Werden Abschiebungen aus Hessen wegen Corona-Krise ausgesetzt?

Wiesbaden/Darmstadt - Abschiebungen aus Hessen werden wegen der Corona-Krise nicht pauschal ausgesetzt. "Ob die Rückführung eines Untergebrachten aktuell durchgeführt wird oder nicht, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab", teilte ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag mit.

Pauschal werden die Abschiebungen aus Hessen nicht ausgesetzt, heißt es. Es müsse aber immer der Einzelfall geprüft werden (Archivbild).
Pauschal werden die Abschiebungen aus Hessen nicht ausgesetzt, heißt es. Es müsse aber immer der Einzelfall geprüft werden (Archivbild).  © dpa/Michael Kappeler

Eine medizinische Betreuung der für Abschiebungen untergebrachten Personen sei sichergestellt.

Rückführungen seien wegen der Ausbreitung des Erregers Sars-CoV-2 zwar mittlerweile für bestimmte Länder, wie zum Beispiel Italien, nicht mehr möglich.

Die Rechtsgrundlagen für eine Unterbringung in der Hessischen Abschiebungshaft-Einrichtung in Darmstadt seien aber nicht außer Kraft gesetzt, sagte der Sprecher.

Sei eine Abschiebung in absehbarer Zeit nicht möglich, würden Menschen aus der Abschiebehaft entlassen.

In der zentralen Abschiebehaft in Darmstadt sitzen nach Angaben des Innenministeriums derzeit sechs Personen.

Die Darmstädter Initiative "Community 4 All" berichtete in den vergangenen Tagen von Protesten in der Haftanstalt.

Menschen in Abschiebehaft fordern ihre Freilassung

In Teilen sei der Aufforderung auf eine Freilassung nachgekommen worden. Andere hätten mit einem Hungerstreik für ihre Freilassung protestiert.

Zudem habe es Proteste beim Hofgang gegeben. In Anbetracht gestrichener Abschiebe-Flüge, gepaart mit der Angst vor dem sich ausbreitenden Virus, würden die Flüchtlinge ihre sofortige Freilassung fordern.

Nach Angaben des Innenministeriums hätten die Untergebrachten zunächst nur auf ein Frühstück und das Mittagessen verzichtet und abends wieder gegessen.

Titelfoto: dpa/Michael Kappeler

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