Stolze Eishockey-Helden: Das war ein Spiel für die Ewigkeit
Top
Stellt Merkel ihren schärfsten Kritiker mit Minister-Posten ruhig?
Top
Vorsicht! Diese WhatsApp-Nachricht unbedingt sofort löschen
Top
Polizei erschießt Hund: Muss Besitzer jetzt dafür zahlen?
Top
9.664

Deutsche Städte fürchten neuen Flüchtlingsansturm

Die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen wollen die Wohnsitzbeschränkung verlängern. Sie befürchten einen Ansturm neuer Flüchtlinge.
Flüchtlinge stehen vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin. (Symbolbild)
Flüchtlinge stehen vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin. (Symbolbild)

Berlin - Im August 2019 endet die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge. Geht es nach Berlin, Bremen und Hamburg soll diese verlängert werden. Mit dem Wegfall befürchten vor allem die Stadtstaaten einen massenhaften Zuzug von Flüchtlingen, da es in diesen Städten schon große ausländische Gemeinden gibt.

Diese würde zu einer zusätzlichen Belastung der Sozialsysteme führen.

Die Initiative zur Verlängerung der Wohnsitzbeschränkungen ist Teil eines Papiers, welches am Dienstag von den Innensenatoren der Stadtstaaten veröffentlicht wurde. Nach einem Bericht der "Berliner Morgenpost", befürchten vor allem Bremen und Berlin, dass sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt weiter anspannt. Auch das Schulsystem werde über ihre Grenzen belastet.

Denn es ist zu befürchten, dass sehr viele Flüchtlinge aus eher unattraktiven Regionen, in denen sie jetzt leben müssen, weg ziehen und in die Großstädte gehen, in denen ohnehin schon viele ihrer Landsleute leben.

Der Berliner Linken-Abgordnete Hakan Tas ist gegen eine Verlängerung der Wohnsitzauflage. Flüchtlinge sollten dort leben können, wo sie wollen.
Der Berliner Linken-Abgordnete Hakan Tas ist gegen eine Verlängerung der Wohnsitzauflage. Flüchtlinge sollten dort leben können, wo sie wollen.

Einfach wird eine Verlängerung nicht. Da die Auflagen zur Wohnsitzbeschränkung für Flüchtlinge im Aufenthaltsgesetz geregelt sind und es sich dabei um ein Bundesgesetz handelt, müsste eine Verlängerung im Bundestag beschlossen werden. Dort stößt man auf Widerstand. Die Linke hat eine klare Meinung: Flüchtlinge sollen in Deutschland dort leben können, wo sie leben möchten.

Zudem stünden die Wohnsitzauflagen im Widerspruch zum rot-rot-grünen Koalitionsvertrag von Berlin. Man wolle zeitnah mit Andras Geisel das Gespräch über seinen Vorstoß suchen, wie der innen- und integrationspolitischer Sprecher der Abgeordnetenhausfraktion Hakan Tas (Linke, 51) der Zeitung erklärte.

Unterstützung erhält Berlins Innensenator aus der CDU: "Seit Langem warne ich vor ethnischen Ghettos in unseren Städten. Zudem stehen die Wohnungsmärkte schon heute kurz vor dem Kollaps. Deshalb muss die Wohnsitzauflage zwingend verlängert werden", sagte der Großstadtbeauftragte Kai Wegner (CDU/CSU, 45) im Bundestag.

In diesem Jahr ist die Zahl der in Deutschland neu ankommende Flüchtlinge deutlich gesunken. Wie die "Berliner Morgenpost" berichtet, wurden laut Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten bis Ende Oktober in ganz Deutschland rund 120.000 Geflüchtete registriert. 2015 waren es noch über eine Million, allein in Berlin kamen damals rund 55.000 an.

Fotos: DPA

Betrunkener Ehemann bittet Polizei um Übernachtung in Zelle
Neu
Bewaffneter Mann von Polizei angeschossen
Neu
Playboy, Dschungel, Operationen: Giuliana will jetzt alles aufschreiben
Neu
Die neue CDU-Generalsekretärin verzichtet auf richtig viel Geld
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
135.116
Anzeige
Fette Beute: Geldbote überfallen und ausgeraubt
Neu
Polizisten jagen brutale Jugend-Gang sogar in ihrer Freizeit
Neu
Mit Pfefferspray! Raubüberfall auf Hotel, Tresor geplündert
Neu
Kurz vorm Start: Handy explodiert im Handgepäck
Neu
Männer die auf Heizungen sitzen: Ist das das irrste Fan-Treffen von Sachsen?
Neu
Wetten, dass Du nicht immer so schön bleibst...!
9.815
Anzeige
Touristen von Polizei entführt und an Mafia ausgeliefert
Neu
Hunderte gehen mit Kissen aufeinander los! Aber warum?
Neu
Rentner will mit Ziegelsteinen jungen Afrikanern helfen
Neu
Seine Herrin verlangt es: Familienvater trägt immer Keuschheitsgürtel
2.256
Pumuckl in Berlin? Nein, es ist Mega-Star Ed Sheeran bei der Berlinale!
215
Kirche will Mieterin mit miesen Tricks aus Wohnung werfen
2.934
Randale und Diebstahl: Öffentliche Party eskaliert
334
Gold & Geld weg! Räuber sprengen Tresor bei Edelmetall-Händler
1.863
Update
Forscher wollen wissen, wie Mensch zu Hitlers Zeit sprachen
1.011
Erster Deutscher gibt Kommandos auf der Internationalen Raumstation
348
Überraschung! Gangster-Rapper outet sich
2.163
Geiles Turnier, Jungs! Deutschland holt Olympia-Silber im Eishockey
3.973
Sie ist die schönste Frau Deutschlands!
1.572
Toter in Badewanne auf Nordsee-Insel gefunden
3.184
Audi-Fahrerin rast in Unfallstelle: Zwei Ersthelfer sterben!
6.007
Frank Richter am Sonntag wieder bei Anne Will
1.727
Aus Spiel wurde Ernst: Peer Kusmagks Hände übel zugerichtet
6.393
Minus 22 Grad: Nirgendwo in Deutschland ist es so kalt wie hier
15.013
"Schüsse" fallen: Polizei mit 500 Beamten am Kölner Neumarkt!
3.085
Update
"Abora Science Center": Interaktive Ausstellung im Schloss Hoheneck
272
Holen sich die deutschen Eishockey-Cracks jetzt das Olympia-Gold?
922
Franz, Du bist der Größte! Bobpilot Friedrich rast zum Doppel-Olympiasieg
2.520
Merkel: Umstrittener Politiker Jens Spahn wird Gesundheitsminister
1.748
Tragisch! Familie kracht wegen Schneewehe gegen Baum: Mutter stirbt
8.423
"Opfer" und "Vollpfosten": Carmen Geiss nach Pony-Kritik stinksauer
2.708
Skandalfilm räumt bei der Berlinale ab
2.802
Comedian verrät: Witze über Mutter kamen beim Vater gar nicht gut an
2.206
18-Jährige in Hamburg vergewaltigt: Fahndungserfolg der Polizei
12.364
Update
Mann gerät unter S-Bahn und stirbt
808
GZSZ-Star bittet die Fans um Hilfe
5.331
Leiche bei Löscharbeiten nach Wohnungsbrand gefunden
1.961
War es ein Brandanschlag? Staatsschutz ermittelt nach Großbrand
3.638
Tödlicher Teenager-Streit! Alles nur wegen etwas Sauce?
4.389
Hollywood-Star mit 67 noch mal im Playboy!
3.005
Juso-Chef Kühnert will in Erfurt Stimmung gegen die GroKo machen
606
Erst Gold dann Fahne: Das sagt der Kölner-Haie-Star vorm Olympia-Finale
117
Streit ums Blaue! AfD verklagt Frauke Petry
2.467
Thüringens Ex-Landesvater verrät, was ihn an den Wessis stört
2.631
Autsch! Dealer macht schon seit 38 (!) Tagen kein "großes Geschäft"
6.291
Update