Müller plant Schulöffnungen für 22. Februar!

Berlin - Etliche Bundesländer wollen die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Schulen in den kommenden Wochen schrittweise öffnen.

Michael Müller (56, SPD) plant Schulöffnungen für den 22. Februar.
Michael Müller (56, SPD) plant Schulöffnungen für den 22. Februar.  © dpa/Wolfgang Kumm

Berlin plane diesen Schritt für den 22. Februar, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) am Mittwoch nach Bund-Länder-Beratungen in Berlin. Auch andere Bundesländer orientierten sich an diesem Termin, fügte der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hinzu.

Müller beschrieb die Öffnung von Schulen und Kitas, über die die Länder eigenständig entscheiden sollen, als schwierigen Abwägungsprozess zwischen Gesundheitsschutz einerseits sowie den sozialen Folgen weiter geschlossener Einrichtungen andererseits.

Es gehe nicht um eine Öffnung auf einen Schlag, sondern um "ein schrittweises Hochfahren des Präsenzbetriebes an den Grundschulen" mit Wechselunterricht, Hygieneregeln und auch neuen Testmöglichkeiten für Lehrer und Kinder. Letztere böten "mehr Sicherheit", so dass die Länder diesen Weg "guten Gewissens" gehen könnten.

"Schule kann man nicht außen vor lassen beim Infektionsgeschehen", so Müller. Aber Wissenschaftler sagten auch: "Es gibt keine besonderen Auffälligkeiten bei den Kindern, schon gar nicht bei den ganz jungen."

Müller: Bei Öffnung von Handel "Shopping-Tourismus" verhindern

Bei der Öffnung des Einzelhandels solle es ein einheitliches Vorgehen der Länder geben.
Bei der Öffnung des Einzelhandels solle es ein einheitliches Vorgehen der Länder geben.  © dpa/Guido Bergmann/Bundesregierung

Bei der möglichen Öffnung des Einzelhandels in Bundesländern soll nach den Worten Müllers ein "Shopping-Tourismus" verhindert werden. Deswegen hätten alle Länder betont, dass es mindestens in benachbarten Ländern eine Verständigung geben sollte zu einem einheitlichen Vorgehen, sagte Müller nach den Beratungen von Bund und Ländern.

Im Beschlusspapier heißt es, aus "heutiger Perspektive" könne der nächste Öffnungsschritt bei einer "stabilen 7-Tage-Inzidenz" von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern durch die Länder erfolgen. Dieser nächste Öffnungsschritt solle die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 Quadratmetern umfassen, die Öffnung von Museen und Galerien sowie die Öffnung von noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe.

Angela Merkel (66) sagte auf eine Frage hin, was eine "stabile Inzidenz" bedeute, es solle an mindestens 3 Tagen eine solche Inzidenz erreicht werden. Sie betonte außerdem, es sollte das Ziel sein, dass es bundesweit möglichst vergleichbare Inzidenzen gebe.

Weder ein Wert von 50 noch ein Wert von 35 aber könnten das "Ende der Fahnenstange" sein. Bisher war vor allem der Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tage ein wichtiger Zielwert für die Bundesregierung.

Titelfoto: dpa/Wolfgang Kumm

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