"Come out, bitch!" Er soll die junge Camperin bestialisch vergewaltigt haben

Top

Mann beobachtet Frau bei Notdurft und flippt aus

Neu

Dieses Eis bringt wirklich jede Frau zum stöhnen!

5.525
Anzeige

Mann schmuggelt ein Kilo Gold im Hinterteil

Neu

Davor brauchst Du jetzt keine Panik mehr zu haben!

93.714
Anzeige
7.783

PEGIDA-Galgen: Jetzt ermittelt der Staatsanwalt!

Dresden – Jetzt wird der PEGIDA-Galgen ein Fall für die Staatsanwaltschaft! Ermittelt wird wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten und außerdem wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten
Wegen dieses Galgens ermittelt nun die Staatsanwaltschaft.
Wegen dieses Galgens ermittelt nun die Staatsanwaltschaft.

Von Stefan Ulmen

Dresden – Jetzt wird der PEGIDA-Galgen ein Fall für die Staatsanwaltschaft!

Sprecher Jan Hille (50) am Dienstagvormittag zu MOPO24: „Wir ermitteln gegen Unbekannt zum einen wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten und außerdem wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten.“ Dafür drohen bis zu drei bzw. bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe.

Innerhalb der Staatsanwaltschaft Dresden kümmert sich die Abteilung „Politisch motivierte Kriminalität“ um den Eklat.

MOPO24 fragte den Staatsanwalt: Hätte man diesen Galgen nicht auch beschlagnahmen müssen? Hille: „Das ist eine Frage der Verhältnismäßigkeit. Da muss die Polizei abwägen, die Lage hätte eskalieren können.“

Auf jeden Fall sei das Geschehnis dokumentiert und das Beweismittel gehe nicht verloren. Jetzt wollen sich die Ermittler die Fotos von der Demo und dem Galgen beschaffen, dazu klären, ob es auch ein Video von der Polizei dazu gibt.

PEGIDA-Chef Lutz Bachmann (42) hat unterdessen die Berichterstattung über den mitgeführten Galgen für Kanzlerin Merkel (CDU) und Vizekanzler Gabriel (SPD) als "unfassbare Übertreibung" der "Lügenpresse" abqualifiziert.

Bachmann schrieb auf seiner Facebook-Seite von "lächerlichen Bastelarbeiten mit Schreibfehlern". Wegen der falschen Schreibweise des Vornamens von Gabriel („Siegmar“ mit "ie") sei er "erleichtert" und "schon fast ein bisschen belustigt", erklärte der Gründer des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses.

Reaktionen aus der Politik

Kanzlerin Merkel, Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) und Kanzleramtsminister Altmaier (CDU).
Kanzlerin Merkel, Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) und Kanzleramtsminister Altmaier (CDU).

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird persönlich nicht gegen die Galgen-Attrappe mit ihrem Namen vorgehen.

"Über die strafrechtliche Relevanz eines solchen Vorfalles werden die zuständigen Strafverfolgungsbehörden entscheiden", sagte eine Regierungssprecherin am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

"Weitere Schritte von Seiten des Bundeskanzleramtes sind derzeit nicht geplant." Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sieht in der Galgen-Attrappe, die bei einer Pegida-Demonstration in Dresden gezeigt wurde, einen Fall für den Staatsanwalt. "Leute, die das tun, gehören nicht auf die Straße, sondern vor den Richter", sagte er.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat die Bilder vom Galgen als "völlig inakzeptabel" bezeichnet. Die Politikerin hatte sich zuvor zu der am Dienstag in Berlin vorgestellten Shell-Jugendstudie geäußert, nach der junge Menschen Angst vor Fremdenhass haben.

"Nicht die Flüchtlinge sind die Bedrohung, sondern die, die gegen die Flüchtlinge hetzen und Fremdenfeindlichkeit schüren", betonte Schwesig.

Foto: Twitter/Deutschlandradio, Petra Hornig, dpa

Trainer missbrauchte jahrelang seine Schützlinge

Neu

Körperteile in Weckglas? Möglicher Kannibalenmord erschüttert ganzes Land

Neu

TAG24 sucht genau Dich!

62.288
Anzeige

Darum könnte die Akte Maddie jetzt endgültig geschlossen werden

Neu

Mann ist die Mutter seines Kindes

Neu

Darum flüchteten die Psychiatrie-Insassen

Neu

Sie wog 500 Kilo und speckte ab. Jetzt ist diese Frau tot

Neu

,Blauer Besen' - so übel verhöhnen Sachsens AfD-Gewinner ihre Parteichefin

Neu
Update

Stadionsprecher verliert seinen Job, weil er Gegner beleidigt

Neu

Verlief der Geisterfahrer-Crash doch ganz anders?

Neu

Mann mit Gasmaske besetzt Wahlkabine

Neu

Ermittlungen: Weshalb rastete die Kuh im Festzelt aus?

Neu

Bei diesen Männern haben Frauen die besten Orgasmen!

Neu

Elf Meter! Junge (3) greift nach Buch und fällt aus 4. Stock

Neu

"Mein Kampf" auf Arbeit gelesen: Kündigung

Neu

Fünf Personen bei Feuer in Fabrikhalle verletzt

Neu

Spektakulärer Raubzug: Wie stiehlt man bitte eine komplette Garage?

Neu

81-Jähriger prallt mit Kartoffel-Lkw gegen Sattelzug und stirbt

1.601

Ausgeschnabelt! Heidi Klum ist wieder Single!

3.015

Frau pupst beim Yoga und sorgt für mächtig viel Wind

1.853

Gerüstbauer packt aus: Schwarzarbeit und Steuerbetrug im großen Stil

955

AfD-Politiker fordern: Frauke Petry soll Partei verlassen

5.297

Arbeitsunfall endet tödlich! Bagger rutscht in ein Schlammloch

1.812

Großer Silberschatz aus der Wikingerzeit entdeckt

802

Darum will Ägypten bekannteste Indie-Rockband verbannen

510

Kein Spender! ESC-Gewinner liegt im Sterben

3.593

Darum wird hier die Jagd auf süße Otter gefordert

454

Mann landet nach Besuch im Wahllokal im Gefängnis

2.756

Das nächste Ziel der AfD: Hessen für Landtagswahl überzeugen

130

Gruselfund! Spaziergängerin findet Skelett neben Waldweg

2.509

Dynamo-Fans plündern Raststätte in Thüringen

9.028

Mädchen von Pferd mitgeschleift: Jetzt wird gegen den Vater ermittelt

1.263

Flüchtlinge wegen Mordes in 36 Fällen angeklagt

8.395

Endgültiges Aus mit Thomalla? Er datet jetzt ein französisches Model

2.288

Deshalb lasst Ihr die Zahnbürste besser nicht im Hotelzimmer herumliegen

1.742

Sie wollte unbedingt einen Döner: Frau rastet vor Imbiss komplett aus

2.297

Das macht Cartoonist Ralph Ruthe nach dem AfD-Wahlerfolg

3.224

Urteil: Fahrer macht bei Horror-Unfall acht Kinder zu Waisen

2.249

Das Blut-Auto von Berlin: Was droht jetzt dem Fahrer?

11.195

Streit eskaliert: Fahrgast prügelt auf Taxifahrer ein

1.419

Panische Kuh verletzt zwölf Menschen

1.008

Geiseln müssen Videos von Vergewaltigungen anschauen

3.903

Babyleiche im Müllsack entdeckt: Das fand man bei Obduktion heraus

5.008

Grausamer Geisterfahrer-Crash auf Autobahn: Die drei Toten waren verwandt

5.163

Alice Schwarzer gibt Männern Schuld am AfD-Erfolg

2.709

Hollywoodstar stirbt nach Sturz von Karlsbrücke

14.831

Niemand weiß, wer sie ist: Frau stirbt nach schrecklichem Zug-Drama

4.278

Kotz-Smiley und #jamaika: Das sagen die Promis zur Wahl

3.458

Große Trauer! Profi-Schiedsrichter stirbt bei Auto-Unfall

9.590

Schock bei Flugshow: Eurofighter stürzt ins Meer, Pilot stirbt

5.937

Auf wen ist Ex-GZSZ-Star Isabell hier denn horny?

2.503

Ramelow fordert von Merkel schnelle Regierungsbildung

234

Unglaublich! Herz von Siebenjähriger schlägt außerhalb ihres Körpers

5.849

Wahlfoto-Fail: Nach Micaela Schäfer macht jetzt auch Kim Gloss den Fehler

5.436