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Pilzzucht mit Steuergeldern und andere Ungereimtheiten

Dresden - Vom Rechnungshof erwischt. Kein guter Tag für Sachsens Gemeinden: Der Rechnungshof hat seinen neuen Bericht vorgelegt - und wieder allerhand zu kritisieren. Zum Beispiel ausgelagerte Schulden und eine städtische Pilzzucht.
Schon seit Jahren gibt es die Pilzzucht in Hoyerswerda. Doch eine städtische Aufgabe sei dies nicht, so die Prüfer.
Schon seit Jahren gibt es die Pilzzucht in Hoyerswerda. Doch eine städtische Aufgabe sei dies nicht, so die Prüfer.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Kein guter Tag für Sachsens Gemeinden: Der Rechnungshof hat seinen neuen Bericht vorgelegt - und wieder allerhand zu kritisieren. Zum Beispiel ausgelagerte Schulden und eine städtische Pilzzucht.

Besonders Hoyerswerda klopften die Prüfer auf die Finger: Um ihren Haushalt zu entlasten, lagere die Stadt zu viele Aufgaben in Gesellschaften aus. Diese seien voneinander abhängig - es drohe ein Dominoeffekt. Kritisiert wird vor allem die Pilzzucht in einer Gesellschaft zur Integration von Langzeitarbeitslosen und Behinderten. Dies würde das Risiko erhöhen.

Rechnungshofdirektor Peter Teichmann (58): „Pilzzucht ist keine kommunale Aufgabe.“ Die Produktion sowie deren Vermarktung zu 70 Prozent auf dem europäischen Markt lägen nicht mehr im Interesse des Gemeinwohls. Zudem mache die GmbH auch noch Miese. Diese Geschäftspolitik hatten die Prüfer bereits vor einem Jahr moniert.

Weitere Kritik der Prüfer:

Karl-Heinz Binus (61).
Karl-Heinz Binus (61).
  • Die Stadt Dresden hat Kunstgegenstände in ihren Büchern zu niedrig bewertet. Etwa ein Gemälde von Otto Dix mit einem Euro. Der Gesamtversicherungswert läge aber bei 400.000 Euro, monierten die Prüfer. Die Stadt verwies auf den hohen Aufwand, habe dies aber berichtigt, hieß es.
  • In ihren Kernhaushalten bauten die Gemeinden Schulden ab. Doch mittlerweile finden sich 80 Prozent der Schulden in ausgelagerten Bereichen, etwa Eigenbetrieben oder Zweckverbänden, kritisieren die Prüfer. Komplett schuldenfrei sind nur wenige, zum Beispiel Altmittweida.
  • Sachsens Kommunen beschäftigten immer noch deutlich mehr Personal als Gemeinden im Westen, bemängelt Rechnungshof-Präsident Karl-Heinz Binus (61).

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