Trotz Rausschmiss: Bleibt Kalbitz weiter Brandenburgs AfD-Chef?

Potsdam - Nach der Aufhebung der AfD-Mitgliedschaft des Brandenburger Landeschefs Andreas Kalbitz durch die Bundesspitze berät die Landtagsfraktion, ob er weiter an ihrer Spitze bleiben kann.

Björn Höcke (l.) und Andreas Kalbitz (r.) unterhalten sich auf dem Wahlkampfabschluss der AfD in Brandenburg.
Björn Höcke (l.) und Andreas Kalbitz (r.) unterhalten sich auf dem Wahlkampfabschluss der AfD in Brandenburg.  © Patrick Pleul/ZB/dpa

In einer Sondersitzung am Montag in Potsdam will die Fraktion nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine Änderung der Geschäftsordnung prüfen. 

Wenn jemand nicht mehr Mitglied der AfD ist, endet nach der Geschäftsordnung auch die Zugehörigkeit zur Fraktion - soll das geändert werden, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden Mitglieder notwendig. Danach müsste Kalbitz als Vorsitzender bestätigt werden.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz am Freitag per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Der Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu. 

Kalbitz hat dagegen rechtliche Schritte angekündigt. 


Der bisherige AfD-Landes- und Fraktionschef galt neben Björn Höcke als wichtigster Vertreter der rechtsnationalen Strömung in der Partei, die vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Bestrebung beobachtet wird.

Titelfoto: Patrick Pleul/ZB/dpa

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