NRW: Ministerium gibt Modellprojekte für Corona-Lockerungen erst Freitag bekannt

Düsseldorf - Trotz weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen sollen einige Kommunen in Nordrhein-Westfalen ihr öffentliches Leben zumindest teilweise und im kleinen Rahmen hochfahren dürfen.

In NRW sollen einige Kommunen trotz anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen ihr öffentliches Leben zumindest teilweise und im kleinen Rahmen hochfahren dürfen.
In NRW sollen einige Kommunen trotz anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen ihr öffentliches Leben zumindest teilweise und im kleinen Rahmen hochfahren dürfen.  © Uwe Anspach/dpa

Das Wirtschaftsministerium will an diesem Donnerstag bekannt geben, welche Kommunen den Zuschlag bekommen haben für entsprechende Modellprojekte. Beworben hatten sich 26 Kreise und 20 Städte, zwischen sechs und acht von ihnen sollten ausgewählt werden - und zwar aus verschiedenen Landesteilen.

Für die Teilnahme an den Modellprojekten gelten strenge Kriterien. Es geht nicht um umfassende und flächendeckende Öffnungen. Vielmehr soll an Projekten aus klar abgegrenzten Bereichen wie Sport, Jugend und Freizeit, Theater und Kulturstätten, Handel oder Außengastronomie beispielhaft ein digital gestütztes Pandemie-Management demonstriert werden.

Die hierdurch ermöglichten Öffnungen dürften nicht allzu groß sein. Das Wirtschafts- und Digitalministerium ist zuständig, weil es sich um digitales Pandemie-Management handelt.

Die Modellkommunen müssen Corona-Registrierungs-Apps nutzen. Einen Grenzwert der Corona-Inzidenz als Teilnahmebedingung gibt es zwar nicht, dafür aber "klare Abbruch-Kriterien" - etwa wenn die Corona-Neuinfektionen erheblich über den Landesdurchschnitt steigen. Auch die begleitenden Wissenschaftler könnten das Projekt abbrechen. Finanzieren müssen Städte und Gemeinden die Modellprojekte selbst.

Das Modellregionen-Projekt hatten Bund und Länder bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im März bundesweit beschlossen.

Update, 10.54 Uhr: Modellkommunen werden erst Freitag benannt

Die Modellkommunen für Corona-Lockerungen in Nordrhein-Westfalen sollen erst am Freitag bekannt gegeben werden. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) werde am Freitagmorgen (11.00 Uhr) über die Projekte und das weitere Verfahren informieren, teilte die Staatskanzlei am Donnerstag mit.

Ursprünglich sollte bereits am Donnerstag öffentlich gemacht werden, welche Kommunen den Zuschlag bekommen haben. Gründe für die Verschiebung wurden zunächst nicht genannt.

Beworben hatten sich 26 Kreise und 20 Städte, zwischen sechs und acht von ihnen sollten ausgewählt werden. Das Modellregionen-Projekt hatten Bund und Länder bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im März bundesweit beschlossen.

Titelfoto: Uwe Anspach/dpa

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