Ampel-Parteien wollen kommende Woche Koalitionsvertrag vorlegen

Berlin - Die mögliche künftige Ampel-Koalition hält an ihrem Plan fest, in der kommenden Woche einen Koalitionsvertrag vorlegen zu wollen.

Volker Wissing (51, v.r.), FDP-Generalsekretär, Lars Klingbeil (43), SPD-Generalsekretär, und Michael Kellner (44), Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen. Knapp drei Wochen nach Beginn der Verhandlungen über eine Ampel-Koalition legen die Arbeitsgruppen erste Ergebnisse vor.
Volker Wissing (51, v.r.), FDP-Generalsekretär, Lars Klingbeil (43), SPD-Generalsekretär, und Michael Kellner (44), Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen. Knapp drei Wochen nach Beginn der Verhandlungen über eine Ampel-Koalition legen die Arbeitsgruppen erste Ergebnisse vor.  © Christophe Gateau/dpa

Das teilten die Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP am Dienstag in Berlin mit.

Alle drei äußerten sich zufrieden mit dem Stand der Verhandlungen - auch die Grünen, aus deren Reihen zwischendurch Kritik vor allem zu den Klima-Kompromissen gekommen war.

"Ich bin mit vielen der erreichten Zwischenstände zufrieden", sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner (44). Er fügte hinzu: "Es ist noch manches dickes Brett zu bohren." Es gehe aber voran.

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Seit Montag hatten die 21 Hauptverhandler die Ergebnisse von 22 Arbeitsgruppen beraten - und versucht, offene Streitpunkte beizulegen. Kellner sprach von einer sehr guten und konstruktiven Atmosphäre.

"Gründlichkeit geht auch vor Schnelligkeit", betonte er.

Nach weiteren Beratungen an diesem Mittwoch und Freitag solle auch am kommenden Montag weiter getagt werden. Im Lauf der Woche strebten die Partner dann an, zu einem Koalitionsvertrag zu kommen.

Die Verhandlungen seien ein Kraftakt

Olaf Scholz (63, SPD) – schon bald Bundeskanzler? So zumindest das Ziel von SPD, Grünen und FDP.
Olaf Scholz (63, SPD) – schon bald Bundeskanzler? So zumindest das Ziel von SPD, Grünen und FDP.  © Kay Nietfeld/dpa

FDP-Generalsekretär Volker Wissing (51) betonte, man wolle sich nicht hetzen lassen. Bisher seien die Gespräche aber "ein bisschen schneller" vorangekommen, als er erwartet habe.

Die Verhandlungen seien ein Kraftakt.

Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (43) zeigte sich überzeugt, den Zeitplan einhalten zu können. "Wir haben vieles schon geeint", sagte er. Es gebe aber auch noch "Konflikte, über die wir intensiv reden werden".

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Über inhaltliche Einigungen oder Streitpunkte verrieten die Generalsekretäre nichts. Bis zur kommenden Woche wollten sie auch klären, welche Partei welche Ministerien übernehmen werde.

Ziel von SPD, Grünen und FDP ist, dass Olaf Scholz (SPD) in der Woche ab dem 6. Dezember zum Bundeskanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt wird.

Vorher wollen die Grünen ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragen, bei SPD und FDP entscheiden Parteitage über das Zustandekommen der Koalition.

Titelfoto: Kay Nietfeld/dpa

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