Achtung Rückruf! Habt ihr diese Kartoffelsalate im Kühlschrank?

TOP

Mit diesem Aushang sucht die Bundesbank nach dem Besitzer von zwei Cent!

TOP

Millionen User sind unfreiwillig in kriminellen Netzwerken

TOP

Mehr als 30 Tote bei zwei schweren Unfällen in Südamerika

528

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

7.041
Anzeige
3.263

Wollte er IS-Kämpfer werden? Sachse vor Gericht

Am Dienstag beginnt am Amtsgericht Pirna der Prozess gegen einen 22-Jährigen aus Dippoldiswalde. Wollte er sich dem IS anschließen?

Von Steffi Suhr

Samuel W. aus Dippoldiswalde werden gefährliche Beziehungen zum IS nachgesagt.
Samuel W. aus Dippoldiswalde werden gefährliche Beziehungen zum IS nachgesagt.

Pirna - Vor dem Amtsgericht Pirna wird gerade der erste Prozess in Sachsen gegen einen mutmaßlichen Dschihadisten verhandelt. Das Verfahren gegen Samuel W. (22) findet allerdings hinter verschlossenen Türen statt.

„Die Öffentlichkeit wird nach Jugendgerichtsgesetz für die Dauer der Verhandlung ausgeschlossen“, verkündete Richter Jürgen Uhlig (59) noch vor der Anklageverlesung. „Das ist dringend geboten, um dem Angeklagten in seinen Aussagen zu unterstützen und ihm die Möglichkeit zu geben, offen zu reden.“

Heißt: Wenn niemand im Zuschauersaal sitzt, könnte es Samuel W. leichter fallen, zu all den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Bei jugendlichen Straftätern ist das gängige Praxis.

Und doch ist der Fall besonders: Das erste Mal wird in Sachsen gegen einen mutmaßlichen Dschihadisten verhandelt. Laut Staatsanwaltschaft beging Samuel W. die Straftat einer „Aufnahme von Beziehungen zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ (§89b).

Plante der 22-Jährige Student eine schwere Gewalttat?
Plante der 22-Jährige Student eine schwere Gewalttat?

Tatsächlich soll Samuel W., der zum Islam konvertierte, im Sommer 2014, mit seinem Kumpel Max über die Türkei nach Syrien gegangen sein. In einem Auffanglager des IS soll beiden ihre mögliche „Zukunft“ offeriert worden sein: IS-Kämpfer werden, die auch Selbstmordattentate begehen.

Den Eltern von Samuel gelang es, Kontakt zu ihrem Sohn aufzunehmen, ihn zurückzuholen. Samuel stellte sich, wurde im Dezember 2014 in München festgenommen, saß kurz in U-Haft.

Seither tobt eine regelrechte Juristenschlacht um den Fall: Der Staatsanwalt klagte Samuel am Amtsgericht Pirna an. Wegen „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ (§89a). Höchststrafe zehn Jahre.

Doch der Richter lehnte ab: Der Fall sollte, wenn überhaupt, besser an der Staatsschutzkammer am Landgericht Dresden verhandelt werden.

Diese Richter aber wiesen die Zuständigkeit von sich, gaben den Fall zurück nach Pirna. Erneut lehnte der Richter dort einen Prozess ab. Denn inzwischen hatte der Bundesgerichtshof in einem ähnlichen Fall aus dem Allgäu (schwere Beweislage) entschieden, dass eine sogenannte Terroranklage unnötig sei.

So legte der Staatsanwalt erneut Beschwerde ein und hatte Erfolg: Der Prozess muss in Pirna verhandelt werden. Erstaunlicherweise jetzt aber nach Paragraf 86b - mit einer Höchststrafe von nur drei Jahren! Samuel W. könnte also auch freigesprochen werden. 

Das Urteil ist bereits für den heutigen Dienstagnachmittag geplant.

Update 14.30 Uhr: Soeben teilte das Amtsgericht Pirna mit, dass der Prozess doch nicht am Dienstag beendet wird. Das Gericht will noch einen Islamwissenschaftler in den Zeugenstand rufen!

Zwar hat sich Samuel W. "umfangreich eingelassen und Fragen beantwortet". Aber: "Der im Jahr 2014 zum Islam konvertierte Angeklagte bestreitet die Tatbegehung. Er hat erklärt, dass er nach Syrien gereist sei, um den heiligen Ort Scham aufzusuchen und dort zu leben. Zu keinem Zeitpunkt habe er beabsichtigt, Gewalttaten zu begehen und sich entsprechend ausbilden zu lassen", erklärte Pressesprecher Andreas Beeskow (50).

Nun sollen die Angaben des Angeklagten überprüft werden. Dazu will das Gericht am 9. September einen Islamwissenschaftler als Sachverständigen zu hören und zwei Bekannte von Samuel.

Samuel W. mit seinem Anwalt auf dem Weg in den Verhandlungssaal.
Samuel W. mit seinem Anwalt auf dem Weg in den Verhandlungssaal.

Fotos: Steffen Füssel

Böse Überraschung! Sex-Ferkel masturbiert ausgerechnet vor Zivilpolizistin

4.531

Trotz Fußverletzung: Kann Pietro zu Let's Dance?

1.297

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

8.457
Anzeige

Note "Sehr gut"? Der Lehrer darf weitermachen

2.496

Ersetzt dieser neue Messenger bald unser WhatsApp?

4.120

2000 Euro Belohnung! Polizei fahndet nach mutmaßlichem Vergewaltiger

5.079

Was stimmt an diesem Foto aus dem Fitnessstudio nicht?

10.148

Jetzt musst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben

2.261
Anzeige

Diskussion um heiße Bikini-Fotos: So antwortet der Tennis-Star seinen Kritikern

2.932

Frau im Schwarzwald getötet: Verdächtiger festgenommen

5.134

Wegen AfD-Bundesparteitag: NRW setzt Blitz-Marathon aus

1.301

Adieu, Hip Hop! K.I.Z. feiern ihr Schlager-Debüt

2.373

Sie wollen auch Indianerkostüme zu Fasching verbieten

3.834

Polizei beendet Spritztour mit diesem verrückten Rennmobil

2.826

Sie fesselten und quälten einen 17-Jährigen: Drei Männer festgenommen

2.750

Riesige Menge Gegengift rettet Kind nach Spinnenbiss das Leben

5.593

Gericht stellt klar: Bäume gehören nicht auf Balkone

4.865

Cristiano Ronaldo mit erneutem Arroganz-Anfall auf dem Spielfeld

7.226

Nach Mord in Recke: Polizei sucht älteren Mann mit Hund

525

Aus für den Meister-Trainer: Leicester entlässt Ranieri

883

Sitzungspräsident stirbt während seiner Büttenrede

9.432
Update

Münchner Eisbären-Baby wagt sich aus seiner Höhle

1.192

Ist Kiffen in Berlin bald legal?

788

Das war knapp: Baum fällt Lkw vor die "Nase", Fahrer kann sich retten

421

Mit diesem Tweet sorgt Cathy Lugner beim Wiener Opernball für Entsetzen

8.380

Freundin packt aus! So versaut war das Leben der Kreissägen-Mörderin in der SM-WG

16.935

Wettbetrug in der Bundesliga? Mehrere Schiedsrichter verdächtig

7.498
Update

Wollen die Berliner keine fremden Christen in ihren Wohnungen?

793

17-Jähriger stürzt bei Karneval fünf Meter tief und knallt auf Asphalt

3.979

Frau soll immer wieder Sex mit Hund gehabt und es gefilmt haben

19.993

Stillgelegtes Kraftwerk soll Berlin bei Blackout retten

466

Deutschlandtrend: SPD nach 10 Jahren wieder vor Union

5.539

Dänischer Politiker will Grenze zu Deutschland verschieben

5.937

Hippie-Ikone Jutta Winkelmann ist tot

3.850

Autsch! Böser Unfall bei Katy Perrys Mega-Performance

3.148

Nach Rassismus-Eklat: Heiße Club-Chefin geht auf heulenden Fußball-Profi los

10.347

Warum steht Barbara Schöneberger halbnackt vor Joko?

9.144

Kaninchen stellt sich der Polizei: Fahndung nach Besitzer läuft

3.988

Wie grausam! Schwan mit Pfeil durchbohrt

3.752

Wetten, dieses versteckte Google-Spiel habt ihr noch nie entdeckt?

9.568

Auf der Schnellstraße: Paar hat Sex auf dem Motorrad

14.845

Germanys next Kuh! Hier wird Deutschlands schönster Milchgeber gekrönt

693