Auch deutsche Opfer! 12 Tote und 80 Verletzte bei Terror-Anschlag in Barcelona

Top
Update

Merkel auch in Thüringen heftig beschimpft

6.271

Fall von verbranntem Asylbewerber in Dessau wieder völlig offen

1.830

Unglaublich, wie alt dieser Typ wirklich ist

8.422

Wenn Du willst, dass Deine Zähne so nicht aussehen...

45.267
Anzeige
165

Thüringen drohen Klagen gegen Beiträge für den Straßenbau

Kommunen können rückwirkend bis 1991 Beiträge für den Ausbau von Straßen erheben. Die Bürgerallianz will das nicht hinnehmen. #Thüringen
Kommunen können ihre Einwohner für den Ausbau von Straßen zur Kasse bitten.
Kommunen können ihre Einwohner für den Ausbau von Straßen zur Kasse bitten.

Pößneck - Die unliebsamen Beiträge für den Straßenausbau in Thüringen könnten ein Fall für die Gerichte werden - trotz der von Rot-Rot-Grün vereinbarten Änderungen.

Die Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben wolle am Klageweg festhalten, sagte deren Vorsitzender Wolfgang Kleindienst der Deutschen Presse-Agentur.

"Wir werden unseren Mitgliedern empfehlen, Widerspruch gegen Bescheide einzulegen und zu klagen." Denn Kommunen sei es weiterhin möglich, ihre Einwohner bis 1991 rückwirkend für den Ausbau von Straßen zur Kasse zu bitten. "Das ist verfassungswidrig", sagte er.

Der Kompromiss von Rot-Rot-Grün sieht vor, dass die Kommunen ab 2019 darauf verzichten können, die Beiträge zu erheben.

In den nächsten zwei Jahren haben sie einen Ermessensspielraum bei der Höhe.

Fotos: DPA

Erkaufte Millionärsfreund die Filmrolle von Barbara Meier?

2.156

Klasse! Damit sollen Tiere bei Feuer schneller gerettet werden

679

Bizarr! 72-Jährige stirbt, weil Einbrecherin in ihr Bett springt

1.493

Sie zieht sich aus: Fergie komplett hüllenlos

5.983

Promi-Alarm: Für wen stehen hier alle Schlange?

8.142

Von welchem Promi Rapper hat dieser Offenbacher Politiker denn seine Idee geklaut?

81

Tag24 sucht genau Dich!

46.591
Anzeige

Psychisch kranke Schwangere reißt drei Kinder mit in den Tod

6.209

In der Penishöhle darf niemand Fotos machen, eigentlich...

7.382

250-Kilo-Bombe in Paderborn gefunden!

8.110
Update

Täglich neue Schnäppchen auf Amazon!

5.232
Anzeige

Zugbegleiterin von Regionalbahn überrollt - tot

4.087

Beim Schlafen gestört: Mann schießt auf Krach-Macher

1.171

Darum reiste 5-Jährige ganz allein mit dem Zug

2.398

Merkel bei Auftritt in Sachsen massiv beschimpft

27.755

Prostituierte prellt Freier, der wirft mit Steinen

2.715

Killer-Kommando richtet Blutbad an! Sechsfache Mutter stirbt im Kugelhagel

4.751

Asylbewerber zusammengeschlagen und ausgeraubt

4.949

Kirchenmitglied hat Sex mit 13-Jähriger und bekommt nur Bewährungsstrafe

1.721

Abschiebung statt Haftbefehl? Terrorverdächtiger Tunesier sitzt weiter

1.033

Höllenqual für junge Mutter beginnt mit kleinem Fleck auf der Stirn

20.714

Wo ist "Heia"? Das ist die wohl niedlichste Vermissten-Anzeige des Jahres

885

Viren-Alarm!? Miese Betrüger tyrannisieren leichtgläubige Sachsen

2.438

Ist das Ende der Spielhallen gekommen?

258

Deutsches Bildungssystem immer schlechter! Sachsen sticht heraus

3.214

Tragisch! 48-Jähriger stirbt bei Teich-Arbeiten

4.174

Polizei zieht toten Mann in Badehose aus der Oder

1.473

Frau beißt bei McDonald's auf Nadel - Krankenhaus!

3.171

Vergewaltigung: Drei Deutsche in Spanien festgenommen

4.399

Frauen-Streit ums Hunde-Häufchen eskaliert

1.761

Entertainerin Gayle Tufts findet Trump "nicht ganz dicht"

347

So ungerecht werden Geringverdiener zusätzlich belastet

1.838

Schrecklicher Fund während eines Feuerwehreinsatzes

4.313
Update

Bundeswehr-Skandal: Hitlergrüße, Schweinskopf-Wettwurf, Frau als Hauptpreis

3.639

Wegen Anzeige von Erika Steinbach: CDU schäumt vor Wut!

9.996

Hört das denn nie auf? Polen legt schon wieder nach

3.568

Bombenentschärfung: Einsatzkräfte finden bei Evakuierung Frauen-Leiche

3.976

Ist das Deutschlands dreistestes Graffiti?

5.509

Tragischer Unfall: 21-Jähriger verbrennt in seinem Auto!

4.664

Erste Besucherwelle strömt zum Highfield: Hier herrscht Staugefahr!

2.192

Mann soll 13-jähriges Mädchen mehrfach sexuell missbraucht haben

4.190

LKW donnert ungebremst in Stauende auf A29: Autofahrer missbrauchen Rettungsgasse!

4.932

Haben AfD-Funktionäre Kontakte zu einem russischen Spion?

636

Video: Baby Logan ist platt. Was haut den Kleinen hier so um?

1.857

Das ging fix! Air-Berlin-Auflösung schon nächste Woche?

3.009

Rudolf-Heß-Gedenkmarsch durch Berlin: Linksextreme wollen Nazi-Demo zerschlagen

3.259

Schlangen-Alarm! Riesiger Tiger-Python in der Stadt unterwegs

4.451

Fans erkennen sie nicht: Daniela Katzenberger schafft ihr Markenzeichen ab

16.253

Selbstjustiz am Südplatz! Zwei Männer prügeln 50-Jährigen vom Fahrrad

2.812

Um im Auto zehn Minuten Ruhe zu haben, zahlen Menschen Geld...

2.143

Mann macht seiner Freundin auf diese ungewöhnliche Weise Antrag

1.234

Polizei ratlos: So umgehen Musliminnen das Burkaverbot in der Schweiz

11.008

Höllen-Qualen! Siebenjährige nach Henna-Tattoo schwer vernarbt

4.821

Todes-Drama: Fußgängerin von Lkw-Fahrer übersehen und überrollt

542