SPD-Chef Schulz will Vereinigte Staaten von Europa

Ein föderales Europa solle die einzelnen Mitgliedsstaaten nicht bedrohen, sondern eine sinnvolle Ergänzung der Nationalstaaten sein, so Schulz.
Ein föderales Europa solle die einzelnen Mitgliedsstaaten nicht bedrohen, sondern eine sinnvolle Ergänzung der Nationalstaaten sein, so Schulz.  © DPA

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umwandeln.

Die Idee der Vereinigten Staaten von Europa nach dem Vorbild der USA gibt es schon weitaus länger als die Europäische Union. Die Sozialdemokraten haben sich 1925 erstmals dafür ausgesprochen.

Schulz nennt jetzt erstmals einen konkreten Zeitpunkt, bis zu dem dieses Ziel realisiert werden soll: 100 Jahre nachdem die Sozialdemokraten einen solchen Schritt erstmals gefordert haben.

"Europa ist unsere Lebensversicherung", sagte der Politiker am Donnerstag auf dem SPD-Parteitag in Berlin. "Es ist die einzige Chance, wie wir im Wettbewerb mit den anderen großen Regionen dieser Erde mithalten können."

Ein Verfassungsvertrag müsse von einem Konvent geschrieben werden, der die Zivilgesellschaft und die Menschen miteinbezieht. Dieser Verfassungsvertrag müsse dann von allen Mitgliedsstaaten bestätigt werden. Diejenigen, die nicht zustimmen, müssten dann die EU verlassen.

Schulz will mit der Reform der EU den Vormarsch der Nationalisten in Europa stoppen. Er verwies auf die Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien in Frankreich, in den Niederlanden, in Finnland, in Dänemark, in Österreich und auch in Deutschland.

"Wenn wir nicht umsteuern, wenn wir Europa nicht ganz praktisch und ganz konkret stärken, dann werden diese Kräfte gewinnen."

Titelfoto: DPA


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