SPD-Chefin Saskia Esken besucht das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr

Calw - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken (58) besucht am Montag das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw.

SPD-Bundestagsvorsitzende Saskia Esken (58).
SPD-Bundestagsvorsitzende Saskia Esken (58).  © Michael Kappeler/dpa

Anschließend (10 Uhr) will die Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Calw gemeinsam mit dem Calwer Oberbürgermeister Florian Kling (34, SPD) in einer Pressekonferenz berichten.

Das KSK hatte seit 2017 immer wieder mit rechtsextremistischen Vorfällen Schlagzeilen gemacht. 

Bei einer Abschiedsparty für einen KSK-Kommandeur sollen Schweineköpfe geworfen, Rechtsrock gespielt und der Hitlergruß gezeigt worden sein. 

In diesem Mai wurde auf dem Grundstück eines KSK-Soldaten in Sachsen ein Waffenversteck mit Munition und Sprengstoff von der Polizei ausgehoben (TAG24 berichtete).


Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (57, CDU) kündigte nach einem Besuch in der vergangenen Woche eine Umstrukturierung des KSK und die Auflösung einer Kompanie an.

Update: 12.05 Uhr

Esken fordert umfassende Reformen

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält nach den rechtsextremistischen Vorfällen beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr umfassende Umstrukturierungen für nötig. 

Es gehe dabei auch um die Verzahnung des KSK mit der Bundeswehr allgemein bei Personalauswahl und Ausbildung, sagte sie am Montag in Calw. "Da muss sich sehr wahrscheinlich viel verändern." 

Die Spezialkräfte als Kompetenz würden aber nicht obsolet. "Dass die Kompetenzen gebraucht werden, liegt auf der Hand und bleibt auch wahr. Ob das KSK in seiner Struktur so erhalten werden kann, ist die ganz andere Frage."

Update: 13.40 Uhr

SPD-Chefin gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht

Saskia Esken steht Überlegungen zu einem möglichen Pflichtjahr für junge Menschen im Dienst der Allgemeinheit offen gegenüber. "Grundsätzlich würde ich es sehr begrüßen, wenn der Haushaltsgesetzgeber und die Regierung insgesamt sich aufmachen würde, all denen, die gerne so ein soziales Dienstjahr leisten wollen, auch einen Platz anzubieten", sagte sie am Montag in Calw auf eine Frage zur allgemeinen Dienstpflicht. 

Derzeit gebe es mehr Bewerber für das freiwillige soziale Jahr als man Plätze anbiete. "Wenn wir soweit sind, dass wir allen einen Platz anbieten können, dann können wir gerne auch über ein verpflichtendes Jahr sprechen."

Zugleich bekräftigte Esken, dass sie gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht sei. "Ich bin der festen Überzeugung, dass die sogenannte Wehrgerechtigkeit, nämlich die Gerechtigkeit gegenüber den jeweiligen Jahrgängen junger Menschen, nicht mehr gewährleistet werden könnte." 

Dies habe auch zur Aussetzung der Wehrpflicht und zur Neuaufstellung der Bundeswehr geführt. "Da nach zehn Jahren den Schlüssel wieder umzudrehen, wäre ohnehin sehr schwierig, aber ich halte es auch für fragwürdig."

2011 war die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland und damit auch der Zivildienst ausgesetzt worden. Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hatte vor dem Hintergrund rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr eine Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht angestoßen. 

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) lehnte am Wochenende eine Rückkehr zur Wehrpflicht ab. Sie hatte erklärt: "Ich glaube, dass das intelligentere Mittel wäre, über eine allgemeine Dienstpflicht in Deutschland nachzudenken - eben nicht nur im militärischen Bereich, sondern auch im zivilen Bereich."

Titelfoto: Michael Kappeler/dpa

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