30.000 Euro pro Monat für Olaf Scholz: Kritik an steigenden Abgeordneten-Diäten

Berlin - Dass die monatlichen Bezüge der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli um gut 300 Euro steigen, stößt angesichts der hohen Inflation auf Kritik.

Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) kann sich über eine Gehaltserhöhung freuen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) kann sich über eine Gehaltserhöhung freuen.  © dpa/Britta Pedersen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Stephan Brandner (56), warnte, die Gruppe der Politiker entferne sich so immer weiter vom Volk.

Sein Fraktionskollege René Springer (42) beklagte in der "Bild"-Zeitung: "Während sich Politiker eine monatliche Diätenerhöhung gönnen, werden die inflationsgeplagten Arbeitnehmer mit einer mickrigen Einmalzahlung abgespeist."

Die sogenannte Abgeordnetenentschädigung steigt um 3,1 Prozent auf monatlich 10.323,29 Euro, weil sie automatisch an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt ist.

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Aus dem gleichen Grund waren die Diäten vor einem Jahr gesunken, denn wegen der Corona-Pandemie hatten die Arbeitnehmer seinerzeit Verdiensteinbußen. Im Jahr 2020 hatten die Parlamentarier wegen Corona sogar freiwillig auf eine Anhebung ihrer Bezüge verzichtet.

360.000 Euro Jahresgehalt für den Bundeskanzler

Von der jetzigen Erhöhung profitiert unter anderen auch Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD), der neben seinem Regierungsamt noch ein Abgeordnetenmandat hat und deshalb zusätzlich zu seinem Amtsgehalt die um 50 Prozent gekürzte Abgeordnetenentschädigung enthält.

Nach Zahlen, die der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags im Auftrag des AfD-Abgeordneten Springer zusammengestellt hat, kommt der Kanzler damit auf ein Monatsgehalt von insgesamt rund 30.000 Euro, als etwa 360.000 Euro im Jahr.

Zum Vergleich: Ein US-Präsident bekommt einschließlich der amtsbezogenen Aufwendungen 450.000 Dollar im Jahr.

Titelfoto: dpa/Britta Pedersen

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