Entgleisung von Pegida - kein Ausrutscher, kein Versehen!" Bachmanns Vergleich sei "an Hirnlosigkeit nicht zu überbieten".

Fahimi weiter: „Ein wahnsinniger Faschist vergleicht einen durch und durch anständigen Menschen wie Heiko Maas mit dem Chefideologen des 'Dritten Reiches'. Das ist perfide und ekelhafte Rattenfängerei, wie sie schlimmer nicht mehr werden kann."

Bachmann bezeichnete Maas am Montagabend vor bis zu 8000 Anhängern als den "schlimmsten geistigen Brandstifter" seit Goebbels und Karl-Eduard von Schnitzler.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi

Letzterer hatte als Chefkommentator des DDR-Fernsehens mit der Sendung "Der schwarze Kanal" jahrzehntelang gegen Regierung und Medien in Westdeutschland agitiert.

Die SPD forderte umgehend Ermittlungen gegen Bachmann. SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Verfassungsfeinde wie Bachmann sind ein klarer Fall für den Staatsanwalt und schon lange für den Verfassungsschutz."

Den "rechtsextremen Kriminellen" in der Führung von Pegida dürfe keinen Millimeter Raum gegeben werden. "Der Hass von Pegida bereitet den Boden für die Schlägerrudel, die Flüchtlinge überfallen oder Wohnheime anzünden", sagte der hessische SPD-Landeschef.

Auch der Deutsche Anwaltverein (DAV) verurteilte Bachmanns Äußerungen. "Die Anwürfe gegen den Bundesjustizminister Heiko Maas sind ungeheuerlich. Sie zielen auf den Wesenskern unserer Zivilgesellschaft.

Der Justizminister hat sich mehr als jeder andere Bundesminister frühzeitig gegen die Pegida-Bewegung gestellt und wird jetzt schwer und in unerträglicher Weise diffamiert", sagte DAV-Präsident Ulrich Schellenberg.

"Die Zivilgesellschaft ist jetzt aufgefordert, klare Grenzen aufzuzeigen. Nach solchen Äußerungen kann es keine bürgerlichen Mitläufer dieser Bewegung mehr geben", fügte Schellenberg hinzu.

Update, 09:50 Uhr: Die Staatsanwaltschaft Dresden hat wegen des Nazi-Vergleichs von Pegida-Chef Lutz Bachmann ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Ermittelt werde wegen des Verdachts der Beleidigung, sagte Behördensprecher Lorenz Haase am Dienstag in Dresden. Bachmann hatte am Montagabend Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in einem Atemzug mit Nazi-Reichspropagandaleiter Joseph Goebbels genannt und als «eiskalten Hetzer» bezeichnet. Die Staatsanwaltschaft sichere nun zunächst Beweismittel, sagte Haase. Zur weiteren Strafverfolgung sei bei einem Beleidigungsdelikt ein Strafantrag des Betroffenen nötig. Bislang liege dazu nichts von Maas in Dresden vor.

Unterdessen verzichtet Maas auf eine Strafanzeige. Das teilte ein Sprecher des Ministeriums am Dienstag auf Anfrage in Berlin mit.

Fotos: Ralph Köhler, dpa

So reagieren Politiker auf Tillichs Rückzug

Neu
Update

Fernfahrer transportiert über 64 Kilo Opium!

Neu

Der Alles-Töter Glyphosat: "Was hier passiert, ist ein stiller Völkermord"

Neu

Ammoniak läuft auf Lkw aus: Zwei Männer verletzt

Neu

Du willst Freikarten für den Heide Park? Hier ist Deine Chance!

2.069
Anzeige

Beschwerde-Brief! Junge Frau entsetzt von ihrem Einkauf

Neu

In dieser Stadt steht das erste singende Krankenhaus

Neu

Aua! Wenn das Liebesspiel in einer Katastrophe endet

6.718
Anzeige

Wachkoma: Mann prügelt und würgt seine Freundin

Neu

Jessica Paszka bald wieder in TV-Kuppelshow? Das sagt sie dazu

Neu

Hass-Attacken auf ARD-Moderatorin Reschke: "Ich läge zerstückelt in meiner Küche"

Neu

Verbotener Sex mit Schülern: Schlüpfriges Video überführt Lehrerin

Neu

War er nicht mit der Erziehung einverstanden? Onkel kidnappt Nichte und Neffe

Neu

Täglich neue Schnäppchen auf Amazon!

12.814
Anzeige

Politiker wegen "Baby-Hitler" gesperrt

Neu

Rittersport darf doch quadratisch bleiben

Neu
Update

Leiche im Neckar gefunden - großer Sucheinsatz der Polizei

Neu

Kohle bis zum Abwinken! Das sind die reichsten Unternehmer aus OWL

Neu

Wie geht's weiter bei den linken Streithähnen? Wagenknecht spricht Klartext

Neu

Er stach 81 Mal zu: So lange muss der Hurenkiller jetzt in den Knast

Neu

Mordfall Drews: Weitere brisante Hinweise führen nach Sachsen

Neu

Polit-Beben! Ministerpräsident Stanislaw Tillich tritt zurück!

Neu

Schockfund! Fußgänger hört Schreie aus Abfalleimer

2.049

A14 dicht! Brummi schiebt Wohnwagen an Stau-Ende auf Lkw

1.737

Komischer Zufall? Zwei Drogentote in Stuttgart

149

Da wurde die "Höhle der Löwen" Nebensache: Kandidat macht Antrag

256

Aus Angst um seine Mitarbeiter: Gastronom boykottiert Sachsen

6.319

Polizeihubschrauber mit Laserpointer geblendet: Das erwartet den Täter

105

Jetzt äußert sich Ryanair zu den Nachtfluglärm-Vorwürfen

66

Kriminelles Versteck: Das fand die Polizei in einem Döner

1.178

Hat Erdogan seine eigene Rockergruppe in Deutschland?

1.721

1500 Euro im Semester! Student klagt gegen Studiengebühren

54

Sara Kulka trägt Muttermilch um den Hals: Rührend oder eklig?

637

Werden die Thüringer Wolfsmischlinge nun erschossen?

830

Playmate Ramona Bernhard demonstriert nackt gegen Zirkus Krone!

1.062

Deshalb leuchtet der Himmel momentan so verrückt rot

2.439

Vorbei mit Urlaub: Hotelmitarbeiterin überführt Mietbetrüger

845

Politik ist alarmiert: Zuwanderer werden immer krimineller

108

Grundschüler versteckt sich in Laubhaufen: Dann kommt ein Auto

1.766

Drama an der Tankstelle: Nach Reifenplatzer kämpft Mann ums Überleben

2.140

Tausende wollen kommen: Demo gegen AfD-Einzug in Bundestag geplant

1.934

Mega-Fund! Zoll stellt bei Ex-Weltmeistern Dopingmittel sicher

4.305

Totaler Filmriss! Betrunkener Mopedfahrer schläft nach Unfall einfach ein

981

Autofahrern stockt der Atem: Kopfloses Pferd steht auf Straße

5.451

Bei Abriss schwer verletzt: Bauarbeiter gerät zwischen DDR-Betonplatten

2.482

Ziegelstein trifft Mann auf den Kopf: Krankenhaus!

807

"Ehrenrunde" mit Folgen: Air-Berlin-Pilot nach Manöver vom Dienst suspendiert

4.583

Vermisst! Wer hat Monique gesehen?

5.059

Bundesweite Fahndung! Häftling bricht aus Gefängnis aus

4.473

Darf Rittersport nach 85 Jahren kein Quadrat mehr sein?

3.037

Knapp 7 Promille! Sachse bricht am Münchner Hauptbahnhof zusammen

12.478

Vermisste Nadine F. wieder da

398
Update

Die wahre Apfelkönigin? Dieser Mann will die Krone und lässt einfach nicht locker

842

Krass! Diese Veränderung bei "GNTM" hat es in sich

2.363