Spahn plant Impf-Konferenz mit Bund und Ländern

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) hat eine "Impf-MPK" vorgeschlagen, eine extra Ministerpräsidentenkonferenz nur zum Thema Corona-Impfungen.

Kaum schlägt Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) eine Impf-Konferenz vor, schon soll sie am kommenden Montag stattfinden.
Kaum schlägt Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) eine Impf-Konferenz vor, schon soll sie am kommenden Montag stattfinden.  © Michael Kappeler/dpa POOL/dpa

Noch vor einigen Wochen hatten sich die Deutschen über die erste geimpfte Mitbürgerin gefreut. Doch zunehmend wächst im Land das Unverständnis über die missglückte Impfpolitik von Bund und EU.

Berichte über gekürzte Lieferungen überlagern Erfolgsmeldungen genauso wie die Verwunderung darüber, wie hoch die totalen Impfzahlen in manch anderem Land schon sind. Zuletzt wurden deshalb die Forderungen nach einem Impfgipfel mit allen Beteiligten immer lauter.

Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) will ihnen jetzt nachkommen. "Vertrauen in dieser Krise erhalten wir nur, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen", schrieb Spahn am Donnerstagmorgen auf Twitter.

Sein Vorschlag deshalb: "Wir machen eine Impf-MPK, eine extra Ministerpräsidentenkonferenz nur zum Impfen." Dort solle dann über die Lage, das weitere Vorgehen und die Ziele gesprochen werden.

Impf-Konferenz mit Bund und Ländern soll am 1. Februar stattfinden

Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten konferierten zuletzt schon häufiger in großer Runde, um über Corona-Maßnahmen zu diskutieren.
Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten konferierten zuletzt schon häufiger in großer Runde, um über Corona-Maßnahmen zu diskutieren.  © Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Zudem regte der CDU-Politiker an, "die Pharmaindustrie, die Hersteller von Impfstoffen in Deutschland, zu einem Expertengespräch einladen“ - und dieser Vorschlag wird nun umgesetzt.

Die Impf-MPK soll schon am kommenden Montag stattfinden: "Die Bundeskanzlerin und die Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz haben sich darauf verständigt, am 1. Februar um 14 Uhr zu einem Impfgespräch zusammenzukommen", teilte ein Regierungssprecher mit. Am virtuellen Tisch sitzen dann auch Impfstoff-Hersteller und Verbände.

Ein Erfolg für Länder wie Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern oder Rheinland-Pfalz, die solch ein Treffen vehement gefordert hatten.

"Wir brauchen einen klaren, transparenten Impfstoff-Plan für die kommenden Monate", sagte beispielsweise Rheinland-Pfalz Ministerpräsidentin Malu Dreyer (59, SPD). Ähnliche Forderung stellten ihre MP-Kollegen Dietmar Woidke (59, SPD) und Manuela Schwesig (46, SPD) auf.

Auch Politiker anderer Parteien meldeten sich ähnlich zu Wort. Unter ihnen CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (50), der eine "nationale Kraftanstrengung" bei der Impfkampagne forderte.

Die wird es definitiv brauchen, mit oder ohne Gipfel. "Wir gehen bei der Knappheit des Impfstoffes noch durch mindestens zehn harte Wochen", so Spahn mit einer düsteren Prognose.

Rechtsstreit mit AstraZeneca ist laut Spahn "das Letzte, was wir brauchen"

Die Lieferprobleme beim Impfstoff-Hersteller AstraZeneca sorgen derzeit für Probleme in der gesamten EU.
Die Lieferprobleme beim Impfstoff-Hersteller AstraZeneca sorgen derzeit für Probleme in der gesamten EU.  © Owen Humphreys/PA Wire/dpa

Auch interessant: Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt, den Impfstoff von AstraZeneca nur an Menschen zwischen 18 und 64 Jahren zu verimpfen.

"Zur Beurteilung der Impfeffektivität ab 65 Jahren liegen aktuell keine ausreichenden Daten vor", hieß es in der Begründung.

AstraZeneca war in den vergangenen Tagen in die Schlagzeilen geraten, weil das Unternehmen Impfstoff-Lieferungen an die EU drastisch kürzen will.

Spahn forderte gegenüber "NDR Info" eine faire Verteilung ein und sagte zu einem drohenden Rechtsstreit: "Das ist das Letzte, was wir brauchen." Er setzte weiter auf eine Verhandlungslösung.

Titelfoto: Michael Kappeler/dpa POOL/dpa

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