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Bürgerallianz befürchtet höhere Ausgaben für Straßen

Durch die Gebietsreform könnten viele Kreis- zu Gemeindestraßen werden und das hätte teure Folgen für die Bewohner.
Durch die Gebietsreform könnte die finanzielle Belastung für Anwohner beim Straßenbau oder Winterdienst steigen.
Durch die Gebietsreform könnte die finanzielle Belastung für Anwohner beim Straßenbau oder Winterdienst steigen.

Pößneck - Mit einem Neuzuschnitt der Landkreise drohen den Thüringer Kommunen nach Ansicht der Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben höhere Ausgaben für Straßen.

Sie müssten dann gemäß Gesetz neu klassifiziert werden, sagte der Vorsitzende Wolfgang Kleindienst auf Anfrage. Das bedeute, dass der Freistaat weitere Straßen den Landkreisen übertragen könnte und die Kreise wiederum den Kommunen. "Dann steigt die Belastung für Kreise zum Beispiel durch den Winterdienst."

Sollten innerorts Kreis- zu Gemeindestraßen umgewandelt werden, könnten Kleindienst zufolge Beiträge für den grundhaften Straßenausbau verlangt werden. "Es fehlt ein Schutzschild vor den Bürgern." Schon heute würden sich Landkreise aus der Verantwortung stehlen und Aufgaben an die Kommunen delegieren. "Das wird sich mit der Gebietsreform noch weiter auswirken."

Im Zuge der umstrittenen Gebietsreform soll sich die Zahl der Kreise von derzeit 17 auf 8 fast halbieren. Erfurt, Gera, Jena und Weimar sollen laut Innenministerium kreisfreie Städte bleiben

Fotos: DPA

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