Rauswurf aus AfD: Wird Schicksal von Andreas Kalbitz besiegelt?

Stuttgart - Das Bundesschiedsgericht der AfD berät am Samstag über die Mitgliedschaft des aus der Partei geworfenen Brandenburger AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz (47).

Mit ihm befasst sich das Bundesschiedsgericht: Andreas Kalbitz (47).
Mit ihm befasst sich das Bundesschiedsgericht: Andreas Kalbitz (47).  © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Ob es dazu bereits eine Entscheidung treffen wird, lässt sich nach AfD-Angaben nicht sagen.

Im Mai hatte der AfD-Bundesvorstand Kalbitz aus der Partei geworfen. Als Grund gab er an, dieser habe bei seinem Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben. Kalbitz bestreitet die Mitgliedschaft in der HDJ.

Das Berliner Landgericht hatte später in einem Eilverfahren die Annullierung der Parteimitgliedschaft für unzulässig erklärt. 

Es begründete dies damit, dass nach dem Parteiengesetz für die Beendigung einer Mitgliedschaft das Schiedsgericht der Partei und nicht der Bundesvorstand zuständig sei.

Zur Sitzung des Bundesschiedsgerichts wird auch Parteichef Jörg Meuthen erwartet.

Dieser hatte sich "sehr sicher" gezeigt, dass das Schiedsgericht einen Verbleib von Kalbitz in der AfD ablehnen werde.

Anhänger stärken Kalbitz den Rücken

Update 13.38 Uhr: Das Bundesschiedsgericht der AfD ist in Stuttgart zusammengekommen, um die Mitgliedschaft des aus der Partei geworfenen Brandenburger AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz zu beraten. Kalbitz erschien persönlich zu der Sitzung in einem Industriegebiet im Stuttgarter Süden. 

Dort versammelten sich rund ein Dutzend Anhänger vor der Tür, um ihm den Rücken zu stärken. "Wir sind alle bei dir" und "Kopf hoch!" riefen sie ihm auf dem Weg zur Sitzung zu und reckten die Daumen nach oben. Zwei Männer trugen Schilder mit den Sprüchen: "Kalbitz ist gut" sowie "Kalbitz soll bleiben, Meuthen muß weg!".

Titelfoto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

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