AfD zeigt Liste: So stimmten die Thüringer Abgeordneten zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Thüringen/Berlin - Das neue Infektionsschutzgesetz ist beschlossene Sache. Eine Mehrheit der Abgeordneten (413) stimmte dafür, 235 waren dagegen. Nach der Wahl veröffentlichte die AfD eine Liste und zeigte, wie die Bundestagsmitglieder aus Thüringen abgestimmt hatten.

Abgeordnete der AfD zeigten in der Debatte vor der Verabschiedung der Änderung des Infektionsschutzgesetzes Plakate, die den "Tod" des Grundgesetzes darstellen.
Abgeordnete der AfD zeigten in der Debatte vor der Verabschiedung der Änderung des Infektionsschutzgesetzes Plakate, die den "Tod" des Grundgesetzes darstellen.  © Michael Kappeler/dpa

Wie aus einem Facebook-Post des Thüringer Abgeordneten Stephan Brandner (54) hervorgeht, konnten insgesamt 22 Parlamentarier aus Thüringen am Mittwoch über das neue Infektionsschutzgesetz abstimmen - 19 davon nahmen aktiv teil.

Auch der Geraer Arzt und ebenfalls Mitglied des deutschen Bundestages, Robby Schlund (53), veröffentlichte die Grafik auf seiner Facebook-Seite.

Zehn stimmberechtigte Politiker aus dem Freistaat stimmten mit Ja - neun mit Nein, drei nahmen nicht teil bzw. gaben ihre Stimme nicht ab.

Dabei ist zu erkennen, dass es bei den Thüringer Abgeordneten von CDU, SPD und den Grünen keinen Stimmen gegen die Gesetzesänderung gab. Alle stimmten entweder dafür oder nahmen nicht an der Wahl teil.

Bei der AfD und der FDP wurde nur mit Nein abgestimmt. Bei den Linken stimmten zwei von drei Wahlberechtigten mit Nein, eine Parlamentarierin gab ihr Wahlkärtchen nicht ab.

Die Namen hinter den Stimmen

In den einzelnen Parteien wählten die Thüringer Vertreter folgendermaßen:

CDU:

  • Christian Hirte - Ja
  • Johannes Selle - Ja
  • Manfred Grund - Ja
  • Mark Hauptmann - Ja
  • Tankred Schipanski - Ja
  • Antje Tillmann - Ja
  • Volkmar Vogel - Ja
  • Albert Weiler - nicht abgegeben

AfD:

  • Dr. Robby Schlund - Nein
  • Stephan Brandner - Nein
  • Marcus Brühl - Nein
  • Dr. Anton Friesen - Nein
  • Jürgen Pohl - Nein

SPD:

  • Christoph Matschie - Ja
  • Carsten Schneider - Ja
  • Elisabeth Kaiser - nicht abgegeben

FDP:

  • Reginald Hanke - Nein
  • Gerald Ullrich - Nein

Bündnis90/Grüne:

  • Katrin Göring-Eckardt - Ja

Linke:

  • Martina Renner - Nein
  • Ralph Lenkert - Nein
  • Kerstin Steinke - nicht abgegeben
Bei den von Brandner und Schlund auf Facebook veröffentlichten Ergebnissen handelt es sich um keine Fälschung. Die komplette Abstimmung aller Politiker ist auf der offiziellen Internetseite des Deutschen Bundestages zu sehen.

Während und vor der Abstimmung hatte es um den Bundestag Proteste gegeben. Die Polizei setzte unter anderem Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein.

Titelfoto: Michael Kappeler/dpa

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