Rechtsaußen Kalbitz fliegt aus der AfD

Potsdam - Der Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD.

Andreas Kalbitz ist nicht mehr bei der AfD.
Andreas Kalbitz ist nicht mehr bei der AfD.  © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, stimmte am Freitag eine Mehrheit des Bundesvorstandes dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären. 

Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu.

In dem Beschluss heißt es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, "wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der 'Heimattreuen Deutschen Jugend'" (HDJ) und "wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft" bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994.

Nach dpa-Informationen stimmten sieben Mitglieder des Parteivorstandes für den Beschluss, fünf waren dagegen. Ein Vorstandsmitglied enthielt sich der Stimme.

Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Wer Mitglied einer Gruppierung war, die auf dieser Liste steht, darf nicht in die AfD aufgenommen werden.

Update, 18.37 Uhr

Brandenburgs bisheriger AfD-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz hat juristische Schritte gegen den Verlust seiner Mitgliedschaft angekündigt. "Ich bedaure diese Entscheidung (...) und werde alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um diese aus meiner Sicht politische Fehlentscheidung anzufechten", teilte Kalbitz am Freitag der Deutschen Presse-Agentur mit. 

Mit der Entscheidung hätten sich "Teile des Bundesvorstands zu Erfüllungsgehilfen des politischen Gegners und des als Regierungsschutz fungierenden Verfassungsschutzes gemacht."

Titelfoto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Mehr zum Thema AfD:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0