Kann Deutschland überhaupt schwere Waffen an die Ukraine liefern?

Berlin - Man kann Olaf Scholz (63, SPD) vieles unterstellen, aber sicherlich nicht, dass der Bundeskanzler seine Entscheidungen nach der öffentlich lautesten Meinung treffen würde. Obwohl immer mehr Stimmen fordern, auch schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, wiegelte der Kanzler auch zuletzt wieder ab und will lieber bei der Finanzierung helfen. Das kommt nicht gut an - der Druck auf den Kanzler steigt. Doch es gibt auch andere Stimmen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD)
Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD)  © Lisi Niesner/Reuters/Pool/dpa

"Um Freiheit und Menschenrechte muss man aber kämpfen, die bekommt man nicht geschenkt. Dafür kam noch zu wenig Konkretes", zeigte sich beispielsweise Dauerkritikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (64, FDP) auf Twitter unzufrieden über Scholz' Äußerung, lieber bei Waffenkäufen finanziell zu helfen, anstatt sie selbst zu liefern.

In eine ähnliche Kerbe schlug auch Anton Hofreiter (52, Grüne), der gegenüber t-online zwar von einem weiteren "Schritt in die richtige Richtung" sprach, zugleich aber betonte: "Er reicht nicht aus." Vize-Unionsfraktions-Chef Johann Wadephul (59, CDU) ging sogar noch einen Schritt weiter und twitterte: "Zu wenig - zu spät. [...] Deutschland [... ]lässt die Ukraine im Stich."

Doch was sagt eigentlich die Bundeswehr selbst, könnte man aktuell überhaupt schwere Waffen liefern? Im ZDF widersprach der stellvertretende Bundeswehr-Generalinspekteur Markus Laubenthal (59) einer Aussage von Ukraine-Botschafter Andrij Melnyk (46), dass dies sofort möglich sei.

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Dies würde die Einsatzfähigkeit innerhalb der NATO-Verpflichtungen mit derzeit 13.000 und im nächsten Jahr 16.000 deutschen Soldaten beeinträchtigen. "Wir hätten keine Möglichkeit mehr, auf Eventualitäten zu reagieren, und das würde die Verteidigungsfähigkeit doch erheblich schwächen."

Dem widerspricht wiederum Sicherheitsexperte Carlo Masala (54) - ebenfalls im ZDF. "Die Position, dass wir keine (Schützenpanzer) Marder geben können, erscheint mir nicht glaubwürdig, weil es sicher noch ein paar Marder in der Umlaufreserve gibt."

Darunter wird verstanden, dass im Training beschädigter Panzer gegen einen intakten ausgetauscht und repariert wird. "Wenn die Verteidigung des Bündnisses an 15 Mardern hängt, dann ist es um die Verteidigung des Bündnisses nicht besonders gut bestellt. Also von daher ist dieses Argument ein bisschen, ich sage mal: vorgeschoben."

Titelfoto: Lisi Niesner/Reuters/Pool/dpa

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