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Feuerwerksverbot an Silvester - ja oder nein? Leipzig hat sich entschieden!

Petition gegen Feuerwerksverbot zu Silvester in Leipzig von Stadtrat abgelehnt

Eine Petition fordert das Verbot des Zündens von Feuerwerkskörpern in der Silvesternacht in Leipzig. Nun hat der Stadtrat über den Antrag abgestimmt.

Leipzig - Nach dem Jahreswechsel ist die Stadtreinigung jedes Mal tagelang mit den Aufräumarbeiten beschäftigt, Haus- und Wildtiere sind verschreckt, Menschen verletzt und Schäden in Millionenhöhe müssen beseitigt werden.

In Leipzig darf zum Jahreswechsel weiterhin geballert und geknallt werden.
In Leipzig darf zum Jahreswechsel weiterhin geballert und geknallt werden.

Viele, die mit Böllern, Pyro und Co. nichts anfangen können, fragen sich, warum man den freien Verkauf von Feuerwerkskörpern nicht einfach verbietet. So auch eine Frau aus Leipzig.

Sie hat sich mit einer Petition an den Leipziger Bürgermeister Burkhard Jung (SPD, 59) gewendet, in der sie dafür plädiert, ein Feuerwerksverbot in der Messestadt einzuführen.

"Das Zünden von Feuerwerk und Böllern ist eine unnötige Umweltverschmutzung mit Dreck und Lärm [...]. Zum Jahreswechsel wurden erneut Einsatzkräfte und Polizisten unter anderem mit Böllern attackiert. Der Müll in/auf den Straßen ist unerträglich", schreibt die Einreicherin der Petition.

"Viele Länder und Städte haben erkannt, dass ein Jahreswechsel sauber und besinnlich gestaltet werden kann, ohne 'Gefahren', Verletzungen, Dreck, Lärm und tagelangen Aufräumarbeiten unserer Stadtreinigung. Ein Feuerwerksverbot zu Silvester ist - so finde ich - schon längst überfällig", heißt es weiter.

Nun hat die Stadt auf die Anfrage geantwortet. Leider ganz und gar nicht zur Freude der Pyro-Hasserin. Die Ratsversammlung bezieht sich auf die Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz, das besagt, dass zwischen dem 31. Dezember und 1. Januar geballert werden darf. "Darüber hinaus ist jedoch ein generelles Verbot von Feuerwerken an den Silvester- und Neujahrstagen entgegen der bundeseinheitlichen Erlaubnisnorm auf lokaler Ebene rechtlich nicht möglich."

"Der Stadtrat hat hier keine Entscheidungsbefugnis etwaige Abweichungen von der bundesgesetzlichen Rechtsnorm zu regeln. Für ein generelles Verbot zum Abbrennen von Pyrotechnik im Rahmen des Jahreswechsels fehlt somit die gesetzliche Grundlage und es wäre daher rechtlich auch nicht durchsetzbar."

Während sich bei Befürwortern der Petition Enttäuschung breit machen dürfte, werden sich Liebhaber des laut-bunten Jahreswechsels ganz bestimmt über diese Entscheidung freuen.

Fotos: DPA

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