Giovanni ist zurück bei "Let's Dance", doch dafür musste einer gehen

2.958

Nach wochenlangem Streit: Mädchen verbrennt Mitschülerin!

4.848

Schwerer Unfall! Straßenbahn erfasst Rolli-Fahrer

5.962

Staatsanwalt jagt Berliner Afd-Politiker

2.139
3.213

Ende der Hetze! Tillich fordert Stärkung der Facebook-Polizei

Dresden - Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) steht angesichts der fremdenfeindlichen Vorfälle unter Druck. Nach langem Schweigen hat er sich am Dienstag in Dresden detaillierter geäußert.
Tillich fordert eine Debatte über die Art von Hetze.
Tillich fordert eine Debatte über die Art von Hetze.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) steht angesichts der fremdenfeindlichen Vorfälle unter Druck. Nach langem Schweigen hat er sich am Dienstag in Dresden detaillierter geäußert.

Er kündigte mehr Personal bei Polizei und Justiz an, um dem Rechtsextremismus Einhalt zu gebieten. Tillich: „Wir brauchen wieder einen starken Staat.“ Gleichzeitig verwahrte er sich gegen pauschale Verunglimpfungen Sachsens.
Neben dem bekannten Aufwuchs bei den Polizeianwärtern von 400 auf 500 jährlich sollen auch mobile Einsatz- und Fahndungsgruppen deutlich gestärkt werden.

Die Justiz solle personell so ausgestattet werden, dass es zügig zu Verurteilungen kommen kann. Auch die Polizei-Teams, die sich um Hetze bei Facebook kümmern, sollen verstärkt werden, so der Ministerpräsident. „Wir brauchen eine Debatte über diese Art von Hetze“, so Tillich.

Am Dienstag äußerte sich Tillich in Dresden detailierter zu den Vorfällen in Clausnitz und Bautzen.
Am Dienstag äußerte sich Tillich in Dresden detailierter zu den Vorfällen in Clausnitz und Bautzen.

Bereits jetzt stehe eine größere Gruppe von Personen bei PEGIDA im Zentrum der Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes.
Die Bekämpfung von Rechtsextremismus sei indes eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und nicht nur die des Staates oder der Parteien.

Es sei eine versachlichte Debatte nötig, die nichts beschönige. Er versprach, Ehrenamtler bei ihrem Kampf für Demokratie zu unterstützen. Doch solche Initiativen hatten in den vergangenen Jahren immer wieder beklagt, behindert und kriminalisiert zu werden. Tillich: „Ich bin bereit, wo Missstände sind, diese auch abzustellen.“ Er sei auch bereit, jeden einzelnen Vorwurf zu untersuchen.

Zudem soll die Bildungsarbeit und Demokratieerziehung in Sachsen gestärkt werden. An der fehle es nämlich, hatten Kritiker immer wieder moniert. Wie genau, soll auf einer Sonderkabinettssitzung Ende kommender Woche beraten werden. „Weltoffenheit ist wichtig für Sachsens Zukunft. Ohne sie wird es keine gute sein“, so Tillich.

Von persönlichen Versäumnissen wollte er nichts wissen. Tillich wies auch Vorwürfe zurück, die CDU trage eine Mitschuld an der fremdenfeindlichen Stimmung im Land.

Die Verantwortung allein einer Partei oder der CDU zuzuschieben sei keine Lösung. Dann müsste es in einem anderen Land, das nicht von der CDU regiert werde, keine solchen Situationen geben.

Fotos: Eric Münch

Mann erschlägt Spinne und löst damit Großeinsatz der Polizei aus

6.156

4,9 Promille: Sohn verprügelt im Vollsuff seine Mutter

2.608

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

24.955
Anzeige

GZSZ: Hat Chris doch noch eine Chance bei Sunny?

6.234

In diesen Städten wird weltweit am meisten gevögelt

19.501

Du willst ein Lächeln wie die Top-Models? Dann schau mal hier!

19.146
Anzeige

AfD-Politiker klagt gegen seine eigene Fraktion

927

Vor Relegation: Fan-Aufmarsch in Wolfsburger Kaufhof

5.167

In diesem Haus wurde eine mumifizierte Leiche entdeckt

13.364

Unternehmer erschlägt Oma und Vater im Schrebergarten mit Beil

2.820

Mann stürzt auf Zugspitze 250 Meter in den Tod

2.153

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

8.829
Anzeige

Vor Pokalfinale: Eintracht-Profi wegen Tattoo suspendiert

8.266

Achtung! Dieses Jobangebot dürft Ihr auf keinen Fall annehmen

12.401

Clean eating: Was ist das eigentlich?

8.043
Anzeige

"will noch b*****" Darum bestellte ein Kebap-Kunde weder Knoblauch noch Zwiebeln

5.311

Wer hat den schönsten? Kendall und Kourtney im "Po-Kontest"

2.079

HIER GIBTS DIE NEUE SERIE MIT MATTHIAS SCHWEIGHÖFER KOSTENFREI ZU SEHEN

7.381
Anzeige

Bande aus Dealern und brutalen Islamisten zerschlagen

3.502

Einser-Schülerin fliegt von Schule, weil sie dieses Oberteil trug

9.089

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

24.195
Anzeige

Bayrischer Lehrer versucht 15-Jährige mit Sado-Maso-Text zu verführen

1.937

Mann bezahlt Pizza mit Bitcoins für heute rund 20 Millionen Dollar

4.915

Hol Dir jetzt 30€ für Dich und Deinen verein

4.751
Anzeige

40 Mio. Euro Beute: Geldtransporter auf Autobahn gestoppt und aufgesprengt

4.968

Kinder quälen süße Welpen fast zu Tode. Besitzerin prügelt auf Polizisten ein

16.049

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

27.814
Anzeige

Braut wird kurz nach der Hochzeit beim Dreier erwischt

11.224

Hafturteil gegen Messi bestätigt! Muss er jetzt wirklich ins Gefängnis?

3.516

Mehr als jeder vierte Berliner hat einen Migrationshintergrund

237

Dach stürzt bei Bauarbeiten ein: Mensch schwer verletzt!

3.484

Kommt jetzt die Null-Promille-Grenze für den Männertag?

7.209

Schockierendes Video: Hier prügeln sich zwei Lehrerinnen vor ihren Schülern

1.183

Weltpremiere auf Deutsch! Lena gelingt die Überraschung des Abends

4.993

Harte Hopp-Kritik: Rangnick hat Geld "mit vollen Händen ausgegeben"

2.181

Europa ruft: Doch wie gut ist die Hertha wirklich?

256

Altenheimbewohner erschießt Partnerin und sich selbst

2.745

"In welchem Land sind wir hier?" Flüchtlinge winken Zoll aus Lkw zu

15.133

Stark! Bielefelderin bezwingt mit erst 26 den Mount Everest

898

Baby-Alarm! Dieser Pop-Star wird zum ersten Mal Papa

1.799

Neue Haarfarbe, neuer Mann? Sophia Thomalla bändelt wieder an

4.930

Ehekrach bei den Trumps? Melania will einfach nicht Händchenhalten

2.677

Ex-Dynamo-Trainer wird neuer Chef bei St. Pauli

3.837

Nach Terror-Anschlag in Manchester: Polizei nimmt drei Männer fest

905
Update

Er lag tot in einer Kiste! Wer kennt diesen Mann?

10.881

Regionalzug rast gegen Auto: 68-Jähriger schwer verletzt

2.123

Großeinsatz! Tötete ein Betrunkener seine Lebensgefährtin?

2.492

Schwangere Caroline Beil verrät Geschlecht ihres Kindes

3.986

Ende einer Ära: Arminia Bielefeld wechselt Stadionwurst

773

Die Zahlen sprechen für sich: Union kann stolz auf sich sein!

221

Bus stürzt 150 Meter in die Tiefe: Mindestens 20 Menschen sterben!

1.523

Wie wird das Wetter in Sachsen zu Himmelfahrt?

9.902

RB-Sportdirektor Ralf Rangnick ist "mit ganzem Herzen Leipziger"

1.077

Mann lässt sich neuen Penis transplantieren: Der muss allerdings tätowiert werden

8.875

Fake oder echt? Das hat es mit dem Null-Euro-Schein auf sich

13.892