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Nach Wahl-Debakel: SPD-Politiker Kutschaty stellt GroKo in Frage

Thomas Kutschaty, NRW-Fraktionschef der SPD, kritisiert die große Koalition

Nach den Wahlen in Bayern rumort es bei der SPD. Jetzt meldet sich Thomas Kutschaty, Fraktionschef der SPD in NRW, zu Wort.

Düsseldorf - Nach dem Wahl-Debakel der Sozialdemokraten in Bayern hat sich der nordrhein-westfälische SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty kritisch über den Fortbestand der GroKo geäußert.

Thomas Kutschaty, NRW-Fraktionsvorsitzender der SPD.
Thomas Kutschaty, NRW-Fraktionsvorsitzender der SPD.

"In den nächsten Monaten muss sich sehr viel verbessern, damit der SPD-Parteitag auch für die zweite Hälfte dieser Legislaturperiode grünes Licht geben kann", sagte Kutschaty der "Rhein-Neckar-Zeitung" (Dienstag).

Den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag) sagte er: "Stand heute gibt es in der SPD keine Mehrheit mehr für die große Koalition. (Parteichefin) Andrea Nahles und (Vizekanzler) Olaf Scholz müssen sich anstrengen, das zu drehen."

Es gebe nicht mehr so viele Gründe, "die für die große Koalition sprechen".

Die SPD hatte bei der Landtagswahl in Bayern ihr Ergebnis von 2013 mit Verlusten von rund elf Punkten halbiert.

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD sieht zur Halbzeit der Wahlperiode eine Überprüfungsklausel vor.

Darauf hatten die Sozialdemokraten gedrungen. Der Landesverband in Nordrhein-Westfalen ist der mitgliederstärkste der SPD und entsprechend einflussreich.

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