Eltern bauen autistischem Sohn eigene Videothek

Neu

Pilot bricht sein Schweigen: Ich habe Maddie gesehen und bin ihr gefolgt!

Neu

Süß?! Hier gibt es jetzt Einhorn-Joghurt

989

Neueste Umfrage zeigt: Deutsche wollen nicht mehr in die Türkei

2.992
1.687

Pkw-Maut: EU will Deutschland verklagen

Berlin - Wie "Die Welt" berichtet, will die Kommission in Brüssel Deutschland verklagen. Demnach diskriminiere die Pkw-Maut Ausländer und verstößt damit gegen EU-Recht.
Brüssel will Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen der Pkw-Maut verklagen.
Brüssel will Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen der Pkw-Maut verklagen.

Berlin - Wie "Die Welt" berichtet, will die Kommission in Brüssel Deutschland verklagen. Demnach diskriminiere die geplante Pkw-Maut in Deutschland Ausländer und verstoße gegen EU-Recht.

Erst Ende März hatte der Bundestag die Pkw-Maut gebilligt, jetzt gibt es Ärger von ganz oben.

Wie "Die Welt" aus Kreisen der EU-Kommission erfahren haben will, wird die Brüsseler EU-Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen. "Wir werden gegen Deutschland ein Vertragsverletzuungsverfahren wegen der Pkw-Maut einleiten, wei sie ausländische Fahrer diskriminiert und damit gegen EU-Recht verstößt", so klingt es aus informierten Kreisen.

Die Behörden hatten die Bundesregierung immer wieder über Bedenken informiert, dennoch seien keine Änderungen an den Plänen der Pkw-Maut vorgenommen worden.

Schon Anfang August könnte ein Verfahren eingeleitet werden.

2016 soll die Pkw-Maut in Deutschland eingeführt werden. Die EU-Kommission sieht darin eine Diskriminierung von Ausländern.
2016 soll die Pkw-Maut in Deutschland eingeführt werden. Die EU-Kommission sieht darin eine Diskriminierung von Ausländern.

Wann die geplante Pkw-Maut in Deutschland im nächsten Jahr genau startet, ist unklar.

Die Bundesregierung hatte den Preis für Kurzzeitvignetten nach Gesprächen mit Brüssel kurz vor der Verabschiedung des Gesetzes nach unten korrigiert. Damit sollte eine Zustimmung der EU-Kommission vereinfacht werden. Brüssel hatte die urspünglichen Preise als zu hoch erachtet.

Fotos: dpa

Erstickungsgefahr! Innocent ruft Smoothies zurück

2.142

Sollen Frauen wirklich "aus Solidarität" Kopftuch tragen?

2.403

Rührend! Mit diesem Brief bringt ein Junge seinen Lehrer zum Weinen

1.237

Arzt schickte ihn in die Zelle! Randalierer stirbt in Polizei-Gewahrsam

4.147

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

22.070
Anzeige

Hammer! Dieser Mega-Headliner kommt zum Highfield-Jubiläum

2.709

Terrorverdacht in London! Polizei nimmt bewaffneten Mann fest

1.091

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

3.173
Anzeige

Lamm in Plastikbeutel eingeschlossen! Diese Studie soll Leben retten

3.203

An Krankenhaus! Polizei schießt auf Mann an Rettungsstelle

3.907

DFL-Boss beschimpft Ultras als "Totengräber der Fankultur"

1.964

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

4.126
Anzeige

Nach dramatischem Bienensterben: Das soll nun helfen

2.076

"Große Sorgen!" Deshalb warnt eine Ärztin vor dieser beliebten Netflix-Serie!

3.757

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

16.299
Anzeige

OOOOLAF! Disney macht zweiten Teil der Eiskönigin

2.097

Maden zerfraßen schon das Bein! Wanderer nach 47 Tagen entdeckt

5.611

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

15.000
Anzeige

Ganz private Aufnahmen! Geht Sarah Lombardi mit ihrer App zu weit?

3.990

Ihr glaubt nie, wie viel Käse auf dieser Pizza ist...

2.165

Clean eating: Was ist das eigentlich?

2.247
Anzeige

Frau schubst fremden Mann vor U-Bahn

5.424

Millionen-Streit um Biografie: Helmut Kohl wird entschädigt

959

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

12.717
Anzeige

Diese 11-jährige hat ein riesiges Herz für Obdachlose

1.957

Todes-Rätsel geklärt: Deshalb verbrannte 65-Jähriger in Auto

5.568

Hol Dir jetzt 30€ für Dich und Deinen verein

1.172
Anzeige

Frau wacht auf und entdeckt Fremden unter ihrer Dusche

5.703

Einen Tag vor der Hinrichtung bekommt dieser Mörder unerwartet Besuch

6.589

Mutter warnt Eltern vor Waschmittel: Kleiner Sohn fast blind

9.333

Auto rast in Stauende. Laster und drei Autos brennen aus

5.346

So wild feierte Kourtney Kardashian Geburtstag

4.244

Schon wieder! Pilot wirft Paar nach Zoff aus dem Flieger

1.917

So sieht Moderatorin Nazan Eckes ganz früh am Morgen aus

6.704

Aktenzeichen XY: Frau erkennt brutalen Killer im TV wieder

28.238

Versuchter Gasanschlag: Tatverdächtiger streitet alles ab

2.263

Säuglings-Leiche aus Weißenfels: Baby kam durch "massive Gewalt" zu Tode

3.821

Skandal bei der Bundeswehr! Oberleutnant als Terror-Verdächtiger verhaftet

13.094
Update

Nach Prügel-Skandal: So reagiert die Flug-Gesellschaft

3.994

Hier wird ein Wettermoderator während der Live-Schalte vom Blitz getroffen

7.530

Rückruf! Diese Babyschuhe sollten Eure Kinder nicht mehr tragen

3.533

Razzia und Festnahmen! Haben diese beiden Fußballclubs bei Spieler-Transfers betrogen?

2.385

Ärztin tot in ihrer Praxis gefunden

9.933

Zu wenige Haftplätze: Polizei muss abgelehnte Asylbewerber laufen lassen

3.476

Absoluter Rekord! So viel kassieren die Stars aus "Game of Thrones"

1.946

Wetten, dass Du dieses Eis noch nie gesehen hast... !?

4.755

Was ist denn auf dieser Ski-Piste in Sibirien los?

6.227

Grausames Familiendrama: Vater soll seine Kinder und dann sich selbst getötet haben

7.868
Update

Forscher warnt: Allergien werden immer schlimmer

1.841

Urteil gefällt! Streamen bei Kinox.to und Co. ist rechtswidrig

14.440

Video: Die Tore, mit denen der BVB die Bayern aus dem Pokal schmeißt

3.528

Warum steht denn hier ein Panzer vor dem Reichstag?

5.520

Zwölf Tote und elf Verletzte bei Meuterei in Gefängnis

1.667

Bei Einsatz wegen Ruhestörung! Polizei erschießt Mann

9.015

Der neue Hit im Netz! Diese App verändert Dein Geschlecht

4.734