Nach Stegner-Kritik: Facebook löscht rechtsextremen Fake-Account

Kiel - Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat massive Vorwürfe gegen Facebook erhoben. Die soziale Plattform habe einen rechtsextremen Fake-Account mit Hass-Tiraden, auf dem unter anderem Stegner in einer Fotomontage für die AfD wirbt, zunächst nicht löschen wollen.

Der SPD-Politiker Stegner hat massive Vorwürfe gegen Facebook erhoben.
Der SPD-Politiker Stegner hat massive Vorwürfe gegen Facebook erhoben.  © Carsten Rehder/dpa

Das erklärte der frühere SPD-Bundes-Vize und derzeitige SPD-Landtagfraktionschef in Schleswig-Holstein am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Facebook habe sich mit dieser offensichtlichen Duldung dem Verdacht ausgesetzt, "rechtsextreme Umtriebe mindestens zu dulden. Damit ist Facebook nicht nur eine neutrale Plattform, sondern mitverantwortlich für die Verbreitung von Hetze", kritisierte Stegner. 

"Wenn Facebook es im Rahmen der Selbstkontrolle nicht schafft, das endlich abzustellen, muss gesetzgeberisch härter eingeschritten werden." 

Der SPD-Politiker kündigte eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen übler Nachrede und Verleumdung an. 

Er gehe davon aus, dass Facebook bei der Identifikation des Fake-Accounts "Karl Martell" mithelfe.

Ein Facebook-Sprecher teilte auf Anfrage mit, "die entsprechende Seite wurde mittlerweile blockiert, da sie gegen unsere Richtlinien verstößt. Wir haben eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Hassrede sowie extremistischen Gruppen und Organisationen, die zu Hass und Gewalt aufrufen." 

Ob Facebook dem SPD-Politiker oder den Strafverfolgungsbehörden bei der Identifikation des Accounts helfen werde, ließ der Sprecher des US-Konzerns offen.

Eine Brille Liegt auf einem Tablet über einem Browser mit der Facebook Annmeldeseite.
Eine Brille Liegt auf einem Tablet über einem Browser mit der Facebook Annmeldeseite.  © Uli Deck/dpa

Facebook bedankt sich bei Stegner

Laut Stegner hatte ein aufmerksamer Facebook-User auf die Existenz der Schmäh-Seite hingewiesen. "Leider hat Facebook auf dessen Meldung hin angeblich keinen Verstoß gegen die Facebook-Regeln erkennen können", sagte Stegner. Facebook tue immer noch zu wenig gegen rechte Trolle.

"Wir danken Herrn Stegner für den Hinweis und stehen hierzu mit ihm in Kontakt", sagte dagegen der Facebook-Sprecher. "In den letzten Jahren haben wir erhebliche Fortschritte im Kampf gegen unzulässige Inhalte erzielt."

Jedes Jahr investiere das Unternehmen mehrere Milliarden US-Dollar in die Sicherheit seiner Plattformen und arbeite mit externen Experten zusammen, um seine Richtlinien zu aktualisieren.

Titelfoto: Carsten Rehder/dpa, Uli Deck/dpa

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