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Abschiebe-Verhandlung! Ulbig fliegt in den Maghreb

Dresden - Diese Reise hat es in sich: Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) fliegt am 28. Februar nach Nordafrika.
Markus Ulbig (51, CDU) fliegt am 28. Februar in den Maghreb.
Markus Ulbig (51, CDU) fliegt am 28. Februar in den Maghreb.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Diese Reise hat es in sich: Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) fliegt am 28. Februar nach Nordafrika. Ziel sind die Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien, Marokko. Der Politiker reist im Tross von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (62, CDU).

„In der Vergangenheit hatten wir leider bei der Durchsetzung von Abschiebungen, gerade wenn wir Richtung Nordafrika, Richtung Tunesien schauen, große Schwierigkeiten“, so Ulbig. Denn das Land wollte viele seiner Landsleute nicht wieder zurück. Unter anderem weil Papiere fehlten, Pass-Ersatz nicht anerkannt wurde.

Nun aber ist mit Tunesien Einigung in Sicht - das Land, aus dem Sachsen bislang anteilig die meisten Asylbewerber im Bundesschnitt aufnahm. Die Gespräche in Nordafrika sollen Details klären.

Hintergrund für den Hoffnungsschimmer ist auch das neue Asylpaket II. Ein damit verbundenes Gesetz erklärt besagte drei Staaten zu sicheren Herkunftsländern.

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