AfD kassiert Schlappe vor Gericht: Verbot für geplanten Landesparteitag

Ansbach - Die AfD in Bayern hat vor dem Verwaltungsgericht in Ansbach am Donnerstag eine Schlappe kassiert. Das Gericht bestätigte in einer Eilentscheidung das Verbot für den geplanten Landesparteitag.

Die AfD ist vor Gericht gescheitert. (Symbolbild)
Die AfD ist vor Gericht gescheitert. (Symbolbild)  © Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/ZB

Der für diesen Samstag im mittelfränkischen Greding mit bis zu 751 Teilnehmern geplante Parteitag könne wegen der Corona-Auflagen nicht stattfinden, teilte das Gericht mit (Az. AN 18 S 20.02484).

Gegen den Beschluss kann die AfD nun Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München einreichen. Die Partei hatte bereits angekündigt, möglichst durch alle Instanzen das Verbot des Landesparteitags angreifen zu wollen.

Das Landratsamt Roth hatte es am Montag abgelehnt, für den Parteitag eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen. Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen wurde eine Genehmigung vom 15. September widerrufen.

Die AfD verweist auf die frühere Erlaubnis und auf ein Hygienekonzept, nach dem die Parteiversammlung in einer Halle und einem Zelt durchgeführt werden soll.

Gericht: AfD hat es versäumt, Infektionsschutzkonzept anzupassen

Das Gericht entschied nun, dass das in den zwei Monaten veränderte Infektionsgeschehen einen Widerruf der Genehmigung möglich gemacht habe.

Die AfD habe es zudem versäumt, das Infektionsschutzkonzept für den Parteitag zu aktualisieren.

Angesichts des bayernweiten Teilnehmerkreises erscheine die Gefahr, einen Infektionsherd zu schaffen, als besonders groß, erklärte ein Gerichtssprecher.

Titelfoto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/ZB

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