Testpflicht in Unternehmen auf dem Weg: Bisheriges Angebot "reicht nicht"

Berlin - Angesichts der Diskussion um eine Angebotspflicht für Corona-Tests in Unternehmen hat Arbeitsminister Hubertus Heil (48, SPD) betont, dass Freiwilligkeit allein nicht ausreiche.

Hubertus Heil (48, SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, wünscht sich noch mehr Corona-Tests in Unternehmen.
Hubertus Heil (48, SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, wünscht sich noch mehr Corona-Tests in Unternehmen.  © dpa/Kay Nietfeld

"Erfahrungen zeigen, 60 Prozent der Beschäftigten haben jetzt schon ein Testangebot. Das ist schon richtig gut, dass Unternehmen sich da engagieren. Aber das reicht nicht", sagte Heil am Dienstagmorgen im ARD-Morgenmagazin. "Wir müssen das flächendeckend machen angesichts der Welle der Pandemie."

Unternehmen in Deutschland sollen künftig ihren Beschäftigten einmal in der Woche Tests zur Verfügung stellen, wenn diese nicht im Homeoffice arbeiten. Das geht aus einem Entwurf der Bundesregierung hervor.

Beschäftigte müssen demnach das Angebot aber nicht annehmen.

Wer viel Kundenkontakt hat oder in Gemeinschaftsunterkünften lebt, soll Anspruch auf zwei Tests haben.

"Das ist Aufwand, aber es ist nicht unverhältnismäßig. Und der Markt, das sagt der Bundesgesundheitsminister inzwischen auch, gibt es her, dass man sich solche Tests auch beschaffen kann", sagte Heil.

Art des Corona-Tests soll nicht vorgeschrieben werden

Ein Corona-Schnelltest zeigt ein positives Ergebnis an. Mit mehr solcher Tests in Unternehmen sollen Ansteckungen reduziert werden.
Ein Corona-Schnelltest zeigt ein positives Ergebnis an. Mit mehr solcher Tests in Unternehmen sollen Ansteckungen reduziert werden.  © Unsplash/Medakit Ltd

Heil weiter: "Wir schreiben nicht eine bestimmte Form des Tests vor, sondern alle Antigen-Schnelltest gehören dazu."

In der Bundesregierung wird nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zur Testangebotspflicht eine Paketlösung angestrebt.

Die entsprechende Änderung der Arbeitsschutzverordnung soll gemeinsam mit der geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes für eine bundesweite Corona-Notbremse kommen.

Update, 11.10 Uhr: Testangebotspflicht auf dem Weg

Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) spricht mit Innenminister Horst Seehofer (71, CSU, l.) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (62, CDU) vor der Sitzung des Kabinetts im Bundeskanzleramt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) spricht mit Innenminister Horst Seehofer (71, CSU, l.) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (62, CDU) vor der Sitzung des Kabinetts im Bundeskanzleramt.  © dpa/AFP Pool/John Macdougall

Die Unternehmen in Deutschland müssen ihren Beschäftigten verpflichtend Corona-Tests anbieten, wenn sie nicht im Homeoffice arbeiten. Das hat das Bundeskabinett nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag beschlossen.

"Im Grundsatz müssen Betriebe ihren Beschäftigten einmal pro Woche ein Testangebot machen. Nur ausnahmsweise darf die Verpflichtung 2 Tests pro Woche umfassen", teilte das Wirtschaftsministerium mit.

Es handelt sich bei dem Beschluss lediglich um eine Angebotspflicht, eine Testpflicht für Arbeitnehmer gibt es nicht. Auch eine Dokumentationspflicht soll es nicht geben.

Lange hatte sich das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier (62, CDU) gegen einen solchen Beschluss gesträubt und nach Angaben des Ministeriums auf die Freiwilligkeit von Unternehmen gesetzt.

Für viele Unternehmen ändert sich mit einer solchen Angebotspflicht aus Sicht des Wirtschaftsministeriums nicht viel. Nach Angaben des Ministeriums bieten inzwischen rund 70 Prozent der Unternehmen ihren Beschäftigten wöchentliche Testmöglichkeiten an, weitere Angebote kämen hinzu.

Das belegten auch die Befragungen der Bundesregierung aus der vergangenen Woche. Mitte März waren es noch rund 35 Prozent.

Titelfoto: Montage: dpa/Kay Nietfeld, Unsplash/Medakit Ltd

Mehr zum Thema Gesundheitspolitik:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0